Ein kleines Plus für Projekte

Bötersen verabschiedet Haushalt

Ein neues Bushäuschen Grundschule soll das alte Modell ersetzen.
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Ein neues Bushäuschen an der´ Grundschule soll das alte Modell ersetzen.

Bötersen – Der Rat der Gemeinde Bötersen hat bei seiner jüngsten Sitzung dem Haushalt für das Jahr 2021 einstimmig zugestimmt. Das mag im Hinblick darauf, dass es bereits Mitte April ist, relativ spät wirken. Und wenn man bedenkt, dass dieser Haushaltsentwurf zudem noch vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises genehmigt werden muss, was im Übrigen noch einmal zwei bis drei Wochen in Anspruch nimmt, dann sind fast vier Monate ins Land gegangen, bevor die Gemeinde mit den im Haushalt eingestellten Summen arbeiten kann.

„Der Ablauf ist so, dass zuerst der Haushalt der Samtgemeinde stehen muss, bevor danach die einzelnen Mitgliedsgemeinden an der Reihe sind“, erläutert Bötersens Bürgermeister Hermann Holsten (CDU) das Prozedere.

Man müsse halt warten, bis man an der Reihe ist. Die Daten für die aktuelle Finanzplanung in der Gemeinde sehen allerdings sehr gut aus. Die Einnahmen beziffern sich auf rund 1,84 Millionen Euro. Eine Summe, die auch in den kommenden Jahren in etwa zu erwarten sein werde, so Holsten. Demgegenüber stehen Ausgaben in Höhe von 1,67 Millionen Euro. Die Gemeinde ist somit schuldenfrei. Der größte Posten der Ausgaben sind die Umlagen für Landkreis und Samtgemeinde, die zusammen rund eine Million Euro betragen.

„Salopp formuliert ist das die eine Million, die uns auch in Zukunft begleiten wird“, erläutert der Bürgermeister. Wobei der Anteil der Samtgemeinde angestiegen ist und auch zukünftig auf diesem Niveau bleiben wird. Was im erheblichen Maße mit der sogenannten Schnittstellenoptimierung zusammenhängt und in Bötersen parteiübergreifend wohlwollend unterstützt wird.

Ein weiterer großer Brocken sind die Personalkosten, die sich in der Gemeinde mit rund 400 000 Euro niederschlagen. Den Löwenanteil davon hat der Kindergarten „Merlin“ zu verbuchen. Und auch hier wird fraktionsübergreifend signalisiert, dass dieser Personalaufwand mit den damit verbundenen Kosten durchaus gewollt ist.

Baumaßnahmen sind das Bushäuschen an der Grundschule und der Umbau des alten Lehrerhauses für eine Hortbetreuung. Wobei beide Projekte noch in der Planungsphase stecken. Beim Bushäuschen, das zusammen mit einem barrierefreien Einstieg ein etwas größeres Unterfangen darstellt, hakt es beim Ausschreibungsverfahren. „Wir haben eigentlich nur ein verwertbares Angebot bekommen und das ist derart hoch, dass wir es noch prüfen lassen, ob es zur Ausführung kommen kann“, so Holsten nach der Sitzung.

Ausweisung von Bauland läuft

Fakt ist, dass man in Bötersen einen etwas aufwändigeren Bau bevorzugt und man nicht weiß, in welcher Höhe die dafür beantragten Fördergelder genehmigt werden. Der Hortumbau kann noch nicht umgesetzt werden, da die Baugenehmigung noch nicht vorliegt. Im Haushalt sind jedenfalls 90 000 Euro eingestellt, damit im Zweifelsfalle sofort mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann.

Ein Dauerbrenner ist die angedachte Sanierung des alten Kirchwegs. Hier hat man sich im Verkehrsausschuss darauf verständigt, dass kurz hinter dem Feuerwehrhaus bis direkt nach der Kreuzung zur Kastanienstraße saniert werden soll. Für die Maßnahme sind 80 000 Euro im Haushalt eingetragen, wobei Hermann Holsten noch nicht sieht, dass die Ausführung in diesem Jahr zum Tragen kommen wird. Aber mit den Planungen kann nun begonnen werden und dafür sind 30 000 Euro vorgesehen.

Das Flächennutzungsplanänderungsverfahren für die Ausweisung von Bauland in der Gemeinde ist in vollem Gange und mit 35 000 Euro ein weiterer Bestandteil des Haushalts. Wobei Bürgermeister Holsten darauf hinweist, dass es nicht allein um ein zukünftiges Baugebiet in Bötersen geht. „In unseren Planungen sind auch Baugrundstücke in Höperhöfen angedacht, die dort den Eigenbedarf decken sollen“, sagte er.

Für Ratsmitglied Cord Trefke (CDU) wäre es dabei wichtig, die Zeit bis zur Ausführung dafür zu nutzen, um sich mit Städteplanern Gedanken darüber zu machen, wie ein Baugebiet in Bötersen aussehen könne. Nils Blödorn (SPD) hält es für wichtig, die Zuwegung zum Gebiet durch die Kreisstraße zu ermöglichen. Sollte der Landkreis Einwände dagegen haben, so solle die Gemeinde einen Einspruch dagegen geltend machen, lautet sein Antrag, der einstimmig genehmigt wurde.

Von Matthias Daus

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