Hand in Hand?

Analyse: Die Sottrumer Gemeinden müssen näher zusammenrücken

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Sottrum - Von Matthias Röhrs. Es ist nicht schwer, zu verstehen, aber die Sinnhaftigheit bleibt man mittlerweile schuldig. Es genügt, kurz zurückzuschauen auf das vergangene Jahr: Warum zwingt die Samtgemeinde die Halter, ihre Katzen zu kastrieren, aber eine Erhöhung der Hundesteuersatzung müssen die Mitgliedsgemeinden bestimmen? Warum verwaltet die Samtgemeinde die Schulen, aber die Nachmittagsbetreuung von Schülern mit Horten ist de facto Sache der Gemeinden? Die Antwort ist leicht zu finden: Zuständigkeiten. Von da an wird es aber komplizierter. Wer sich nicht intensiv mit Rats- oder Verwaltungsstrukturen auseinandersetzt, weiß in der Regel nicht, wer eigentlich was macht. Die Strukturen gehören in der Wieste-Samtgemeinde überprüft. In diesem Jahr feiert sie ihr 50-jähriges Bestehen. Ein guter Anlass eigentlich.

Jetzt kommt eine Binsenweisheit: Als Ende Juni 1969 im kleinen Saal des Gasthauses Röhrs die erste Hauptsatzung der neuen Samtgemeinde Sottrum unterzeichnet wurde, da war die Welt noch eine andere. Aber schon damals hat es nicht mehr lange gedauert, bis innerhalb der Samtgemeindegrenzen erste Gebietsreformen vollzogen wurden. Kleinere Dörfer schlossen sich größeren Gemeinden an. 1969 gab es noch 13 Mitgliedsgemeinden, jetzt sind es sieben. Seit 1974 besteht dieser Status quo. Eine lange Zeit. Nun ist ein guter Moment, sich zu fragen, ob eben dieser Status quo wirklich noch zeitgemäß ist.

Denn er lähmt beinahe die Politik vor Ort. Das geht schon ganz praktisch los: Gemeindebürgermeister zu sein wird angesichts immer zahlreicherer Aufgaben immer zeitaufwendiger. Wolfgang Harling (SPD) hat es bei der letzten Samtgemeinderatssitzung 2018 angesprochen: „Unter 25 Stunden in der Woche Arbeit kommen wir nicht davon“, sagte er über den Aufwand von ihm und seinen Kollegen. Es ist ein Halbtagsjob, der ehrenamtlich ausgeübt wird. Die Kandidatensuche vor Wahlen wird zunehmend schwieriger; dazu kommt, dass ohnehin weniger Menschen für Ratsarbeit zu begeistern sind. Meistens ist man schon froh, wenn der alte Amtsinhaber weitermacht. Aber denkt man das etwas weiter, ist auf diesem Wege ein lokales Demokratiedefizit entstanden. Und wer will das schon? Die Idee einer Strukturreform ist daher in der Samtgemeinde Sottrum keine neue. Das Thema ist zumindest unterschwellig längst in der Lokalpolitik angekommen - man ist ja vernünftig. Man weiß: Die Gemeinden müssen mehr Hand in Hand gehen.

Gelöste Sitzung in Ratssitzung

Kleiner Sprung zurück: Es ist der 6. Dezember 2018, Tag der erwähnten Samtgemeinderatssitzung. Die Stimmung ist gelöst. An diesem Tag will der Rat den Haushalt beschließen. Im Prinzip ist das eine Formsache, gezankt haben die Politiker schließlich bereits in den Fachausschüssen. Was aber anders ist: Die beiden großen Fraktionen, CDU und SPD, nutzen diesen Moment gerne für einen großen Rundumschlag des vorausgegangenen Jahres, und was im kommenden besser zu werden hat. Und beide Redner, Sottrums Bürgermeister Hans-Jürgen Krahn (CDU) und eben Harling aus Hellwege, machen zwischen den Zeilen deutlich, dass es so nicht mehr weitergehen kann - zumindest mittelfristig.

Krahn formuliert eine zentrale Forderung: „Die Samtgemeinde muss mehr Dienstleistungen übernehmen.“ Sprich: Sie muss ihre Mitglieder entlasten. Krahn läuft damit bei seinen Amtskollegen offene Türen ein. Dabei genießt er als Sottrumer Bürgermeister noch ein Privileg - die Bürogemeinschaft des größten Ortes Sottrum mit der Samtgemeinde. Aus der täglichen Verwaltungsarbeit ist er im Gegensatz zu den anderen weitgehend raus. Holger Bahrenburg übernimmt diese Aufgaben als Gemeindedirektor, er ist allerdings ebenfalls der Leiter der Schul- und Liegenschaftsverwaltung der Samtgemeinde. Durch die Bürogemeinschaft sind die Grenzen der Zuständigkeiten beider Verwaltungen verschwommen.

Die Bürogemeinschaft ist ein Thema, das immer mal wieder zur Diskussion steht. „Das ist immer noch nicht zufriedenstellend. Die Samtgemeinde hat genug zu tun“, so Harling. Dazu kommt, dass die Gemeinde Sottrum stark wächst: Auch Samtgemeindebürgermeister Peter Freytag ist das aufgefallen. Die positive Entwicklung des Ortes Sottrum nütze allen Mitgliedern, sagt er. Allerdings binde sie auch zunehmend Kapazitäten im Rathaus, das wiederum in erster Linie für alle Gemeinden da ist. Die reinen Sottrumer Belange können ins Hintertreffen geraten. Aber letzten Endes könnte eben diese Bürogemeinschaft ein Modell sein, das auch für andere Gemeinden in Frage kommen könnte.

Freytag hat schon Ende 2018 im Interview mit der Kreiszeitung festgestellt: Das Rathaus ist unterbesetzt. Übernimmt die Samtgemeindeverwaltung mehr Aufgaben, muss entsprechend mehr Personal und neue interne Strukturen her. Das kann sich lohnen, das Zusammenfassen von Ressourcen etwa bei den Bauhöfen oder eine gemeinsame Verwaltung der Kindergärten (bislang Gemeindeangelegenheit) kann durchaus positive Ergebnisse bringen - allein eine flexiblere Personalverwaltung wäre möglich. Freytag geht davon aus, dass es mittel- bis langfristig in diese Richtung gehen wird. Das bedeute aber auch, dass die Gemeinden über die Umlage mehr an die Samtgemeinde zahlen müsste, sagt er. Die Mehrarbeit gehört schließlich finanziert.

Es gibt zwei Seiten zu betrachten: nicht nur die verwaltende Ebene, sondern auch eine geistige. Da spielt schon die Größe der Samtgemeinde eine gewichtige Rolle. Rund 25 Kilometer liegen zwischen dem nördlichsten Punkt bei Winkeldorf und dem südlichsten bei Eversen. Wer Einheit will, der muss Einheit leben - aber eine Art Samtgemeinde-Identität wäre schwierig auszubilden. Als Sottrumer verstehen sich eben nur Sottrumer, jemand aus Reeßum oder Bötersen würde das eher nicht von sich behaupten. Für eine gefühlte Einheit bräuchte es Generationen, der Begriff „Zweckbeziehung“ würde es dann schon eher treffen. Überspitzt formuliert, könnte man genauso gut versuchen, für Rotenburg und Visselhövede ein geschlossenes Gemeinschaftsgefühl zu etablieren. Die Städte liegen dichter beieinander als Winkeldorf und Eversen. Die dörfliche Identifikation in der Samtgemeinde ist sehr hoch, die Zusammenarbeit zwischen den Vereinen und Politik ist eng. Übernimmt die Samtgemeinde mehr Aufgaben, schwindet dementsprechen auch ein Stück Selbstständigkeit. Der örtliche Bürgermeister, letzten Endes ja auch ein Nachbar, wäre immer weniger der Ansprechpartner vor Ort.

Am Schluss muss diese Diskussion daher vor allem in den Gemeinden selbst geführt werden. Denn sie sind es, die gegebenenfalls Aufgaben an die Samtgemeinde übertragen. Hört man sich um, kann man noch in diesem Jahr mit einer Vertiefung der Diskussion rechnen. Bis es aber zu tief greifenderen Veränderungen kommt - da muss man ehrlich sein –, kann es aber noch dauern.

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