Edeka-Pläne in Visselhövede: WiV startet Umfrage
Ein möglicher Edeka-Markt beschäftig viele Visselhöveder. Einige fordern eine Bürgerbeteiligung. Die WiV startet damit, die anderen Parteien zögern.
Visselhövede – Braucht Visselhövede einen zweiten Vollsortimenter? Könnten dann beide wirtschaftlich überleben? Ein von der Stadt 2019 in Auftrag gegebenes Gutachten sagt eindeutig Ja. Auch die Industrie- und Handelskammer hat positive Signale gefunkt und die Regionalplaner des Landkreises haben den Daumen gehoben. Aber aktuell sind die Planungen der Familie Klindworth aus Klein-Meckelsen für den Bereich rund um den KiK-Markt zwischen Worth- und Goethestraße zum größten Teil noch unter Verschluss. Erste Entwürfe wurden dem Bauausschuss am Dienstag vorgestellt – allerdings im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Dennoch hatte Bürgermeister André Lüdemann bereits von einer „heißen Phase“ der vorbereitenden Planungsschritte gesprochen. Die Kommunalpolitiker haben also schon bald eine für die Stadt ortsbildprägende Entscheidung mitzutragen – oder eben auch nicht. Etwas lauter wird bei einigen Einwohnern die Forderung nach einer Bürgerbeteiligung. Doch diese Möglichkeit stößt nicht bei allen Parteien auf Gegenliebe.
Ich hätte gerne eine öffentliche Infoveranstaltung. Danach könnte ich mir eine Umfrage durchaus vorstellen.
„Ich halte den Zeitpunkt für eine Umfrage noch zu früh. Wir als gewählte Vertreter werden ja gerade erst in diesen Tagen auf Stand gebracht“, so Heiner Gerken von den Grünen. Die Politik müsse auch nicht nur über einen Edeka mit Ja oder Nein stimmen, sondern alle Pläne der anderen Marktbetreiber und die gesamte Innenstadtentwicklung mit Verkehrsführung und Regenwasser im Blick haben. „Ich hätte gerne zunächst eine öffentliche Infoveranstaltung. Danach könnte ich mir eine Umfrage durchaus vorstellen“, so der Wittorfer.
Unsere Ratsfraktion will die Meinung unserer Mitbürger zu einem zweiten Vollsortimenter bereits jetzt hören.
Die WiV hat bereits Nägel mit Köpfen gemacht. Auf ihrer Homepage gibt es den Button Umfrage. „Unsere Ratsfraktion will die Meinung unserer Mitbürger zu einem zweiten Vollsortimenter jetzt schon hören“, so Eckhard Langanke. Die Nutzer können Ja, Nein oder Egal anklicken und auch einen kurzen Kommentar abgeben.
Ganz so leicht macht es sich die CDU/FDP-Gruppe im Rat nicht. „Wir sehen eine derartige Befragung kritisch. Grundsätzlich bietet das Kommunalverfassungsgesetz verschiedene Instrumente der Einwohnerbefragung an. Allerdings sollte so eine Befragung nach demokratischen Grundsätzen durchgeführt werden: also allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim“, betont Gruppensprecher Michael Meyer.
Es ist schwer, zu prüfen, dass jeder nur eine Stimme abgibt. Es wäre also nur eine Abstimmung in den Wahllokalen möglich
Die ins Gespräch gebrachte Homepage der Stadt biete nicht das richtige Format, da es Personen gebe, die das Internet nicht nutzen würden. „Außerdem dürfte die Sicherstellung, dass jeder nur eine Stimme geheim abgibt, schwierig sein. Es wäre also nur eine Abstimmung in den Wahllokalen möglich“, so Meyer. Für eine Bürgerbefragung sei eine ausführliche Information der Bevölkerung nötig. Alle Infos, die dem Stadtrat zur Verfügung stehen, müssten kommuniziert werden. „Dieser Prozess käme einem Wahlkampf gleich. Und am Ende müsste der Stadtrat entscheiden, obgleich jedes Ratsmitglied nur seinem Gewissen verpflichtet und nicht an das Abstimmungsergebnis gebunden ist“, so Meyer.
Uns fehlt die Grundlage, um generell Ja oder Nein zu diesen Planungen zu sagen.
Ähnlich sieht es Mathias Ullrich, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins: „Uns fehlt erst einmal noch die Grundlage, um Ja oder Nein zu diesen Planungen zu sagen.“ Das bedeute, dass die Pläne zunächst umfassend vorgestellt und von den Parteien diskutiert werden müssten. „Eine pauschale Grundsatzdiskussion ohne Details wird der Sache nicht gerecht.“
Aber wie stehen die Parteien aktuell überhaupt zu dem Vorhaben? „Ich sehe einen zusätzlichen Supermarkt kritisch. Auch, weil immer mehr Flächen versiegelt werden“, bringt Heiner Gerken einen Aspekt ein. „Wir haben bereits Probleme mit dem Regenwasser. Gerade durch den Klimawandel entsteht immer öfter Starkregen. Die Planungen für alle Märkte sind zu sehr auf Autos ausgelegt. Es gibt noch viel zu verhandeln, um Vissel für die Zukunft zu rüsten.“
Völlig unterschiedliche Meinungen zu dem Projekt hat Michael Meyer in seiner Gruppe ausgemacht: „Unsere elf Mitglieder im Stadtrat bilden einen Querschnitt der Bevölkerung. Demnach ist es selbstverständlich, dass es bei uns unterschiedliche Sichtweisen und Auffassungen zu den Plänen gibt.“
Kleine Wohnungen in dem Bereich sind ein Pluspunkt. Wenn dann noch alte Fassaden erhalten bleiben, ist es umso besser.
FDP-Ortsverbandsvorsitzender Henning Cordes betont, dass es „gut überlegt“ sein sollte, wie das Stadtbild in dem Bereich verändert werde. „Eine Umgestaltung des KiK-Komplexes ist energetisch wünschenswert und würde einen dicken Pluspunkt bedeuten. Wenn dann noch Teile der Fassade des Heise-Hauses nebenan erhalten bleiben könnten und hinten kleine Wohnungen entstehen, ist es ein weiterer dicker Pluspunkt für die Stadt“, so Cordes, der „keine Gefahr“ sieht, dass es bei einer Edeka-Ansiedlung zu Leerständen im aktuellen Combi-Gebäude ein paar Meter weiter kommen könnte. „Dafür finden sich immer Mieter.“
Infoabend Zukunft Innenstadt
Um die Zukunft der Innenstadt geht es am Donnerstag, 23. Februar, ab 19 Uhr im Haus der Bildung. Stadtplaner Ekkehard Tamm, Bürgermeister André Lüdemann und Ulf Timmann vom Gewerbeverein tragen vor. Veranstalter ist die Gruppe „Vissel for future“.
Die SPD will sich zur grundsätzlichen Edeka-Ansiedlung noch ebenso wenig äußern wie zur Umfrage: „Auch wenn wir sehen, dass das Thema anfängt, Wellen zu schlagen, bedarf es einer fundierten Grundlage zur Diskussion.“
Die WiV ist klarer in ihrer Aussage: „Wir lehnen einen zweiten Vollsortimenter ab, weil wir einfach zu klein dafür sind“, so Eckhard Langanke. Ein zweiter Markt würde die aktuelle Innenstadtsituation „zerstören“ und vor allem sei das Verkehrsproblem rund um den Kreisel in dem Bereich „nicht zu lösen“. Und es würde „historische Bausubstanz vernichtet“, sagt der Visselhöveder.