Haushaltsentwurf 2019 steht

Einnahmen wie noch nie: 17,1 Millionen

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Können dem Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr nur positive Seiten abgewinnen (v.l.): Lars Mielczarek (Kämmerei), Bürgermeister Ralf Goebel und Olaf Steinitz (Kämmerei).

Visselhövede - Von Jens Wieters. Im Visselhöveder Rathaus werden die Kommunalpolitiker in den kommenden Wochen in den Ausschüssen und schließlich auch im Stadtrat über den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr entscheiden. Das umfangreiche Zahlenwerk hat das Team um die beiden Sachbearbeiter Olaf Steinitz und Lars Mielczarek in den vergangenen Monaten unter Federführung des Bürgermeisters Ralf Goebel erstellt. Unsere Zeitung hat den Verwaltungschef im Vorfeld der Beratungen zur finanziellen Situation der Stadt befragt.

Wie steht es um den Haushalt 2019? Gelingt der Ausgleich?

Ralf Goebel: Wir haben für das kommende Jahr 17,1 Millionen Euro auf der Einnahmeseite, was eine Steigerung von 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet und die bisher höchste Summe darstellt, die die Stadt hier einplanen konnte. 

Auf Basis dieser Summe haben wir unsere weiteren Haushaltsüberlegungen aufgestellt und haben einen ausgeglichenen Entwurf vorgelegt, der am Ende einen Überschuss von rund 130.000 Euro ausweisen wird.

Rechnen Sie weiter mit sprudelnden Steuereinnahmen?

Goebel: Wir profitieren seit einigen Jahren von der guten Konjunktur und damit verbunden mit hohen Zuweisungen, aber auch unsere Wirtschaft vor Ort läuft sehr gut. Die Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer sind sehr erfreulich. 

Wir müssen dabei jedoch vorsichtig sein und dürfen nicht mit überhöhten Erwartungen in die Zukunft blicken. Die Märkte sind an vielen Stellen überhitzt und es ist wirklich fraglich, ob wir auf diesem Niveau in die Zukunft schauen können.

Die Senkung der Kreisumlage spielt sicher auch der Stadt Visselhövede in die Karten. Was bedeutet das konkret?

Goebel: Die Senkung der Kreisumlage um einen halben Prozentpunkt würde für Visselhövede eine Ersparnis von rund 45.000 Euro bedeuten. Falls es zu einer Senkung von einem Prozent kommt, könnten wir mit 90.000 Euro Ersparnis rechnen und wären damit bei einem Überschuss von 220.000 Euro, was ja auch unserer mittelfristigen Planung entspricht.

Welche dicken finanziellen Brocken muss die Kämmerei der Stadt im kommenden Jahr stemmen?

Goebel: Da ist die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans mit dem Bau eines neuen Feuerwehrhauses und diverser weiterer Investitionen in die Liegenschaften und die Fahrzeuge, weiter haben wir den Ausbau unserer Kitaplätze, hier einer neuen Tagesstätte und die dringend notwendige Sanierung und Erweiterung des Raumangebotes an der Kastanienschule. Hierzu stehen die Planungen des Primar Campus im Raum. 

In den Haushalt haben wir sowohl für die Feuerwehr als auch für dieses Schulprojekt für die nächsten Jahre die entsprechenden Mittel eingestellt. Perspektivisch müssen wir auch an weitere Ausgabensteigerungen bei der Unterhaltung der Straßen und Wege und auch für die Schmutz- und Regenwasserbeseitigung und die Breitbandversorgung denken.

Werden bereits Rücklagen gebildet für die großen Maßnahmen wie den Bau der Feuerwehrhäuser in Jeddingen und Buchholz sowie für den Neubau einer Kita und Maßnahmen an der Grundschule?

Goebel: Rücklagen haben wir hier noch nicht gebildet. Wir haben aber bereits für dieses Jahr Mittel für diese Maßnahmen eingestellt und haben sie wie gesagt auch im kommenden Jahr ebenfalls wieder eingestellt.

Wie hoch ist der Schuldenstand der Stadt aktuell?

Goebel: Wir haben in diesem Jahr mehr als 1,4 Millionen Euro unserer Schulden getilgt, was 13,4 Prozent der Schulden entspricht und zum Jahresende wird der Schuldenstand der Stadt bei 9,18 Millionen sein.

Was macht ehrgeizige Plan, bis zum Jahr 2043 komplett schuldenfrei zu sein?

Goebel: In den vergangenen vier Jahren haben wir weit mehr Schulden abbauen können, als dies ursprünglich geplant war. Wir sind somit auf einem sehr guten Weg. Aber: Einige dringend notwendige Investitionen sind bisher nicht umgesetzt worden. Eine Momentaufnahme ist deshalb hierzu nicht aussagekräftig.

Müssen die Einwohner mit Steuererhöhungen rechnen?

Goebel: Ich denke nein, aber das ist ja auch eine politische Entscheidung. Grundsätzlich sollte der Staat, und da sind wir Kommunen ja auch mit gemeint, in guten Jahren entsprechend hohe Einnahmen tätigen und in schlechten Jahren durch höhere Ausgaben die Wirtschaft ankurbeln können, aber auch Entlastungen für die Betriebe und Steuerzahler ermöglichen. 

Leider sind die Spielräume inzwischen so klein, dass ich nicht genau sagen kann, wo in den schlechteren Jahren Entlastungen möglich sein werden.

Bleibt es bei der bisher praktizierten Regelung in Sachen Vereinsförderung?

Goebel: Auch das ist eine politische Entscheidung. Ich denke aber, wir werden unser System beibehalten. So haben wir jedenfalls den Haushaltsentwurf aufgestellt.

Ihre Einschätzung für die kommenden Jahre?

Goebel: In Visselhövede selber – und damit meine ich unsere Situation, die wir selber zu verantworten haben – sieht es wirklich gut aus. Ich habe aber meine Fragezeichen, was die politische und wirtschaftliche Großwetterlage betrifft. Hier sind so viele Einflussfaktoren zurzeit, die ich im Moment nicht schön reden möchte und kann.

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