Eröffnungsbilanzen im Sommer

Fünf Jahre nach Doppik-Start: Was ist Sottrum wert?

+
Im Sottrumer Rathaus wälzt man derzeit die Aktenordner. Noch in diesem Sommer will man die Eröffnungsbilanzen vorlegen.

Sottrum - Von Matthias Röhrs. Fünf Jahre nach Einführung der Doppik will die Samtgemeinde Sottrum Ende Juli die Eröffnungsbilanzen für sich und ihre Mitgliedsgemeinden dem Rechnungsprüfungsamt vorlegen. Das bestätigt Jürgen Schlusnus, der allgemeine Vertreter von Samtgemeindebürgermeister Peter Freytag, auf Nachfrage. Es wird höchste Zeit, denn in den Gemeinden regt sich wegen der eher vagen finanziellen Verhältnisse langsam Unmut.

Im Rathaus hat man sich selbst eine Frist gesetzt. So klingt es zumindest, wenn man Jürgen Schlusnus fragt. Dabei ist er bemüht, nicht allzu verbindlich zu klingen. Schließlich sind die Eröffnungsbilanzen ein riesiger Verwaltungsakt; es ist naiv, weitere Verzögerungen kategorisch auszuschließen. Trotzdem gibt es laut Schlusnus zumindest rathausintern eine „klare Ansage“. Und nach der sollen bis zum 31. Juli die Eröffnungsbilanzen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Rotenburg vorgelegt werden. Wenn es dieses tabellarische Ungetüm später absegnet, können endlich die Jahresabschlüsse aus fünf Jahren erstellt werden.

Im Jahr 2012 haben die Samtgemeinde und ihre Mitglieder die doppelte Buchführung – Doppik genannt – eingeführt. Mit der Umstellung ist die Eröffnungsbilanz erforderlich, in dessen Rahmen die Kommunen ihre Vermögenswerte aufschlüsseln müssen. Geräte, Gebäude, Straßen und alle anderen Besitztümer müssen sie also finanziell bewerten. Die Samtgemeindeverwaltung wurde damals beauftragt, die Eröffnungsbilanzen für sich und die Mitgliedsgemeinden zu erstellen. Die Bewertung erfolgt dabei in der Regel von der Verwaltung selbst, die sich dabei nach Vorgaben des Landes Niedersachsen richtet. Die Gebäudewerte zum Stichtag bestimmt die Prüfgesellschaft Dekra.

Gemeinderäte machen langsam Druck

Und die Räte eben jener Mitgliedsgemeinden machen langsam Druck. Der letzte von der Samtgemeinde anberaumte Termin für die Fertigstellung Ende 2016 ist längst verstrichen. Die Gemeinden, so scheint es, haben es langsam satt, dass ihnen durch das Fehlen der Eröffnungsbilanzen keine belastbaren Zahlen – etwa für ihre Haushaltsentwürfe – zur Verfügung stehen. Das wurde zum Beispiel bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Ahausen Mitte Mai deutlich. Wie in allen Gemeinden konnte dort der Haushalt nur recht vage erstellt werden. Ratsherr Dirk Grieger (Grüne) sagte damals: „Die Zahlen sind belastbar, aber unübersichtlich. Ein weiteres Haushaltsjahr muss man das nicht akzeptieren.“ Bei einer Ratssitzung der Gemeinde Sottrum einige Wochen zuvor hieß es von Friederike Paar (CDU), dass man bis zur Fertigstellung der Eröffnungsbilanz „im Trüben“ fische. Lühr Klee (Grüne) sprach während der Sitzung von einem „Blindflug“. Auch Schlusnus weiß: „Ohne Eröffnungsbilanz gibt es keinen richtigen, sicheren Haushalt.“

Schon Luckhaus hatte Schwierigkeiten

Sottrum gehört nach Angaben aus dem Rechnungsprüfungsamt zu den letzten Kommunen im Landkreis, die ihre Eröffnungsbilanz noch nicht eingereicht haben. In Rotenburg hat insbesondere die CDU-Stadtratsfraktion die SPD und ihren Bürgermeister Andreas Weber in die Defensive gedrängt, da die Kreisstadt mit ihrer Eröffnungsbilanz auch nach fünf Jahren bestenfalls ganz am Anfang steht. Die Samtgemeinde Fintel – ohne Mitgliedsgemeinden – hat ihre Bilanz erst vor Kurzem soweit fertiggestellt und befindet sich im Austausch mit dem Rechnungsprüfungsamt, teilt Bürgermeister Tobias Krüger mit. Er geht davon aus, dass der Rat sie Ende des Jahres verabschieden kann.

An der Wieste sind „Verzögerungen“, wie es Schlusnus ausdrückt, die Ursache, warum es dort vergleichsweise lange dauert. Hier und da seien in den Gemeinden noch Objekte – zum Beispiel ein Schuppen – aufgetaucht, an die anfangs keiner gedacht habe. Auch musste der eine oder andere Beleg erst noch gefunden werden. Es scheint auch, so lässt es Schlusnus durchklingen, als habe Versäumnisse in dieser Sache unter der Ägide von Freytags Vorgänger Markus Luckhaus (CDU) gegeben. Schlusnus möchte sich nicht weiter dazu äußern, Luckhaus selbst hatte kurz vor dem Amtswechsel am 1. Juni 2015 einen Zusammenhang zwischen dem Fehlen der Eröffnungsbilanz und seiner Entscheidung, sich nicht wieder als Bürgermeister zur Wahl zu stellen, hergestellt. 

„Ich hatte mir den 31. Dezember 2014 als Stichtag gesetzt, um die Eröffnungsbilanzen umzusetzen. Das habe ich nicht erreicht und habe persönlich die Konsequenz daraus gezogen“, sagte er damals im Gespräch mit der Kreiszeitung. Seit Freytag im Amt ist, gebe es einen „sehr kollegialen“ Austausch mit dem Rechnungsprüfungsamt, sagt Schlusnus jetzt.

Doch auch nach Abschluss der Eröffnungsbilanzen wird man sich im Rathaus noch eine Weile mit dem Thema beschäftigen. Denn erst wenn das Rechnungsprüfungsamt sein Okay gibt, können alle in der Zwischenzeit angefallenen Jahresabschlüsse richtig erstellt und rechtlich festgezurrt werden. Fünf Jahre von sieben Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde selbst: immerhin 48 Stück. „Unsere nächste Herausforderung“, sagt Schlusnus.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Blutspuren von toter Journalistin in U-Boot entdeckt

Blutspuren von toter Journalistin in U-Boot entdeckt

Eiskalt oder scharf: Rezepte mit Pflaumen und Zwetschgen

Eiskalt oder scharf: Rezepte mit Pflaumen und Zwetschgen

Kaktusfeigen richtig öffnen

Kaktusfeigen richtig öffnen

VW Tiguan Allspace im Test: Wegen des Erfolgs verlängert

VW Tiguan Allspace im Test: Wegen des Erfolgs verlängert

Meistgelesene Artikel

„La Strada“-Eröffnung: Regionale und internationale Künstler begeistern

„La Strada“-Eröffnung: Regionale und internationale Künstler begeistern

Tausende Besucher bei neunter Auflage von „La Strada unterwegs“ in Rotenburg

Tausende Besucher bei neunter Auflage von „La Strada unterwegs“ in Rotenburg

Nach dem Starkregen: Auto durch Gullydeckel beschädigt

Nach dem Starkregen: Auto durch Gullydeckel beschädigt

Richter kassieren Girl-Urteil

Richter kassieren Girl-Urteil

Kommentare