Stadtrat beschließt Änderungen / Carstens Ratsvorsitzender / WiV geht leer aus

Neuer Ausschuss und ein Ausschluss in Visselhövede

Der neue 25-köpfige Visselhöveder Stadtrat hat am Donnerstag seine Arbeit aufgenommen.
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Der neue 25-köpfige Visselhöveder Stadtrat hat am Donnerstag seine Arbeit aufgenommen.

Visselhövede – Viele neue Gesichter auf den Ratsstühlen, ein bekanntes als Ratsvorsitzender und ein Bürgermeister, der eigentlich schon im politischen Ruhestand sein wollte: Der Visselhöveder Stadtrat hat während der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend seine Arbeit aufgenommen und musste dafür einen Berg von Regularien erledigen.

So mussten unter anderem die verschiedenen Fachausschüsse neu besetzt werden, von denen es jetzt sieben statt sechs gibt. Denn die große Mehrheit des Rates stimmte für einen Kernortausschuss, der sich künftig um die Belange des zentralen Bereichs Visselhövedes kümmert. Der Antrag der WiV, diesen Ausschuss nicht zu installieren, weil es noch mehr Arbeit für die Verwaltung bedeute, wurde abgelehnt.

Die exakte Besetzung der Fachgremien musste übrigens per Los ermittelt werden, weil die beiden Gruppen CDU/FDP und SPD/Grüne mit jeweils elf Sitzen im Rat vertreten sind. Die WiV bleibt künftig außen vor. Sie darf zwar die Sitzungen begleiten, hat aber nur im Rat Stimmrecht, nicht in den Ausschüssen. Damit folgte die Ratsmehrheit der Vorgabe aus Hannover. Die Landesregierung hatte den Kommunen aufgetragen, die Ausschüsse nach dem d‘Hondt-Verfahren zu besetzen, was kleinere Fraktionen benachteiligt. Darum hatte WiV-Chef Eckhard Langanke, den Antrag gestellt, die Ausschüsse nach der Hare-Niemeyer-Berechnung zu besetzen. Unterstützung bekam er von der SPD und den Grünen. Matthias Ullrich (SPD) kritisierte, dass „dass das d‘Hondt-Verfahren nicht den Wählerwillen darstellt und so rund 1400 Stimmen für die WiV bei der politischen Arbeit in den Ausschüssen nicht berücksichtigt werden“. Gerade ein neuer Rat sollte dem Wählerwillen folgen und die Entscheidungen auf eine breite Basis stellen.

Allerdings reichte der WiV die Rückendeckung der SPD/Grüne-Gruppe nicht, denn um d´Hondt nicht anzuwenden, muss Einstimmigkeit im Rat herrschen. Und die CDU/FDP stimmten nicht mit. „Wir werden so verfahren, wie es im Niedersächsischen Landtag beschlossen worden ist“, betonte Gruppen-Chef Willi Bargfrede.

Seine Gruppe brachte hingegen einen eigenen Antrag durch. Der sieht vor, dass Einwohner zu Beginn der Sitzungen auch Fragen zu Punkten der nach folgenden Tagesordnung stellen dürfen, das war bisher nicht möglich, sondern erst, nachdem Ausschüsse oder Rat die Beschlüsse zu den Themen schon gefasst hatten. „So ist die Beratung für die Einwohner transparenter“, so Bargfrede. Sein Antrag wird in die neue Geschäftsordnung ebenso eingearbeitet wie der SPD/Grüne-Antrag, die Ladungsfrist für den Rat und den nichtöffentlichen und künftig aus sieben Personen bestehenden Verwaltungsausschuss von sechs auf 14 Tage zu verlängern.

Personalien wurden natürlich auch jede Menge abgearbeitet. So bleibt Charly Carstens (CDU/FDP) Ratsvorsitzender. Er wird von Robert Rabe (SPD/Grüne) als erster Stellvertreter und von Heiner Gerken (SPD/Grüne) als zweiter Stellvertreter unterstützt. Die beiden Stellvertreter des noch bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters Ende Februar im Amt bleibenden Verwaltungschefs Ralf Goebel übernehmen Charly Carstens und Rita Gerke gleichberechtigt.

Hermann Bergmann (l.) und Dieter Carstens (r.) wurde nach jahrzehntelanger Ratsarbeit von Ralf Goebel verabschiedet.

Abschiede gab es natürlich auch. Die beiden langjährigen Ratsmitglieder Dieter Carstens (CDU) und Hermann Bergmann (SPD) wurden mit lang anhaltenden stehenden Ovationen aus dem Kreis der Stadtratspolitiker entlassen. Der Jeddinger Carstens war insgesamt 35 Jahre im Rat tätig und „als Vorsitzender des Bauausschusses hat er mit seinem Fachwissen auch unsere Gäste aus dem Baubereich immer wieder verblüfft“, wie Goebel betonte. Diese Kompetenz hinterlasse eine große Lücke.

Der Visselhöveder Hermann Bergmann sei während seiner 27,5-jährigen Ratsarbeit immer „das gute Gewissen und das Archiv des Rats“ gewesen. „Denn niemand wusste besser über Familienstrukturen, historische Zusammenhänge und den Kernort an sich Bescheid als Hermann“, so Goebel.

Und obwohl beide unterschiedlichen Parteien angehörten und jeder für seine Sache gekämpft habe, sei es gerade bei den beiden Ehrensache s gewesen, nach der Debatte gemeinsam beim Griechen um die Ecke einzukehren. Klar, dass das Geschenk für Bergmann und Carstens auch einen Ouzo beinhaltete.

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