In Grauzonen

Neujahrsempfang der Grünen befasst sich mit Lobbyismus

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Lobbyismus-Experte Roman Ebener (2.v.l.) inmitten von Grünen. Sven Plaschke (v.l.), Dieter Szczesny und Lühr Klee vom Sottrumer Ortsverband und Hans-Jürgen Schnellrieder vom Kreisverband waren Gastgeber beim Neujahrsempfang.

Sottrum - Es ist wohl eher dem Zufall geschuldet, dass der Neujahrsempfang des Sottrumer Ortsverbands und des Rotenburger Kreisverbands der Grünen am Sonntag auf den 40. Jahrestag der zweitägigen Gründungsversammlung der Partei gefallen ist. Mehr als 200 Besucher jedenfalls sind der Einladung ins Gasthaus Röhrs in Sottrum jedenfalls gefolgt, für einige mussten noch zusätzliche Stühle organisiert werden. Anlass war aber weniger die Gratulation, sondern mehr der Gast des Tages und sein Thema: Roman Ebener vom Onlineportal www.abgeordnetenwatch.de ist aus Hamburg angereist, um über Lobbyismus in der Bundespolitik zu sprechen.

Ein Thema, das gleich zu Beginn ein Praxisbeispiel belegt wurde. Die Bauerninitiative „Land schafft Verbindung“ durfte ein Grußwort sprechen. Die, so Lühr Klee von den Sottrumer Grünen, würden sich aktuell mehr oder weniger gewollt ebenfalls mit Lobbyismus beschäftigen. Er und die Landwirte in Person von Cord Meyer aus Höperhöfen kündigten dabei eine gemeinsame Veranstaltung für Mitte Februar an – eine Gelegenheit für Bauern, Lokalpolitik und Verbraucher, miteinander in Gespräch zu kommen. „Die Landwirte wollen den Dialog, auch wenn ihre Ansichten nicht immer unseren Vorstellungen entsprechen“, so Klee weiter. Meyer selbst glaubt indes schon, dass Grüne und Landwirte auf einen gemeinsamen Nenner kommen. „Wir sprechen nur verschiedene Sprachen.“

Für Gastredner Ebener ist diese Form des Lobbyismus legitim, wenn nicht sogar notwendig. Der in diesem Falle praktizierte offene Lobbyismus sei wichtig, Forderungen und Interessen zu formulieren. „Austausch ist ein absolutes Muss“, sagte er.

Da gibt es auf Bundesebene deutlich negativere Beispiele, konnte Ebener während seines Vortrages ausführen. Nach einer Einleitung über die Arbeit von www.abgeordnetenwatch.de und des gemeinnützigen Vereins, der hinter dem Portal steckt, gab er eine Einführung in die Thematik Lobbyismus und auf welche Arten er stattfinden kann. Neben der zur Schau gestellten offenen Weise gibt es Lobbyismus in Deutschland natürlich auch durch die Hintertür. Geldkoffer, an die man in diesem Zusammenhang vielleicht denkt, würden dabei kaum ausgetauscht. Stattdessen wechselt Geld durch Spenden, Sponsoring und Nebentätigkeiten den Besitzer. Aufgedeckt wird so etwas zum Beispiel dann, wenn Parteien dann Geld von Unternehmen als Spenden erhalten, wenn ein zeitlicher Bezug zu Bundestagsentscheidungen hergestellt werden kann. Unterm Strich ist Korruption in diesen Fällen schwierig zu beweisen.

Lösungen, Lobbyismus in seinen Einfluss einzuschränken, gibt es viele. Abhilfe könne ein verpflichtendes Lobbyregister schaffen oder eine transparentere Parteienfinanzierung. Dabei komme es aber auch darauf an, so etwas strikt umzusetzen. Laut Ebener greift die Bundestagsverwaltung schon jetzt oftmals nicht durch.

Deutlich wurde, Lobbyismus in der gängigen Form ist komplex. Die Unterscheidung der Spielarten zwischen der Wahrnehmung legitimer Interessen bis an die Grenze der Korruption findet oft in Grauzonen statt. Teil der Lösung ist laut Ebener auch eine aktive Zivilgesellschaft, die ihre Rechte wahrnimmt. Dafür ist man zumindest in Sottrum jetzt sensibilisiert.

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