Ratsitzung am Montag

Aus dem Rat: Horstedt erlässt Kita-Gebühren

Eine Netzschaukel auf einem Kindergarten-Spielplatz
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Auch die Gemeinde Horstedt erlässt die Kita-Gebühren für den jüngsten Lockdown.

Horstedt – Der Gemeinderat aus Horstedt ist zuletzt am Montagabend zusammengekommen. Hier die Beschlüsse und Themen im Einzelnen.

– Der Gemeinderat hat zugestimmt, ebenfalls die Kita- beziehungsweise Krippen-Gebühren für die Zeit des jüngsten Lockdowns zu erlassen, sofern die Eltern keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben. Die genauen Kosten dafür sind noch nicht berechnet worden, Bürgermeister Michael Schröck (SPD) geht davon aus, dass sie eine ähnliche Größenordnung wie in der Gemeinde Reeßum haben – etwas mehr als 700 Euro. Am Ende sollen alle Gemeinden der Samtgemeinde Sottrum zu dieser Regelung des Gebührenerlasses kommen.

– Im Rahmen der sogenannten Schnittstellenoptimierung zwischen Gemeinden und Samtgemeinde will Horstedt die Bearbeitung von Bauleitverfahren an das Sottrumer Rathaus abgeben. Das hat der Rat einstimmig beschlossen. Er wird aber das entscheidende Gremium für die Belange Horstedts in dieser Sache bleiben. Nicht abgestimmt wurde im Zusammenhang mit dieser Verwaltungsreform über die Angleichung der Hundesteuer, die Horstedt in diesem Falle erhöhen müsste. Abwarten wolle man darüber hinaus weitere Planungen zur Erhebung einer samtgemeindeweit gültigen Zweitwohnungssteuer sowie die Anpassung der Friedhofs- und der Friedhofsgebührensatzung. Die Samtgemeinde soll auf Sicht die Friedhofsangelegenheiten übernehmen.

– Horstedts Bürgermeister Schröck geht im September von einer „besonderen“ Kommunal- sowie Bundestagswahl aus. Er erwartet, dass angesichts der Corona-Pandemie mehr Wähler als üblich von der Briefwahl Gebrauch machen werden. Das mache die Auszählung komplizierter, sagte er, es würden mehr Wahlhelfer gebraucht. In der Gemeinde Horstedt habe man aber bereits „viele Leute zusammen“.

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