Beschluss über Entwidmung korrigiert

Kleines Dreieck mit großer Wirkung

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Der Blöckenweg in Taaken ist zum Teil entwidmet worden. Zu weit – die Entscheidung hat der Rat der Gemeinde Reeßum in seiner vergangenen Sitzung korrigiert.

Reessum/Taaken - Von Inken Quebe. Was ist, wenn man nicht mehr zu seinem Grundstück fahren darf, weil die Straße bis zur Einfahrt entwidmet werden soll? Diese Befürchtung hatten zwei Anlieger in Taaken, als der Reeßumer Gemeinderat beschlossen hatte, einen Teil der in Taaken gelegenen Gemeindestraße Blöckenweg einzuziehen. Es gab zwei Klagen dagegen. Nach einem Gespräch beim Verwaltungsgericht in Stade ist die Sache nun geklärt.

Es ist eine formaler Akt: Beispielsweise neu angelegte Straßen und Wege müssen von der entsprechenden Behörde gewidmet werden. Erst dann dürfen Verkehrsteilnehmer dort entlang fahren. Der umgekehrte Fall tritt ein, wenn ein Weg oder eine Straße seine Bedeutung für den allgemeinen Verkehr verloren hat. In so einem Fall kann eine Behörde eine Straße einziehen – auch entwidmen genannt. Festgelegt ist dieser Vorgang im niedersächsischen Straßengesetz.

So war es also auch beim Blöckenweg in Taaken: Ein Teilstück des Weges wurde vom öffentlichen Verkehr nicht mehr genutzt. Und so beschlossen die Ratsmitglieder in ihrer Sitzung am 24. August 2015, das Stück zum 1. Januar 2016 einzuziehen. 

Plan für neuen Radweg vorgestellt

In der gleichen Sitzung wurde außerdem der Plan für einen neu zu schaffenden Rad- und Wanderweg vorgestellt, der sich in der Verlängerung des bestehenden Blöckenwegs befinden soll. Die Gemeinde Reeßum wollte die Möglichkeit eines Rundkurses für Radfahrer, Fußgänger und Läufer beibehalten. Mittels amtlicher Bekanntmachung gab man die Information an die Bürger weiter.

Allerdings: Die Gemeinde hätte nach dem damaligen Plan auch den Kurvenbereich entwidmet – das Flurstück 57/2 der Flur 7. Ein Teil des Weges, den zwei Anlieger nutzen. Öffentlicher Verkehr wäre dort dann nicht mehr erlaubt gewesen. „Es ist ein Stück zu viel entwidmet worden, sodass die Eigentümer nicht mehr zu ihren Grundstücken hätten fahren können“, erklärt Reeßums Bürgermeister Marco Körner den Hintergrund.

Als dann die Bekanntmachung öffentlich wurde, reichten beide Betroffene Klage beim Verwaltungsgericht in Stade ein – der einzige Weg. „Es ist nicht möglich, bei der Gemeinde Widerspruch einzureichen“, klärt Wilfried Kirchner auf, der als vormaliger Reeßumer Bürgermeister bestens über diesen Fall informiert ist. Statt sich also an die Behörde zu wenden und über den Fehler aufzuklären, müssen sich Betroffene mit einer Klage beim Verwaltungsgericht dagegen wehren.

„Es geht um ein kleines Dreieck von ein paar Quadratmetern, das wieder gewidmet werden muss“, sagt Kirchner. Und das haben die Mitglieder des Gemeinderates dann in ihrer Sitzung auch einstimmig so entschieden, um das Verfahren formal abschließen zu können. Kirchner: „Es wurde ja jetzt korrigiert, also ist die Sache erledigt.“

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