Wallin-Antrag in Visselhövede

„Schulden in zehn Jahren halbieren“

Hartmut Wallin

Visselhövede - Hartmut Wallin, Ratsherr der Grünen im Visselhöveder Stadtrat, hatte bereits mehrfach angemahnt, den vor vier Jahren einstimmig gefassten Beschluss des Schuldenabbaus nicht aus den Augen zu verlieren.

Er erinnert seine Kollegen nun auch an den Ratsbeschluss vom Ende des vergangenen Jahres zum Thema Schuldenabbau, der mit dem Satz endete: „Die vorstehende Regelung dient zur Ausführung des Haushaltes 2017 und soll dann in 2017 für die künftigen Haushaltsjahre durch den Rat endgültig formuliert werden.“

Um diesen Auftrag zu erfüllen, hat Wallin jetzt folgenden Antrag im Rathaus eingereicht: „Rat und Verwaltung setzen sich das Ziel, die Schulden innerhalb von 30 Jahren abzubauen. Als Zwischenziel erfolgt eine Halbierung des Ende 2016 bestehenden Schuldenstandes in zehn Jahren.“ Da der Schuldenberg vor acht Monaten gut 11,7 Millionen Euro betragen habe, dürften es in knapp zehn Jahre nur noch gut 5,8 Millionen sein, so Wallin.

Der hat auch bereits über die Spielregeln nachgedacht. „Dieser Beschluss ist nicht Gegenstand der Haushaltsberatungen. Stattdessen wird zweimal im Jahr im Finanz- und Verwaltungsausschuss über die Schuldenentwicklung und die Liquiditätssteuerung beraten. Die Aufnahme von Krediten muss vom Stadtrat in gesonderter Sitzung beschlossen werden – unabhängig vom Haushaltsplan.“

Zinsersparnisse für Investitionen

Die Zinsersparnisse könnten so für die Investitionen bereitgestellt werden und erhöhten die Handlungsfähigkeit der Stadt. Sondertilgungen könnten refinanziert werden, wenn trotzdem eine Verringerung des Schuldendienstes erfolge. „Ausnahmen von diesen Regelungen müssen nach einer Prüfung durch auswärtige kompetente Institutionen vom Stadtrat beschlossen werden“, so Wallins Plan

„Bei einem Etat von rund 16 Millionen Euro, von denen knapp 14 Millionen fest für Kreisumlagen, Personal- und Instandhaltungskosten und Verbrauchsmaterial verplant sind, geben wir 50 Prozent der verfügbaren Mittel für den Schuldendienst aus“, hat Wallin errechnet und hofft auf positive Resonanz seines Antrags.

jw

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