Stadt plant Haushalt 2020 / Steuerkraft steigt enorm

Vom Ende an die Spitze

Die Stadt Visselhövede ist im kommenden Jahr hinter vielen Bauzäunen aktiv. Dafür wird eine Menge Geld angefasst. Foto: Wieters

Visselhövede - Von Jens Wieters. Der kleinen Stadt Visselhövede mit ihren knapp 10  000 Einwohnern geht es so gut wie lange nicht – zumindest finanztechnisch gesehen. Die Gewerbesteuer ist zum Beispiel eine echte Geldquelle, sodass auch in den Haushalt 2020, der im Ergebnis ein Volumen von 17,7 Millionen Euro hat, wieder 4,9 Millionen Euro an Erträgen eingeplant werden. Dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den Unternehmen hat sich aber auch die Steuerkraft eines jeden Einwohners „enorm zum Positiven entwickelt“, wie Bürgermeister Ralf Goebel mit Blick auf die Zahlen bilanziert.

So habe im Jahr 2015 die Steuerkraft pro Einwohner noch bei 719 Euro gelegen, für 2020 liege sie bei 923 Euro. „So haben wir die Rote Laterne im Landkreis abgegeben und uns nach Zeven und Sittensen auf Platz drei in der Steuerkrafttabelle des Landkreises in Relation zur Einwohnerzahl katapultiert.“

So sei auch die Steuerkraftzahl im selben Zeitraum von 7,12 auf 8,89 Millionen gestiegen. Das sei auf der einen Seite natürlich gut, auf der anderen sei die Messzahl aber auch als Basis maßgeblich für die Kreisumlage, die „wir Bürgermeister vielleicht noch ein wenig drücken können“, hofft Goebel.

Der muss sich in den kommenden Wochen aber vor allem Gedanken über den Investitionsplan für 2020 machen. Wenn alle Maßnahmen so eintreten wie geplant, dann braucht die Visselhöveder Finanzverwaltung von den Politikern bei den Debatten grünes Licht für eine Kreditermächtigung von gut 4,7 Millionen Euro. „Aber realistisch gesehen gehe ich mal von 3,5 Millionen aus, denn die Erfahrung aus diesem Jahr zeigt, dass wir die Ermächtigungen von 2,7 Millionen gar nicht gebraucht haben“, so Goebel, der den Haushaltsplan für das kommende Jahr nun in die Ausschüsse bringt.

Aber dennoch stehen die 4,7 Millionen zunächst einmal im Investitionsplan drin. Den Löwenanteil mit 2,83 Millionen verschlingen dabei der Bau des Primar Campus (Kita-Neubau und die Erweiterung der Kastaniengrundschule), die neuen Sanitäranlagen in der Oberschule und die Sanierung des Dachs der Sporthalle Auf der Loge. Die Erschließung des neuen Gewerbegebiets und weitere Wohnbauflächen wie zum Teil im Bereich der ehemaligen Mühle Hohensee und im Bereich der Großer-KampStraße wird mit rund 1,25 Millionen Euro kalkuliert.

Der Abwasserbereich mit der Kläranlage, den Kanälen und Pumpwerken schlägt mit 1,11 Millionen zu Buche. Nicht zu vergessen ist das Feuerwehrwesen, für das gut 800 000 Euro eingeplant sind. „Da steht natürlich das neue Feuerwehrhaus in Jeddingen im Mittelpunkt“, erläutert der Verwaltungschef. Dass der Neubau in diesem Jahr noch nicht begonnen werden konnte, habe an der fehlenden Baugenehmigung des Landkreises gelegen. „Die Naturschutzbehörde wollte das Ganze noch einmal intensiv überprüfen“, informiert Goebel, der für Frühjahr 2020 aber fest mit dem Baubeginn rechnet.

Eine gute Million plant die Kämmerei um Olaf Steinitz und Lars Mielczarek für Inventarbeschaffungen, den Bauhof, die Straßenbeleuchtung und den Wegebau ein. Aber es fließt auch Geld aus fremden Portemonnaies an die Vissel. Goebel: „Wir rechnen mit rund 1,65 Millionen an investiven Einzahlungen wie zum Beispiel Zuschüssen für das Sporthallendach oder für das neue Gewerbegebiet.“

Dieses Sammelsurium an Baumaßnahmen beißt sich natürlich mit dem 2013 vom Stadtrat mit viel Getöse verabschiedeten Schuldenabbauplan. Der hat das Ziel, dass die Stadt bis 2040 schuldenfrei ist.

Aber auch darauf hat Goebel eine Antwort: „Wir stehen zum 31. Dezember 2019 bei Verbindlichkeiten in Höhe von 8,1 Millionen. Das entspricht einem Schuldenabbau von etwa 6,6 Millionen in nur fünf Jahren. Das ist mehr als wir geplant haben.“ Zwar würde die Summe bis 2021 durch die enormen Investitionen wieder auf 14,5 Millionen ansteigen, dann aber wieder rapide sinken. „Aber wir schaffen ja auch mit dem Bau der neuen Kita und einer sanierten Oberschule auch große Werte“, betont der Bürgermeister.

Würden einige Maßnahmen im Investitionsprogramm ein wenig gestreckt, dann würde der Schuldenberg nicht so wachsen, sondern hätte 2022 mit 12,8 Millionen seinen Höchststand erreicht, bevor es wieder abwärts ginge. Aber bei all diesen Planungen geht die Kämmerei von einer weiter florierenden Wirtschaft und viel Gewerbesteuer aus, kommt es zu einer konjunkturellen Delle, muss der Bleistift nochmal neu gespitzt werden. „Aber das ist in jedem Jahr so, und immer die Herausforderung für uns“, so Goebel.

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