Nach der Wahl

Sottrumer Gemeinderat: Tendenz zur offenen Ratsarbeit

Wer mit wem im Sottrumer Ratssaal in der nächsten Wahlperiode zusammenarbeitet, ist noch offen.
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Wer mit wem im Sottrumer Ratssaal in der nächsten Wahlperiode zusammenarbeitet, ist noch offen.

Die Kommunalwahl ist vorüber, und so langsam haben die Parteien ihre Ergebnisse analysiert. Wie es politisch in der Gemeinde Sottrum weitergeht, wird sich vermutlich erst im Oktober entscheiden. Aber: Fast alle Fraktionen des aktuellen Gemeinderates bewerten die derzeitige Vorgehensweise ohne Koalition positiv. Ein Modell für die kommenden fünf Jahre?

Sottrum – Etwas mehr als eine Woche ist es her, da wurden die Karten neu gemischt. Und mittlerweile haben auch die Parteien in der Gemeinde Sottrum die Ergebnisse der Kommunalwahl ein wenig sacken lassen. Ganz langsam beginnen die Parteien, zu sondieren. Wer hat in Zukunft das Sagen im Gemeinderat? Wer macht gemeinsame Sache mit wem? Das sind typische Fragen, mit denen man sich allgemein nach einer Wahl beschäftigt. In Sottrum sind viele Varianten möglich.

Die CDU hat die Wahl mit 43,3 Prozent deutlich gewonnen. Ihr stehen damit acht Plätze im Gemeinderat zu. Genauso viele wie im aktuellen Rat, aber einer weniger als nach der vorangegangenen Wahl 2016. Wir erinnern uns, in der Zwischenzeit verlies Andrea Kaiser die CDU-Fraktion. Auch sie ist im neuen Rat vertreten – für die AfD. Zweitgrößte Fraktion ist die SPD mit fünf Sitzen, danach folgen die Grünen mit vier Sitzen. Die FDP hat wie die AfD nur ein Mandat.

Offizielle Gespräche hat es allerdings kaum gegeben. Die beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Bürgermeister Hans-Jürgen Krahn und Andreas Rosebrock, haben sich am Rande des Erntefestes am Wochenende über die Wahl und Perspektiven unterhalten – alles aber noch ganz informell, wie SPD-Mann Rosebrock betont. Über Politik wird eben ständig geredet, erst recht nach einer Wahl. Bis sich der neue Gemeinderat im November konstituiert, ist ohnehin noch ein wenig Zeit. SPD und Grüne führen zudem noch einen Wahlkampf auf Samtgemeinde-Ebene: Beide unterstützen den parteilosen Einzelbewerber Nicolas Fricke im Rennen ums Samtgemeinde-Bürgermeisteramt. Dort ist die Stichwahl parallel zur Bundestagswahl am Sonntag, erst dann möchte zumindest die SPD erst mit offiziellen Gesprächen beginnen. Das bestätigen sowohl Rosebrock als auch der Ortsvereinsvorsitzende Gerd Helms.

Die offene Ratsarbeit haben wir als sehr fruchtbar empfunden.

Achim Figgen (CDU)

Am Ende könnte es aber auch darauf hinauslaufen, was in der nun zu Ende gehenden Ratsperiode erfolgreich in Sottrum erprobt wurde: die sogenannte offene Ratsarbeit ganz ohne Koalitionen. Helms ist großer Fan: „Meiner Meinung nach ist das eine der besten Ideen, die der Gemeinderat je hatte.“ Auch die CDU scheint mehr als offen für eine Fortsetzung zu sein. Sottrums Ortsverbandsvorsitzender Achim Figgen: „Die offene Ratsarbeit haben wir als sehr fruchtbar empfunden, es gab parteiübergreifenden Zusammenarbeit und Kompromisse. Die Sachthemen und nicht das Lagerdenken bestimmten weitgehend das Handeln.“ Das seien gute Erfahrungen, aufgrund derer man diese Form der Zusammenarbeit „gerne weiterführen“ könnte.

Andreas Zack von der FDP zieht ebenfalls ein positives Fazit. Er sei persönlich der Meinung, dass keine einzelne Partei den Anspruch haben sollte, die Lösung aller Fragen zu kennen. „Im Rat haben wir verschiedenste Persönlichkeiten mit sehr unterschiedlichem Hintergrund, sowohl beruflich als auch im Privaten. Diesen Erfahrungsschatz sollten – nein, müssen wir nutzen. Es kann gerade im kommunalen Umfeld also nicht das Ziel sein, mit einer klaren Mehrheit ,durchzuregieren‘.“ Er halte daran fest, dass die offene Ratsarbeit beste Resultate für die Gemeinde bringe. „Aus dem Ergebnis der Wahlen nehme ich aber auch mit, dass es ab und an nicht schadet, auch einmal deutlich die eigenen Anteile zu kennzeichnen.“

Die Grünen haben bislang noch keine Gespräche geführt, beziehungsweise kein entsprechendes Angebot erhalten“, so Co-Vorsitzender Joris Immenhauser. „Was die zukünftige Zusammenarbeit mit den anderen Ratsfraktionen angeht, gilt es daher inhaltlich auszuloten, also wie wir unsere Kernanliegen am besten durchsetzen können.“ Deswegen mache es für seine Partei auch keinen Sinn, im Voraus zu entscheiden, ob eine Koalition oder offene Ratsarbeit die sinnvollere Alternative sei. „Das werden die nächsten Wochen wohl zeigen und hängt natürlich auch von den anderen Parteien ab. Eine Kooperation mit der AfD ist dabei natürlich keine Option“, so Immenhauser.

Schon auf Samtgemeinde-Ebene haben alle Parteien in dieser Zeitung eine Zusammenarbeit mit der AfD-Vertreterin ausgeschlossen. Dort hatte Andrea Kaiser ebenfalls ein Mandat erreichen können. Ob und inwieweit man sie in die offene Ratsarbeit einbeziehen würde, bleibt in der Gemeinde Sottrum noch abzuwarten.

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