SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil spricht im Scheeßeler Hof über Flüchtlingskrise und TTIP

„Europa steht auf der Kippe“

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SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil (Mitte) im Kreise der Scheeßeler Parteigenossen Detlev Kaldinski (l.) und Johannes Hillebrand.

Scheeßel - Das Freihandelsabkommen TTIP und die Flüchtlingskrise – das waren die beherrschenden Themen einer öffentlichen Diskussionsrunde am Mittwochabend, zu der der SPD-Ortsverein Lars Klingbeil eingeladen hatte. Vor mehr als 100 Zuhörern gab der heimische Bundestagsabgeordnete im Scheeßeler Hof Statements, Anschauungen und Einschätzungen ab, bevor das Publikum Fragen an den Bundespolitiker richten konnte.

Letzteres gestaltete sich dann doch sehr schwierig, gab es eine derartige Flut von Wortmeldungen, sodass die beiden Scheeßeler Genossen Johannes Hillebrand und Detlev Kaldinski Mühe hatten, Ordnung in die lebendige und emotional aufgeladene Gesprächsrunde zu bringen. Leider blieb es bei den Fragestellern auch nicht immer bei konkreten Fragen. Stattdessen verloren sich einige in längeren Monologen und Zitaten aus Büchern wie „TTIP – die Freihandelslüge“. Einer der Besucher, ein Historiker und Theologe, machte gar seine Forderung nach einem Nationalstaat laut, welches mit Zwischenrufen wie „Aufhören mit dem rechtspopulistischen Mist!“ quittiert wurde.

Dennoch blieb Klingbeil durchaus noch Luft, klare und sachliche Fragen der Anwesenden zu beantworten. Zum Freihandelsabkommen erklärte er, es müsse zwischen Europa und den USA verhandelt werden. „Wenn wir es generell ablehnen, bedeutet das für mich das Ende der Demokratie“, so der 37-Jährige. Zollfragen, Handelshemmnisse, Kultur, Arbeitsrecht, Verbraucherstandards und mehr stünden zur Debatte. Klingbeil: „Mit Europas Forderung und auch meiner persönlichen Sollbruchstelle nach einem öffentlichen, unabhängigen Schiedsgericht sind wir auf dem richtigen Weg. Wenn TTIP überhaupt zustande kommt, könnten wir nach meiner Einschätzung frühestens Ende 2017 im Bundestag darüber abstimmen.“

Breiten Raum in der Diskussion nahm die Flüchtlingskrise ein. Dazu der Abgeordnete: „Das Grundrecht auf Asyl ist für mich die rote Linie, die nicht überschritten werden darf.“ Zwar schaffe es Deutschland, in diesem Jahr eine Million Menschen oder mehr aufzunehmen, „das können wir im nächsten und übernächsten Jahr aber sicher nicht mehr bewältigen“. Schnelle Verfahren und Regelungen müssten her. Dazu, betonte Klingbeil, seien aber alle europäischen Politiker gefordert. Er selbst sei „sehr besorgt, denn Europa steht momentan komplett auf der Kippe“.

hu

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