Mitinitiatorin von Alpha-E-Variante lädt Beteiligte und Betroffene zum Austausch ins Kreishaus ein

Optimismus auf breiter Trasse

Die Alpha-E-Variante schreitet immer weiter voran: Unter anderem soll die Strecke Rotenburg-Verden auf zwei Gleise ausgebaut werden, ebenso die Amerikalinie von Bremen über Visselhövede und Soltau nach Uelzen.

Visselhövede/Rotenburg - Von Joris Ujen. Als „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“ bezeichnete der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) das Dialogforum Schiene Nord, das über die Erweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover, kurz Alpha-E, in mehreren Sitzungen diskutiert hatte. Einen weiteren Schritt ging das umfangreiche Schienen-Projekt am Donnerstag im Kreishaus in Rotenburg.

Dort versammelten sich Vertreter des Dialogforums, Bürgerinitiativen, Kommunalvertreter, Landräte, Bürgermeister, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus der Region, um „eine gemeinsame Sprachregelung zu finden“, sagt Kirsten Lühmann (SPD), Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur. Sie war es auch, die das Treffen initiiert und übrigens auch das Konzept und den Namen „Alpha“ im Jahr 2014 vorgeschlagen hatte.

Ziel des Treffens: Missverständnisse ausräumen

Das anberaumte Treffen sollte laut Lühmann vor allem Missverständnisse ausräumen und Klarheit schaffen. Für die Beteiligten sei es besonders wichtig gewesen, dass die ausgearbeiteten Bedingungen des Forums in dem Planungsauftrag, der vom Bund an die Deutsche Bahn weitergereicht wird, Berücksichtigung finden. Einer der größten Sorgen der betroffenen Anrainerkommunen sei dabei die erhöhte Lärmbelästigung durch die geplante Erweiterung des Schienenverkehrs.

Mit Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), und Ulrich Bischoping von der Deutschen Bahn kamen zwei Vertreter in die Kreisstadt, um die Gemüter zu beruhigen. „Das Gesetz schreibt die Grundlage für Alpha-E vor, alles Zusätzliche wie der geforderte übergesetzliche Lärmschutz wird von der Bahn definiert und dem Bundestag vorgeschlagen“, erklärt Ferlemann das Prozedere. „Ich bin sehr optimistisch, dass das auch gelingen wird.“ Zuallererst, erklärt Bischoping, wird die Bahn den gesetzlichen Lärmschutz vorstellen: „Wir haben noch keine Erfahrungen gemacht, wie man Lärmschutzmaßnahmen entwickelt, die über das Gesetzliche hinausgehen.“ Das Verkehrsunternehmen möchte deshalb an den Runden Tischen mit den Beteiligten und den Kommunen ein Konzept erarbeiten, planerisch darstellen und finanziell bewerten. Das Ergebnis werde dann an das BMVI weitergeleitet, welches das Erarbeitete nach einer Prüfung dem Bundestag zu einer Beschlussfassung vorlegen werde. „Ich gehe davon aus, dass eine derartige Empfehlung auch beschlossen wird und damit die finanzielle Zusicherung gegeben ist“, so der Bahnvertreter. Doch ist das erläuterte Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode möglich? „Wir müssen erst einmal die Daten haben“, antwortet Ferlemann. „Zuerst müssen die Grundlagen erarbeitet werden und dann die erweiterte Planung.“

Rösel und Klingbeil werben für Alpha-E

Damit Alpha-E nicht in Vergessenheit gerät, ist nun die Politik gefragt. Viele der Bundes- sowie Landtagskandidaten versprechen, in der kommenden Legislaturperiode den Schienenausbau unter den Bedingungen voranzutreiben. CDU-Bundestagsabgeordnete Kathrin Rösel (CDU) stimmt Bischoping zu und ist „sehr optimistisch, dass eine breite Mehrheit der Parlamentarier diesen zusätzlichen Ausgaben zustimmen wird“, schreibt sie in einer Mitteilung an die Kreiszeitung. „Ich sehe es auch in der kommenden Legislaturperiode als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, die Finanzierung des übergesetzlichen Lärmschutzes sicherzustellen. Die Menschen in unserer Region gehen konstruktiv mit dem steigenden Güterverkehr um und haben berechtigten Anspruch auf umfassenden Lärmschutz an den betroffenen Bahnstrecken.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil bewertet wie Rösel das Treffen als positiv, weil „eine gemeinsame Gesprächsgrundlage gefunden wurde“, heißt es in seiner Stellungnahme. „Für mich ist völlig klar, dass der Kompromiss, der in der Bürgerbeteiligung gefunden wurde, eins zu eins umgesetzt werden muss.“ Klingbeil sei froh, dass es klare Signale des Bundesverkehrsministeriums gab, dass zusätzlicher Lärmschutz über das gesetzliche Mindestmaß hinaus ermöglicht werden kann. „Klar muss aber auch sein, zusätzlicher Lärmschutz und finanzielle Unterstützung bei den Bahnübergängen sind keine Geschenke für die Region, sondern die Grundlage für den Erfolg des Dialogforums.“ Landrat Hermann Luttmann habe Vertrauen in die Bundestagsabgeordneten. „Dieser Weg wird sicherlich nicht alle zufriedenstellen, aber wir werden das alle im Konsens weiterhin besprechen.“ Ferlemann prognostiziert, dass „bis zum Jahr 2030 die Gesamtmaßnahme fertiggestellt ist. Wenn wir mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen wollen, brauchen wir Alpha-E.“

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