Eine Frage des Geldbeutels

Bauausschuss diskutiert erneut über Umrüstung auf LED-Leuchten

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Eine Frage des Geldbeutels: Sind die unterschiedlichen Farben von Mast und Kopf ein großes Manko?

Sottrum - Von Inken Quebe. Eigentlich sollten die Musterleuchten nur für Klärung sorgen, welche Wattzahl die neuen LED-Lampen im Sottrumer Ortskern haben sollen. Dieses Ziel hat die Maßnahme auch erreicht – 17 Watt nämlich. Sie warf aber noch weitere Fragen auf.

Stören sich die Mitglieder des Bauausschusses der Gemeinde Sottrum und letztlich die Bürger daran, dass neuer Kopf und alter Mast nicht die gleiche Farbe haben? Darf‘s noch ein bisschen schöner, aber auch teurer sein? Und wer zahlt das eigentlich? All das wissen die Ausschussmitglieder auch nicht – zumindest noch nicht.

„Will sich die Gemeinde das leisten?“

Rund 190.000 Euro hatte die Gemeindeverwaltung zunächst im Ansatz für den Finanzhaushalt für die Umrüstung der Leuchtmittel im Ortskern veranschlagt – das könnte aber zu kurz gegriffen sein, wie die Sitzung des Bauausschusses im Sottrumer Rathaus ergab. Die Ausschussmitglieder hatten schon während ihrer vorigen Zusammenkunft über dieses Thema debattiert, einigen wollten sie sich damals noch nicht. Testleuchten sollten her. Überzeugt war man damals allerdings noch davon, dass nur der Kopf der Leuchten mit dekorativem Charakter ausgetauscht werden soll, der Mast sollte bleiben.

Allerdings förderten die Testleuchten noch etwas anderes zutage: Nämlich, dass die Farbe von altem Mast und neuem Kopf doch unterschiedlich sind – sogar „sehr extrem“, so Gemeindedirektor Holger Bahrenburg. Auch seien einige Masten in so schlechtem Zustand, dass sich die Köpfe nicht mehr vernünftig auf dem Gewinde montieren ließen. Möglicherweise müssten diese also über kurz oder lang sowieso ausgetauscht werden. Er persönlich tendierte deshalb dazu, doch die Deko-Leuchten komplett auszutauschen – Kostenpunkt: 320.000 Euro, also 130.000 Euro mehr. Bahrenburg war davon überzeugt, dass die Gemeinde mit dieser Lösung für lange Zeit Ruhe hat. Und er betonte den repräsentativen Charakter des Ortskernes. „Es ist eine Entscheidung der Politik. Will sich die Gemeinde das leisten?“, so Bahrenburg.

Wiegt der Etat oder das Stadtbild mehr?

Allerdings schilderte er auch, dass die Anlieger aufgrund der dazugehörigen Satzung dann beitragspflichtig werden. Rat hat sich der Gemeindedirektor aus Scheeßel geholt, die das gleiche Problem gehabt hätten: „Die haben die Satzung zeitweise ausgesetzt, um die Beiträge zu vermeiden“, erklärte der Gemeindedirektor.

Die Anlieger heranzuziehen ist aus Sicht von Hans-Jürgen Brandt (SPD) nicht akzeptabel: „Wenn wir jetzt die Satzung ändern, gibt das noch mehr Wirbel.“ Seine Befürchtung: Das könnte Anlieger anderer Straßen auf den Plan rufen, die bereits einen Beitrag für den Leuchtenaustausch gezahlt haben. Brandt sah sich „nicht imstande, dem zuzustimmen“, er könne aber eher damit leben, dass das Bild nicht harmonisch ist, „als dass uns die Bürger die Mehrkosten um die Ohren hauen“. Er kündigte schon weitere Anträge für Straßenbeleuchtung an, wenn die Satzung ausgesetzt würde.

Weniger Geld für Weihnachtsbeleuchtung im Haushalt

Es kommt allerdings noch ein weiterer Faktor hinzu – Zeit. Die Gemeinde hatte einen Antrag beim Projektträger Jülich bewilligt bekommen, mit dem es Zuschuss für den Austausch gibt – aber nur für die Glocken, neue Masten müsste die Gemeinde aus eigener Tasche zahlen. Und der Zuschuss steht nur zeitlich begrenzt zu. Eigentlich hätte die Gemeinde die Maßnahme sogar bis Mitte des Jahres abrechnen müssen, der Projektträger habe aber eine Verlängerung bis Ende des Jahres gewährt. Trotzdem: Der Vorschlag mehrer Ausschussmitglieder, die Maßnahme auf zwei Jahre aufzuteilen, lässt sich so nicht umsetzen.

Von einem „jämmerlichen“ Bild im Ortskern sprach Siegfried Gässler (CDU), konnte sich aber mit dem Vorschlag von Bahrenburg, die neue Summe erst einmal im Finanzhaushalt darzustellen, anfreunden. Gässler: „Dann kann man das noch einmal durchdiskutieren. Das ist ein Haufen Holz.“ Die Anlieger belasten wollte auch er nicht. Schließlich fand sich bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme eine große Mehrheit für Bahrenburgs Vorschlag, das Geld zunächst im Haushalt darzustellen und erneut in die Diskussion zu gehen.

Ein bisschen Geld für die Umrüstung haben die Ausschussmitglieder dann doch bereits ausgemacht. Den Ansatz im Finanzhaushalt für die Neuanschaffung von Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 70.000 Euro reduzierten sie auf 30.000 Euro.

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