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Kindergartenausbau kommt die Gemeinde Hassendorf teuer zu stehen

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Von: Judith Tausendfreund

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Fritz Klee trug alle Details in Sachen Haushalt vor.
Fritz Klee trug alle Details in Sachen Haushalt vor. © Tausendfreund

Der Hassendorder Haushalt steht: Allerdings zeichnet sich durch die Aus- und Umbauten am Kindergarten ab, dass für das laufende Jahr die Aufnahme von Krediten in Höhe 440 000 Euro nötig sein werden. Zudem beschloss die Gemeinde eine Steuerhöhung.

Hassendorf – „Die Verabschiedung des Haushalts ist stets ein Thema, das auf Interesse stößt“, stellte Hassendorfs Bürgermeister Klaus Dreyer (SPD) zu Beginn der Ratssitzung am Montag fest – und so war es dann auch. Diesmal stand der Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2022 nebst Satzung und Stellenplan“ ganz besonders stark im Fokus. Denn diesmal musste die Gemeinde die schon länger geplante Verschuldung beschließen. Anlass ist der ebenfalls schon länger geplante Umbau des Kindergartens.

Fritz Klee (SPD), Verwaltungsvertreter, stellte die einzelnen Punkte der Reihe nach vor. „Seit 2007 ist die Gemeinde schuldenfrei“, betonte er eingangs. Das träfe auch auf den Abschluss des vergangenen Jahres zu, sogar einen kleinen Überschuss habe man erwirtschaften können. Das Jahresergebnis der Gemeinde zeige einen Überschuss von 33 100 Euro auf. Klee führte aus, in welchen Bereichen sich die Gemeinde zuletzt finanziell engagiert hat. Mal ging es um den Fuß- und Radweg, mal um den Rundweg am Friedhof und mal um die Beleuchtung. Alles in allem habe die Gemeinde in den vergangenen Jahren sparsam gewirtschaftet. Dabei sei dennoch der Ortskern aufgewertet worden, so der Lokalpolitiker. „Der Aufwand hat sich wohl gelohnt.“ Denn durch die vielen Arbeiten an den diversen Stellen innerhalb des Ortes sei man nun gut geschützt vor größeren Straßenbauarbeiten.

Erhebliche Mittel für Zinsen und Tilgung

Anschließend kam er auf den von 2017 bis 2019 beratenen und damals auch beschlossenen Um- und Ausbau des Kindergartens zu sprechen. Dieser zwingt die Gemeinde, Kredite in Höhe von 440 000 Euro aufzunehmen. „Wenn das nicht ausreichen sollte, müssten wir im Verlauf des Jahres einen Nachtragshaushalt beschließen.“ Mit diesen Worten benannte Klee eine mögliche Entwicklung des Bauvorhabens. „Wir werden in Zukunft erhebliche Mittel für Zins und Tilgung aufbringen müssen“, betonte er. Dennoch werde man sowohl an den weiteren Arbeiten rund um das Dorfgemeinschaftshaus als auch am geplanten zweiten Schritt des Ausbaus Fuß- und Radweg an der Kreisstraße 215 festhalten.

Auch der vollständige Ausbau der Breitbandverbindung im Ort solle in Angriff genommen werden. Dieser Punkt wird absehbar weitere Kosten für die Gemeindekasse verursachen, prognostizierte Klee. Denn Hassendorf muss dann für einige Jahre jährliche Zuschüsse an den Landkreis zahlen – das Thema sorgte vor Ort bereits für Diskussion. „Wir haben in der Sache durchaus schon Vorarbeiten geleistet“, betonte er und benannte die bereits finanzierten Verteilerkästen.

Gemeinde beschließt Steuererhöhung

Nachdem er diese Punkte erläutert hatte, kam Klee zum Punkt: Die Gemeinde muss eine Steuererhöhung beschließen, um die Finanzierung der Investitionen zu gewährleisten. „Durch die Erhöhung der Steuern erwirtschaften wir eine Mehreinnahme von 28 000 Euro“, erklärte er. Auch eine Erhöhung der Personalkosten legte er vor: Der anstehende Erweiterungsbau des Kindergartens führt absehbar zu einer Steigerung der Personalkosten um 40 Prozent.

Nachdem die Satzung, der Haushalts- und der Stellenplan so detailliert erklärt worden waren, nahmen die Fraktionen noch einmal Stellung. „Wir sollten das tun – für das Dorf, für die Kinder und für die Gemeinschaft“, sagte Artur Airich (SPD). Holger Schloen (Grüne) betonte zwar, dass man weitere Kostenerhöhungen in Sachen Kindergartenausbau vermeiden sollte. „2022 und auch in den Folgejahren wird es notwendig sein, zu sparen“, führte er aus. Dennoch seien die geplanten Investitionen wichtig. Er wünsche sich, dass der Klimaschutz in Zukunft im Haushalt eine größere Rolle spielen solle, ergänzte er später noch seine Ausführungen. Philipp Willenbrock (CDU) schloß sich seinen Vorrednern an, „für unsere Zukunft ist das gut“. Am Ende stimmte der Gemeinderat allen drei Punkten, der Haushaltssatzung, dem Haushalt und dem Stellenplan einstimmig zu.

Suche nach Personal

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde, die später die Sitzung abrunden sollte, wurde jedoch klar, dass es mit Blick auf den Kindergarten für die Gemeinde nicht nur um finanzielle Sorgen geht. Zum einen meldeten sich Eltern und thematisierten das Betreuungskonzept der Einrichtung. Eine Anwohnerin schilderte, dass die Betreuungszeit bis 13 Uhr nicht mehr mit der Lebensrealität heutiger Familien übereinstimme. Zum anderen stellte sich heraus, dass auch die Frage nach dem Personal keineswegs nur eine Kostenfrage ist. Bürgermeister Dreyer berichtete, dass eine bereits veröffentlichte Stellenausschreibung bisher keinerlei Bewerbungen mit sich gebracht habe. Auch eine Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt hätte bisher kein Ergebnis gebracht. „Wir bemühen uns mit aller Macht, Personal zu bekommen.“ Er und die Gemeinde seien für jede Anregung in der Sache dankbar – denn dieses Problem bereite schon schlaflose Nächte.

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