Kritik an Krippen-Sozialstaffel

Der Krippenneubau am Dannert: Wird die Betreuung darin zu teuer? Foto: Röhrs

Seit diesem Sommer erhebt die Gemeinde Sottrum veränderte Gebühren für Krippenplätze. Sie sind sozial gestaffelt, einkommensschwächere Familien sollen entlastet und einkommensstärkere Familien entsprechend belastet werden. Eine Idee, die durchaus Akzeptanz erfährt. Doch manche Eltern glauben, dass die Staffel über das Ziel hinaus schießt.

VON MATTHIAS RÖHRS

Sottrum – Julian Kulgart wundert sich. „Der Unterschied ist schon extrem deutlich zu den anderen Gemeinden“, sagt der junge Vater. Seit Mai schickt er seine 19 Monate alte Tochter in die Kinderkrippe im Kindergarten Pusteblume, und seit diesem Sommer muss er dafür mehr bezahlen. Der Gemeinderat hat nach langem Hin und Her im Frühjahr eine Sozialstaffel für die Krippengebühren beschlossen. Für mehr Gerechtigkeit soll diese sorgen. Wenn eine Familie nur wenig Einkommen hat, bezahlt sie jetzt weniger als bisher. Wer mehr verdient, fängt das mit einem höheren Beitrag auf. Einen Ansatz, den Kulgart gut nachvollziehen kann und mitträgt. Nur hat er den Eindruck, dass er und seiner Aussage nach viele andere Eltern zu viel bezahlen.

„Wir haben das Gefühl, die Gemeinde hat keine Ahnung über ihre sozialen Strukturen“, sagt Kulgart. Er glaubt, dass wesentlich mehr Familien in die jetzt mehr zahlenden Stufen vier und fünf fallen, als es einkommensschwache Familien in den entlasteten Stufen eins und zwei gibt. Nach dieser Rechnung müsste die Gemeinde jetzt mehr einnehmen. Was für Kulgart ärgerlich ist: Das Betreuungspersonal verdient dadurch aber nicht mehr. Aber er stellt klar, dass dies nur ein Gefühl ist: „Es scheinen nicht viele in Stufe eins oder zwei zu sein, dafür regen sich zu viele darüber auf.“

Wenn man sich die Zahlen aus dem vergangenen Jahr anschaut, könnten Kulgart und die anderen Eltern recht haben. Dabei muss man aber vorwegschicken, dass sich viele Eltern von sich aus in die höchste Stufe einordnen lassen und keine Einkommensangaben machen. Wer jetzt keine Angaben macht, fällt nun in die Stufe fünf. Dennoch war die Stufe vier bis zum Sommer die mit Abstand größte Gruppe. 21 Kinder waren darin gemeldet. Es folgen Stufe zwei mit acht Meldungen, Stufe eins mit sieben und Stufe drei mit zwei Meldungen. Und tatsächlich: Durch die Veränderung der Sozialstaffel sieht die Vorausschau der Einnahmen bei der Gemeinde rund 10 000 Euro höher pro Jahr aus als bisher. „Dieses kann sich abhängig von den Anmeldungen nach oben, aber auch nach unten verschieben“, so Bahrenburg. Genaue Zahlen liegen nicht vor.

Familie Kulgart ist in der neuen Stufe fünf – die höchste Stufe. Beide Elternteile sind verbeamtet – Julian Kulgart arbeitet in Teilzeit – und verdienen gemeinsam mehr als 63 000 Euro im Jahr, ab dieser Summe gilt diese Stufe. Sie würden für die Kernzeit 350 Euro zahlen. Buchen sie Früh- und Spätschicht dazu, muss die Familie 612,50 Euro bezahlen, vorher waren es – damals noch in Stufe vier – 461,37 Euro. Die neue Stufe vier bei einem Einkommen von 51 000 bis 63 000 bei drei Personen zahlt jetzt 280 Euro für die Kernzeit. In allen Berechnungen sind die Kosten für das Essen mit drei Euro pro Tag noch nicht eingerechnet. Blickt man über die Gemeindegrenzen hinaus, zahlt man in Scheeßel in der Krippe bei Ganztagsbetreuung maximal 341 Euro – ebenfalls abhängig vom Einkommen.

Die neue Sozialstaffel ist politisch gewollt, Bahrenburg führt als Gemeindedirektor die Vorgaben des Rates nur aus. Der Vorwurf Kulgarts und anderer Eltern, dass das Verfahren nicht transparent genug war („Wir haben davon nichts mitbekommen.“), kann daher nur bedingt gelten. So hat bereits im Sommer 2017 die FDP-Fraktion einen Vorstoß für eine sozialere Staffelung der Gebühren gemacht, konkreter wurden die teils langwieringen und kontroversen Diskussionen Ende 2018, der Beschluss erfolgte dann Ende März dieses Jahres. Für Kulgart drängt dabei aber nur ein Gesamteindruck auf: „Es scheint einiges schief gelaufen zu sein.“ Apropos schiefgelaufen: Eben jene Sozialstaffel muss wegen eines Formfehlers – sie wurde nach dem Beschluss mit falschen Zahlen veröffentlicht – am Montag, 30. September (19 Uhr, Rathaus) den Sottrumer Gemeinderat noch einmal passieren. Es bleibt abzuwarten, ob nach mehr als zwei Jahren hitziger Debatte jemand das als Anlass nimmt, das Fass Sozialstaffel noch einmal aufzumachen.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Unterwegs mit einem abgespeckten Slim-Bike

Unterwegs mit einem abgespeckten Slim-Bike

Skispringen: Der Kader der deutschen Herren für die Saison 2020/21

Skispringen: Der Kader der deutschen Herren für die Saison 2020/21

Hat Teslas Model Y das Zeug zum Bestseller?

Hat Teslas Model Y das Zeug zum Bestseller?

Das Huawei Matebook X Pro im Test

Das Huawei Matebook X Pro im Test

Meistgelesene Artikel

Hoffen auf das Weihnachtsgeschäft

Hoffen auf das Weihnachtsgeschäft

Trömen-Haus an der Zevener Straße hat zahlreiche Veränderungen erlebt

Trömen-Haus an der Zevener Straße hat zahlreiche Veränderungen erlebt

Landwirte sind stinksauer auf die Bundesumweltministerin

Landwirte sind stinksauer auf die Bundesumweltministerin

Kommentare