Neue Entschädigungen für Freiwillige

Der finanzielle Wert des Ehrenamts

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60 Euro bekommt ein Samtgemeinderatsmitglied in Sottrum monatlich als Aufwandsentschädigung pauschal. Je nach Anzahl der Sitzungen oder Art des Amtes kann es aber mehr werden.

Sottrum - Von Matthias Röhrs. Seit diesem Monat lohnt die ehrenamtliche Arbeit für die Samtgemeinde Sottrum ein wenig mehr. Der Samtgemeinderat hatte im Juni beschlossen, seinen Mitgliedern und anderen für die Kommune freiwillig Tätigen höhere Aufwandsentschädigungen zu zahlen. Seit Samstag ist der Beschluss wirksam. Zuletzt wurde die entsprechende Satzung im Jahr 2009 geändert.

Eines schon mal vorweg: Viel bekommt ein Lokalpolitiker nicht, auch die Erhöhung seiner Bezüge kann man bestenfalls als moderat bezeichnen. Es sind Pauschalbeträge, die tatsächliche Arbeitszeit wird nicht berücksichtigt. So bekommt ein reguläres Mitglied des Samtgemeinderates eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro – gerade einmal fünf Euro mehr als vorher. Ebenfalls fünf Euro mehr gibt es an Sitzungsgeld für die Teilnahme an Versammlungen des Samtgemeinderats sowie des Samtgemeindeausschusses, der Fachausschüsse und der Fraktionen. Dabei gibt es eine Obergrenze von 15 Versammlungen pro Jahr, die geltend gemacht werden können.

Grundsätzlich gilt: Wer mehr „Macht“ hat, bekommt auch mehr Moneten. Wer mehrere Ämter innehat, bekommt zusätzliche Aufwandsentschädigungen. So verdient Klaus Dreyer (SPD) als stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde im Monat weitere 160 Euro – 20 Euro mehr als vorher. Peter Freytag wird als hauptamtlicher Bürgermeister und Chef der Verwaltung in der Satzung nicht berücksichtigt. Die Fraktionsvorsitzenden bekommen mit 110 jetzt zehn Euro mehr. Hinzu kommt eine Pauschale von jetzt acht Euro – vorher sieben – pro Mitglied der Fraktion.

Das sind beispielsweise für Hans-Jürgen Krahn, der den Vorsitz der zwölfköpfigen CDU-Fraktion hat, 206 Euro und für Wolfgang Harling, der die zehnköpfige SPD-Fraktion anführt, 190 Euro. Julian Loh (CDU) bekommt außerdem als Vorsitzender des Samtgemeinderats 60 Euro und damit ebenfalls zehn Euro mehr. Ein Mitglied des Samtgemeinderates kann sich allerdings nur eines dieser Ämter vergüten lassen. Die Kommune bezahlt in diesen Fällen die besser bezahlte Funktion. In dieser Wahlperiode betrifft das aber kein Ratsmitglied.

Was aber vorkommt, ist, dass die Ratsmitglieder politisch aktiv werden müssen, wenn sie eigentlich auf der Arbeit sein müssten. Sie haben daher Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfall, dieser ist aber auf maximal 15 Euro pro Stunde begrenzt. Nicht dem Samtgemeinderat angehörende Mitglieder von Ausschüssen – die mit beratender Stimme – erhalten übrigens ein Sitzungsgeld in Höhe von 40 Euro – auch hier greift eine Erhöhung um zehn Euro.

Doch es gibt auch andere Funktionsträger in der Samtgemeinde Sottrum, dessen Aufwand entschädigt wird. Katharina Hein, die Gleichstellungsbeauftragte, erhält mit 330 Euro jetzt 30 Euro mehr. Fast schon der Klassiker: die Feuerwehr. Die Brandmeister in den Gemeinden bekommen für ihre Arbeit 190 Euro, ihre Stellvertreter 100 Euro weniger und nur 35, wenn sie zeitgleich Ortsbrandmeister sind. Diese bekommen übrigens zwischen 70 und 90 Euro überwiesen – die Summe richtet sich unter anderem nach Ausstattung der Ortswehr. Die verschiedenen Warte für beispielsweise Jugend, Ausbildung oder Geräte kriegen 25 Euro.

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