SPD-Gemeindefraktion kündigt Koalitionsvertrag mit den Grünen

Kirchhof lässt Wechsel an der Rathausspitze platzen

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Seite an Seite war gestern: Christa Kirchhof und Lühr Klee bei der Abwahl von Gemeindedirektor Luckhaus am 10. März.

Sottrum - Von Matthias Berger. Christa Kirchhof (SPD) bleibt Bürgermeisterin der Gemeinde Sottrum. Ihre Fraktion hat die Koalition mit den Grünen einseitig gekündigt, der verabredete Wechsel an der Rathausspitze ist damit geplatzt. Laut Koalitionsvertrag sollte Lühr Klee (Grünen) die zweite Hälfte der fünfjährigen Amtszeit übernehmen. Stattdessen setzen Kirchhof und ihre Parteigenossen auf die Unterstützung der CDU im Gemeinderat.

Warum sich die SPD zum Bruch mit dem Koalitionspartner entschlossen hat, will Fraktionssprecher Hans-Jürgen Brandt nicht sagen. „Dazu will ich mich nicht äußern“, sagt er nur. Auch Heinrich Rencken, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, will keine Gründe nennen. „Da werde ich ihnen nichts zu sagen“, erklärt er und legt grußlos auf.

Die einzige, die sich von Seiten der SPD äußern will, ist Christa Kirchhof. „Die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist nicht mehr gegeben. Es ist einiges vorgefallen.“ Anfang März habe Klee das Fass zum überlaufen gebracht, weil er bei einer Entscheidung über die Umgestaltung des Ortskerns den Raum verlassen habe, kritisiert Kirchhof. „Wir waren dann auf die Unterstützung der CDU angewiesen.“

Diese Behauptungen seien falsch, betont dagegen Lühr Klee. „Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen. Von inhaltlichen Differenzen kann keine Rede sein. Ich habe höchstens Mal den Raum verlassen, um auf Toilette zu gehen.“ Die Mehrheitsgruppe habe viele Maßnahmen und Projekte einmütig auf den Weg gebracht. Außerdem seien Meinungsverschiedenheiten innerhalb einer Koalition ganz normal.

Die Entscheidung der SPD, nicht mehr mit den Grünen koalieren zu wollen, komme dagegen aus heiterem Himmel. „Es hat keinerlei Diskussionen gegeben. Bei unserer letzten Gruppensitzung kam nur Hans-Jürgen Brandt. Auf Nachfrage, wo denn die anderen SPD-Mitglieder bleiben, hat er uns mitgeteilt, dass niemand mehr komme. Und dass die Koalition beendet sei.“

Klee vermutet einen anderen Grund für den plötzlichen Trennungswunsch des politischen Partners: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir unsere gleichberechtigte Partnerschaft durch einen Wechsel im Bürgermeisteramt dokumentieren. Nach der Hälfte der Legislaturperiode sollte ich Christa Kirchhof ablösen. Hat die SPD die Zusammenarbeit aufgekündigt, um diesen Wechsel nicht vollziehen zu müssen?“

Eine Unterstellung, die Kirchhof zurückweist. „Das hat überhaupt nichts damit zu tun. Ich habe schon vor einem halben Jahr meiner Fraktion den Rücktritt angeboten, weil ich die Zusammenarbeit mit den Grünen nicht mehr für sinnvoll gehalten habe“, sagt Kirchhof, die sich bereits einen neuen politischen Verbündeten gesucht hat.

„Wir werden eine offene Ratsarbeit führen. Es ist abgesprochen, gemeinsam mit der CDU Lösungen für die großen Projekte wie das Gewerbegebiet und die Umgestaltung des Ortskerns zu finden.“ Die SPD werde aber keine Koalition mit der CDU eingehen, beeilt sich Kirchhof zu betonen. „Ich werde zwar von der CDU unterstützt, wir schließen aber keinen Vertrag.“

CDU-Fraktionssprecherin Friederike Paar betont, ihrer Partei gehe es darum, dass Sottrum „nicht leidet“. Deshalb werde die CDU-Fraktion mit der SPD daran arbeiten, die Projekte voranzubringen. „Wir haben das aber schon damals sehr negativ gesehen, dass der Bürgermeister-Wechsel zum Spielball der Koalitionsverhandlungen gemacht wird.“

Der Bruch der Mehrheitsgruppe im Gemeinderat hat auch Auswirkungen auf den Samtgemeinderat, in dem neben Kirchhof auch Klee vertreten ist. „Die Grünen haben einen Brief an die SPD-Samtgemeindefraktion geschrieben, in dem wir fordern, dass sich die SPD von dem Vorgehen von Kirchhof distanziert. Außerdem ist sie für uns als Sprecherin der Mehrheitsgruppe im Samtgemeinderat nicht mehr tragbar“, betont Klee. Die SPD war gestern Nachmittag nicht mehr für eine Stellungnahme zu erreichen.

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