Dickes Minus im Visselhöveder Haushalt
Mit einem satten 350 000-Euro-Minus im Ergebnishaushalt hat der Visselhöveder Stadtrat das Zahlenwerk 2023 verabschiedet.
Visselhövede – „Das sind sicherlich keine Zahlen, für die man Vergnügungssteuer entrichten muss“, so Willi Bargfrede, Finanzexperte der Gruppe CDU/FDP im Visselhöveder Stadtrat, mit Blick auf den städtischen Haushalt 2023 während der Ratssitzung am Donnerstagabend. Grund für die Bauchschmerzen: Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Minus von rund 350 000 Euro ab.
In Summe werden rund 21,54 Millionen Euro an Erträgen erzielt und etwa 21,89 Millionen an Aufwendungen geleistet. Der Haushalt wurde vom Rat einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedet.
Bargfrede bleibt aber trotz der Zahlen optimistisch: „In der Kämmerei wird kalkuliert, dass wir im Ergebnishaushalt des kommenden Jahres auf ein Plus von rund 526 000 Euro kommen werden, sodass wir das Minus aus diesem Jahr wieder abfedern kann.“
„Trotz der vielen Hindernisse wie zum Beispiel die Energiekrise sind wir weiter auf dem Weg, eine fortschrittliche Stadt zu werden“, bilanzierte Dagmar Kühnast (SPD) die Beratungen, die die ganze Zeit über sehr fair und harmonisch verlaufen seien. „Wir bieten unseren Bürgern ein familienfreundliches Umfeld, weisen im Kernort und in den Ortschaften Baugebiete aus, sorgen durch die Ausweisung von Gewerbeflächen für neue Arbeitsplätze. Kurz: Wir investieren in die Zukunft.“
Dass die aktuelle finanzielle Situation nicht so rosig aussieht, liegt daran, dass die Kommune gleich eine ganze Liste von teuren Baumaßnahmen erledigen muss. Dazu zählen unter anderem der Neubau des Jeddinger Feuerwehrhauses mit 678 000 Euro, die Errichtung von Photovoltaikanlagen mit 520 000 Euro oder auch der Ausbau beginn der Gartenstraße mit knapp 500 000 Euro. Die Aufzählung lässt sich mit der Erweiterung Grünsammelplatz, „Park-and-Ride“-Anlage am Bahnhof und Abbiegespur Gewerbegebiet Lehnsheide fast unendlich verlängern.
Zum Abschied einen Schnaps
Die Ratssitzung am Donnerstag geht in die Historie der Stadt ein, denn zum vorerst letzten Mal haben sich die gewählten Volksvertreter zur öffentlichen Sitzung im Saal des Rathauses getroffen. Der wird Anfang April umgestaltet. Verwaltungsmitarbeiter bekommen dort ihre Büros, die sonst im Rathaus nicht mehr unterzubringen sind. Der Stadtrat wird künftig im Heimathaus und im Haus der Bildung debattieren. Während des Aufräumens haben Verwaltungsleute einige alte Schätze im Saal gefunden. So eine Reihe von Hinweistafeln auf die einzelnen Gemarkungen, Fotos von der Stadt Napoleon aus Ohio (USA), die mal eine lose Verbindung mit Visselhövede eingegangen ist, weil viele Visselhöveder dorthin ausgewandert waren. „Vielleicht werden wir den Kontakt wieder intensivieren“, hat Bürgermeister André Lüdemann schon ein paar Pläne. Auch einige Flaschen Schnaps „Alter Apotheker“ waren ebenfalls entdeckt worden, die während der letzten Sitzung geleert wurden. Unter anderem auf das Wohl von Pamela Helmke (CDU), die nach 20 Jahren ihr Mandat „aus persönlichen Gründen“ zurückgegeben hat. Für sie rückt Volker Carstens aus Rosebruch nach, der ebenfalls schon auf einige Jahre Ratserfahrung zurückblicken kann.
„Was beim etwas genaueren Blick auf den Haushalt besonders auffällt, sind die enormen Personalkosten, die bereits 7,7 Millionen Euro im Jahr verschlingen“, so Barg-frede. „Ich weiß, dass wir hier in der Verwaltung und in allen Jobs der Stadt keine Menschen beschäftigt haben, die nur Löcher in die Luft gucken, sondern immer mehr Aufgaben abarbeiten müssen, aber 36 Prozent der städtischen Aufwendungen nur für das Personal ist schon ein dicker Brocken.“
Was durch die Bank für alle Parteien wichtig ist, ist die Tatsache, dass keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen, um die vielfältigen Aufgaben zu lösen.
Aber dennoch „hat es keinen Spaß gemacht“, den Beschluss zu fassen, dass Vereine und Verbände aus den Bereichen Breitensport, Kultur-, Brauchtums- und Heimatpflege sowie soziale Einrichtungen für Vorhaben nur noch eine Maximalförderung von 5 000 Euro von der Stadt bekommen können. „Das gilt zwar erst mal nur drei Jahre, aber schön ist das natürlich nicht“, so Mathias Ullrich (SPD).