Fragestunden in den Werken

Blinde wählen mit Schablone und Soldaten via Feldpost

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Susanne Rodenbäck aus dem Visselhöveder Hauptamt präsentiert den Wahlzettel für die Bundestagswahl. Oben rechts ist die Lochung, an der Blinde ihre Schablone ansetzen.

Visselhövede/Rotenburg - Von Jens Wieters. Millionen Wähler machen während der Bundestagswahl am 24. September bei den Personen und Parteien ein Kreuz, die ihrer Meinung nach die beste Politik machen. Eigentlich ganz einfach – oder doch nicht? Wie wählen eigentlich Blinde und Sehbehinderte? Was machen Soldaten im Ausland? Dürfen Menschen mit geistiger Behinderung überhaupt wählen? Unsere Zeitung gibt Antworten auf diese Fragen.

„Lange war es blinden oder sehbehinderten Personen nicht möglich, ohne fremde Hilfe zu wählen und sie mussten eine Vertrauensperson beauftragen, für sie das Kreuz auf dem Wahlzettel zu machen. Seit der Bundestagswahl 2002 hat sich aber der Einsatz einer sogenannten Stimmzettelschablone bewährt“, informiert Jochen Bartling vom Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen.

Audio-CD erklärt Verwendung der Schablone

Die Verbände geben die Schablonen aus. Mit dabei ist auch eine Audio-CD, mit der die Handhabung der Schablone und auch der Aufbau des Wahlzettels akustisch erklärt wird. „Dann braucht der sehbehinderte Mensch die Schablone nur noch auf den Wahlzettel legen“, so Bartling.

Aber auch ein Stück Fingerspitzengefühl gehört dazu, denn die Schablone hat Löcher, in die dann die Kreuze gemacht werden müssen, damit sie auf dem Wahlzettel zu sehen sind. „Da muss man dann fühlen und abzählen. Welche Partei und welcher Kandidat ganz oben stehen, wird auf der CD erklärt“, betont Bartling. In einigen Landesverbänden werde auch die Brailleschrift genutzt, um die Kandidaten und Parteien zu identifizieren. Bartling: „Das ist aber sehr aufwendig. Außerdem werden viele Menschen erst im Alter sehbehindert und die lernen diese Schrift nicht mehr so leicht. Das Abzählen hat sich bei den vergangenen Wahlen bewährt.“ Während sich also in Bayern die Kandidaten durch Punkte und Striche ertasten lassen, fühlen sich im Wahlbezirk Heidekreis/Rotenburg 1 zum Beispiel die Kandidaten Kathrin Rösel und Lars Klingbeil völlig gleich an.

„Wer im Wahllokal wählt, sollte allerdings die Schablone wieder mit nach Hause nehmen, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Auf dem Stimmzettel selbst ist kein Unterschied festzustellen“, erläutert Bartling.

Gebärdensprachendolmetscher helfen bei Fragerunden

Ole Asmussen von den Rotenburger Werken.

An der Visselhöveder Worthstraße, wo die Rotenburger Werke eine Wohngruppe für Menschen mit geistiger Behinderung eingerichtet haben, bereitet sich Betreuer und Bewohner auch auf die Bundestagswahlen vor. Denn: „Menschen mit Behinderung dürfen wählen, solange sie keine vollumfängliche gesetzliche Betreuung in allen Bereichen des Lebens, eine sogenannte Voll-Betreuung haben“, klärt Ole Asmussen von den Werken auf.

Und genau diese Einschränkung sei sehr umstritten, denn laut Grundgesetz dürfe niemand aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden. „Also müssten auch diese Menschen wählen gehen dürfen.“ Der Grad der Behinderung habe nämlich nichts damit zu tun. „Ein Mensch kann durch einen Herzfehler ein Grad der Behinderung von 100 haben, ab 50 spricht man bereits von einer Schwerbehinderung, aber deshalb wird ihm die Befähigung zum Wählen natürlich nicht abgesprochen“, bemüht Asmusen ein Beispiel.

In den Rotenburger Werken würden zu den verschiedenen Wahlen jeweils Fragestunden mit Politikern angeboten. Für Menschen mit einer Hörbehinderung seien sogar Gebärdensprachdolmetscher vor Ort. Die Wähler aus den Rotenburger Werken werden durch die Bewohnervertretung zu den Wahllokalen begleitet.

Briefwahl dauert für Soldaten etwa drei Wochen

„Wer nicht oder nicht ausreichend lesen kann oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung daran gehindert ist, selbst den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu werfen, kann sich im Wahllokal oder bei der Briefwahl durch eine andere Person unterstützen lassen“, erklärt Asmussen. Die Parteien selbst unterstützten Wähler mit Behinderung beispielsweise durch Wahlprogramme in leichter Sprache.

Einige tausend Kilometer weiter weg sind Soldaten der Bundeswehr im Einsatz, „und auch die müssen natürlich die Möglichkeit haben, den neuen Bundestag oder drei Wochen später den neuen niedersächsischen Landtag zu wählen“, so Marco Meyer, Presseoffizier in der Rotenburger Lent-Kaserne. Das Prozedere ist relativ einfach – es dauert nur eine Weile. Die Soldaten müssen nämlich Briefwahl in ihrer Heimatgemeinde beantragen. „Die dafür notwendigen Unterlagen werden dann in Darmstadt, der Zentrale unserer Feldpost, gesammelt und per Luftpost in die Einsatzgebiete geschickt“, so Meyer. Dort würden die Kreuzchen gemacht und das Ganze gehe per Feldpost wieder zurück nach Darmstadt und von dort in die entsprechenden Gemeinden. „Aber insgesamt muss man schon mit drei Wochen rechnen“, so Meyer, der betont, dass aktuell aber keine Soldaten aus Rotenburg irgendwo auf der Welt im Einsatz seien.

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