Goebel verlängert sechs Monate

Visselhöveder Rat auf Mehrheitssuche

Verwaltungsauszubildender Marcin Rodewald räumt die „Überreste“ und Wahlurnen der Kommunalwahl zusammen.
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Verwaltungsauszubildender Marcin Rodewald räumt die „Überreste“ und Wahlurnen der Kommunalwahl zusammen.

Visselhövede – Die FDP ist der Gewinner, die CDU und die WiV sind die Verlierer. So könnte die Visselhöveder Stadtratswahl zusammengefasst werden. Denn die Liberalen haben sich im Vergleich zu 2016 um 8,69 Prozentpunkte gesteigert, während die Union Verluste von 7,27 Prozentpunkten hinnehmen musste. Auch die WiV büßte 3,97 Prozentpunkte ein. Die Grünen legten um 1,11 Prozentpunkte zu und auch die SPD verschaffte sich ein Plus von 1,44 Prozentpunkten.

Die Genossen waren in der Wahlnacht zwar noch traurig, dass sie nur wie 2016 bei sieben Mandaten lagen, aber es fehlte noch der große Schwung der Briefwähler für den Kernort, der erst am frühen Montagmorgen zu Ende gezählt war. Und so sah die Welt für Fraktionschefin Dagmar Kühnast schon viel rosiger aus. Denn dank der Briefwähler, die auch die Wahlbeteiligung in den städtischen Wahllokalen ein wenig nach oben korrigiert haben, kommt die SPD nun wie die CDU auf acht Sitze im Stadtrat.

Bei kniffligen Entscheidungen, die in den kommenden Jahren anstehen, wie zum Beispiel die Zusammenlegung von Feuerwehren, die Einrichtung von Ganztagsgrundschulen oder die Stelle eines Klimamanagers müssen sich die größeren Parteien Mehrheiten suchen. Denn es gibt jetzt gleich drei Zünglein an der Waage: Die Grünen mit ihren drei Mandaten, ebenso die FDP mit drei Sitzen und auch die WiV mit ihren beiden Abgeordneten.

Diese politischen Debatten werden in der Regel vom Bürgermeister moderiert und geordnet. Allerdings ist Visselhövede jetzt in einer besonderen Lage, die am Montag sogar ein Fernsehteam anreisen und Radiosender berichten ließ: Denn die Wahl hatte der parteilose Einzelbewerber Gerald Lutz mit 56,91 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen die ebenfalls parteilose Sabine Schulz (43,09) gewonnen. Nur hatte Lutz erklärt, die Wahl nicht annehmen zu können. „Das hat er uns Montag nun auch ganz offiziell mitgeteilt“, informiert Ordnungsamtsleiter Mathias Haase.

Da Lutz nun raus ist, kommt es spätestens im März kommenden Jahres zu einer erneuten Wahl eines Bürgermeisters. „Die Absage von Lutz teilen wir dem Wahlausschuss am Mittwoch mit, der dann wiederum dem zu entscheidenden Stadtrat den Beschlussvorschlag Neuwahlen unterbreitet“, beschreibt Haase das Verfahren. Der Rat wird während seiner kommenden Sitzung den Termin für den Wahlsonntag festlegen. „Denn es gibt gewisse gesetzliche Fristen und dann geht alles wieder von vorne los“, so Haase. Er meint damit, dass sich die Parteien gemeinsam oder allein auf Bewerber einigen oder auch Einzelpersonen sich die Bewerbungsunterlagen im Rathaus abholen.

Um erfolgreich zu kandidieren, müssen allerdings wieder Unterstützerunterschriften gesammelt werden. Wegen Corona waren es jetzt nur 48 Autogramme, im Rathaus wird nun geprüft, ob das auch für die Wahl im März gilt. Bis dahin hätte Haase als Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters Ralf Goebel die Geschäfte im Rathaus geleitet, denn eigentlich endet dessen Amtszeit Ende Oktober. „Aber die Kommunalverfassung gestattet für besondere Fälle eine Ausnahme und Goebel könnte bis zur Neuwahl weitermachen“, so Haase, der bis ganz nach hinten blättern musste. bis er den Passus gefunden hatte. Aber macht Goebel das auch? „Ja. Mir macht die Arbeit Spaß und ich stehe für die Übergangszeit zur Verfügung“, so der Bürgermeister, der bis Montagmittag nichts von seinem Glück wusste.

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