Neue Kredite für städtische Entwicklung stehen im Raum

Schuldenabbau wird schwierig

Das Geld rutscht nur so raus aus dem städtischen Portmonee.

Visselhövede - Von Jens Wieters. In der Visselhöveder Kämmerei wird zurzeit fieberhaft am Haushalt für das Jahr 2017 gerechnet, denn schließlich soll der noch vor Jahresfrist verabschiedet werden – so wie es seit einiger Zeit Tradition ist in der Stadt an der Vissel. Eigentlich sollten die Fachleute dabei auch immer den Ratsbeschluss von vor drei Jahren im Hinterkopf haben, der in jedem Jahr 200 000 Euro für den Schuldenabbau vorsieht, damit die Stadt das ehrgeizige Ziel schaffen kann, im Jahr 2043 schuldenfrei zu sein.

„Aber es gibt da ein Problem“, überraschte Bürgermeister Ralf Goebel den Finanzausschuss während der vergangenen Sitzung. „Wir werden im kommenden Jahr Schwierigkeiten haben, den Schuldenabbau voranzutreiben.“ Der Grund seien investive Maßnahmen, ohne die sich die Stadt nicht weiterentwickeln würde. „Wenn wir zum Beispiel wie geplant Flächen erschließen oder sie sogar kaufen müssen, gehen wir in Vorkasse.“ Er plädierte dafür, den kommenden Haushalt ein wenig differenzierter zu sehen: „Wir müssen unterscheiden in rentierliche Maßnahmen, zu denen der Bau von Schmutzwasser- und Regenwasserkanälen ebenso gehört wie die zukunftsorientierten Maßnahmen bei der Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten.“ Da bekäme die Stadt über kurz oder lang aber wieder Geld in die Kasse durch den Verkauf von Grundstücken oder durch Gebührenzahlungen.

„Auf der anderen Seite gibt es aber auch die unrentierlichen Maßnahmen, die wir machen müssen wie den Feuerwehrbedarfsplan und die Bedienung der Kreisschulbaukasse, und es gibt die Kann-Ausgaben, zu denen Fahrzeuge, Maschinen, technische Anlagen und ähnliche Dinge gehören.“ Die rentierlichen Maßnahmen müsse man aus dem Schuldenabbaubeschluss herausnehmen. „Da brauchen wir etwas mehr Spielraum, um Kredite aufzunehmen.“ Der kommende Haushalt müsse sich grundsätzlich an der Frage orientieren, „ob wir uns dies oder das als Kommune leisten wollen oder ob es dafür Extra-Einnahmen gibt?“ Goebel nannte das Hallenbad als Beispiel: „Wenn wir dort weiter investieren, müssen wir irgendwann die Eintrittspreise erhöhen.“ Olaf Steinitz aus der Kämmerei machte den Vorschlag, im Haushaltsvorbericht zu erklären, warum Kredite aufgenommen werden und wann es das Geld aus Einnahmen zurückgibt. Rolf Guder (CDU) befürchtet, dass der seinerzeit einstimmig gefasste Schuldenabbau-Beschluss ein wenig „aufgeweicht“ wird und er plädiert dafür, dass Sonderausgaben entsprechend gekennzeichnet werden.

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