Arbeitsgruppe legt erste Pläne zur Verwaltungsreform vor

Auf jeden Fall größer

Nicht nur das Mobiliar, auch die Strukturen im Sottrumer Rathaus werden ersetzt. 
Foto: Röhrs
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Nicht nur das Mobiliar, auch die Strukturen im Sottrumer Rathaus werden ersetzt. Foto: Röhrs
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Sottrum – Dass die Sottrumer Gemeinden mehr zusammenarbeiten wollen und müssen, ist schon lange in bekannt. Nun werden die Gedankenspiele immer konkreter, und das hat eine gewisse Tragweite, denn im kommenden Jahr ist Wahl. Die ehrenamtlichen Bürgermeister in den Mitgliedsgemeinden ächzen unter der Arbeitsbelastung, nebenberuflich ist das Amt kaum zu erfüllen. Nun soll die Samtgemeinde-Verwaltung mehr Aufgaben übernehmen und Kompetenzen bei sich bündeln.

Viel wurde zuletzt vor allem nicht-öffentlich darüber geredet, obgleich der gesamte Prozess nach Einschätzung von Bürgermeister Peter Freytag (parteilos) wohl zwei bis drei Jahre andauern wird. Aber Hauptsache weg vom Status quo, wie ihn etwa Herbert Meier vom Beratungsbüro NSI Consult wie folgt beschreibt: „Hier gibt es noch ausgeprägte Verwaltungen in den Mitgliedsgemeinden.“ Für eine moderne Verwaltung sei das aber nicht geeignet, da man angewiesen sei auf die Samtgemeinde-Verwaltung. Nur: Sie hat keine Kapazitäten.

Die sollen geschaffen werden, doch bevor das passiert, muss man wissen, welche Kapazitäten und welches Personal man braucht. Doch der von einer Arbeitsgruppe erarbeitet Vorschlag ist am Ende nur das: ein Vorschlag. Die Arbeitsgruppe und das Beratungsbüro haben sich in mehreren langen Sitzungen auf Eckpunkte und Ziele für diese Verwaltungsreform, die intern unter dem Namen „Projekt Schnittstellenoptimierung“ firmiert, geeinigt. Sie sind Grundlage für das, was nun kommt. Diese Eckpunkte sollen laut der einstimmigen Entscheidung vom Donnerstag nun in Beschlussvorlagen verarbeitet werden und den üblichen Weg durch die Fraktionen, Ausschüsse und wieder Rat gehen, die alles noch einmal für sich diskutieren und womöglich Änderungen vornehmen.

Nicht zu vergessen, die Reform ist offiziell bislang nur von „oben“ thematisiert worden. Die sieben Mitgliedsgemeinden – also die Basis der Samtgemeinde – müssen ebenfalls diskutieren, ob und wieviel Arbeit sie eigentlich abgeben wollen. Freytag rechnet nicht damit, dass sie ein einheitliches Bild abgeben oder ein gemeinsames Tempo an den Tag legen werden, denn kaum eine Gemeinde gleicht strukturell einer anderen. Dazu kommt: „Sottrum nimmt eine Sonderrolle ein, die diskutiert werden muss“, so Meier. Die Wieste-Gemeinde ist mit Abstand die größte der sieben und lässt sich in einer Bürogemeinschaft de facto vom Samtgemeinde-Personal mitverwalten. Es ist ein Streitgegenstand, der immer wiederkehrt. Eine isolierte Sottrumer Gemeinde-Verwaltung war ebenfalls im Gespräch, wurde jedoch schnell als „Unsinn“ – so formulierten sowohl Freytag als auch Meier – zu den Akten gelegt.

Dass die Samtgemeinde stattdessen eine Dienstleisterin für ihre Mitglieder sein soll, darauf hat man sich schon recht früh verständigt. Im Fokus der Beratungen stand daher die Samtgemeinde Zeven, die für ihre Mitglieder nahezu alle Aufgaben übernimmt. Freytag warnte davor, diesen Vergleich zu hoch zu bewerten. Letzten Ende müsse Sottrum auch seinen eigenen Weg finden, mahnte Meyer an.

Zeven kann nur eingeschränkt Vorbild sein, das beweist der Blick auf die Kosten. Die Reform ist ohnehin kostspielig, denn – das ist bereits ein Konsens – das Rathaus bedarf dabei dringend einer Erweiterung, um auch – ebenfalls Konsens – das dringend benötigte Mehrpersonal unterzubringen. Das Zevener Modell auf Sottrum umgerechnet würde bedeuten, dass die Samtgemeinde die Verwaltung auf rund 46 Stellen aufstocken müsste, jetzt sind es knapp 32. Als Voll-Dienstleisterin müsste die Samtgemeindeumlage zudem von jetzt 4,1 Millionen auf 8,8 Millionen Euro steigen. Jene Umlage, die vielen Gemeinden schon jetzt viel zu hoch ist.

Es bleibt also zunächst bei einem Entwurf. „Wir müssen einzelne Schritte gehen, und die können wir nur nacheinander machen“, so Bürgermeister Freytag noch im Vorfeld der Präsentation. Allzu viel Zeit darf man sich laut Meier aber auch nicht nehmen: „Es muss eine baldige Abfolge von Beratungen geben, die Pläne dürfen nicht in der Schublade verschwinden.“

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