Sottrum: Mehr Gleichheit bei den Kita-Gebühren geplant
Die Sottrumer Gemeinden planen, ihre Kita-Gebühren anzugleichen. Aktuell herrschen teils große Unterschiede, Eltern zahlen oft deutlich mehr oder weniger als ihre Freunde aus der Nachbargemeinde. Aber auch mit samtgemeindeweit gleichen Gebühren gibt es Gewinner und Verlierer.
Sottrum – Das dürfte schon so manches Mal auf Unverständnis gestoßen sein. Ein Beispiel: Ein Sottrumer Elternpaar trifft sich mit einem aus Hassendorf und stellt fest, dass man einiges mehr für einen Krippenplatz des gleichaltrigen Kindes bezahlt. Ebenso könnte sich das Hassendorfer Paar gerade darüber beschwert haben, dass die Gemeinde gerade die Gebühren für eben jenen Krippenplatz erhöht hat. Eine Szene, die sich in der ganzen Samtgemeinde Sottrum abspielen könnte, denn ihre sieben Mitgliedsgemeinden berechnen für einen Platz in der Kinderbetreuung unterschiedlich hohe Beträge. Das soll sich ändern – so zumindest der Plan der Gemeinden und der Samtgemeinde.
Was aus Elternperspektive ungerecht erscheint, ist in den Zuständigkeiten begründet. Die sieben Sottrumer Gemeinden sind zuständig für die Kindergärten- und -krippen, stellen Erzieherinnen ein, bezahlen Baumaßnahmen, Infrastruktur und alles, was dazugehört. Die Bürgermeister und die Samtgemeinde haben sich nun auf den Weg gemacht, die Gebühren zu vereinheitlichen – „harmonisieren“, wie es heißt. Erste Erkenntnis: Es ist gar nicht so einfach, die Interessen unter einen Hut zu bringen.
Hellweges Bürgermeister Wolfgang Harling (SPD) hat seinen Gemeinderat schonmal darauf eingestellt: „Man kann jetzt schon sagen, es wird teurer“, sagte er auf der jüngsten Sitzung der Lokalpolitiker. Hellwege sei mit seinen Gebühren im Samtgemeindevergleich am unteren Rand, eine samtgemeindeweite Einigung würde für das Dorf eine Angleichung nach oben bedeuten.
Aktuell werden intern verschiedene Modelle diskutiert, bestätigt auch Holger Bahrenburg, Samtgemeindebürgermeister und Sottrums Gemeindedirektor in Personalunion. Viel besprochen werde aktuell das sogenannte Tostedter Modell. Dort zahlen Eltern je nach Einkommen monatlich zwischen 30 und 60 Euro pro täglicher Betreuungsstunde. Auch in der Samtgemeinde orientiert man sich am Einkommen. Zum Beispiel verlangt die Gemeinde Hassendorf für sechs Stunden täglich zwischen 100 und 350 Euro im Monat ohne Randzeiten, die extra berechnet werden. Dieselben Summen verlangt auch Sottrum, allerdings für vier Stunden Betreuung.
In der Samtgemeinde könnten sich manche Eltern über eine Vergünstigung der Gebühren freuen, andernorts würde es aber teurer werden, bestätigt Bahrenburg unabhängig davon, auf welche Berechnung sich die Bürgermeister vorerst verständigen. Allerdings haben in allen Gemeinden ohnehin die jeweiligen Räte das letzte Wort. Heißt: Die Gemeinden sind nicht verpflichtet, eine angeglichene Gebührenordnung zu übernehmen und umzusetzen.
Die Entscheidung wird vor Ort getroffen. Vereinfachen würde es das Ganze, wenn die Gemeinden die Verantwortung für die Kitas an die Samtgemeinde übertragen – wie es etwa bei den Schulen der Fall ist. Doch das ist politisch nicht gewollt.
Auch Eltern und Betreuer würden die kurzen Wege schätzen, begründet beispielsweise Julian Loh (CDU), Bürgermeister in Reeßum. Samtgemeinde-Chef Bahrenburg macht dazu auch klar: „Entweder machen das alle oder es kommt nicht zustande.“ Plan ist aber, dass die Gemeinden in Zukunft bei der Kinderbetreuung enger zusammenarbeiten wollen.
Es gibt also noch viel Gesprächsbedarf, zumal es bei einheitlichen Gebühren noch eine andere Seite gibt: die Kommunen selbst. Vereinfacht gesagt: Dort, wo die Gebühren sinken, müssen die Gemeinden selbst mehr bezahlen und anders herum, da die Betriebskosten schließlich immer noch bezahlt werden müssen. Die spielen ebenfalls eine große Rolle, tendenziell werden sie zudem durch Investitionen in die Einrichtungen selbst und natürlich ins Personal steigen. Samtgemeindebürgermeister Bahrenburg wünscht sich, dass das Land einen größeren finanziellen Beitrag zur Kinderbetreuung leistet – und steht dort unter seinen Amtskollegen alles andere als alleine da.
Bei diesen Unwägbarkeiten ist offen, ob es überhaupt zu einer Angleichung kommt. Wolfgang Harling sprach zuletzt von einer Umsetzung „vielleicht schon im Sommer“. Realistisch ist das nicht. Bahrenburg glaubt an einen Erfolg, aber nicht sofort, sondern eher „auf Sicht“. Allgemein bewertet er die Gespräche zu Thema als gut und äußert Verständnis für die Eltern, die die Gemengelage vielleicht nicht nachvollziehen können, wie auch die Bürgermeister Klaus Dreyer (SPD) in Hassendorf, dessen Gemeinde nach dem Krippenneubau die Gebühren erhöht hat, oder Julian Loh. Aber jetzt beginnt das Rechnen, welche Modelle wem wie viel kosten. Erst danach wird man wohl richtig in die Debatte einsteigen.