Landtagsabgeordneter besucht Scheeßel

MdL Sebastian Lechner referiert bei der CDU zum neuen Polizeigesetz

Sebastian Lechner wusste mit Insider-Kenntnissen aus der Landeshauptstadt zu beeindrucken.

Scheeßel - Einmal einen kleinen Einblick in ein sonst verschlossenes Nähkästchen werfen – das war am Freitagabend rund 20 Mitgliedern des Scheeßeler CDU-Gemeindeverbandes vergönnt. Sie waren der Einladung des Landtagsabgeordneten Eike Holsten gefolgt, der im Rahmen seiner Herbstgespräche seinen Kollegen, den innenpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner, in den Scheeßeler Hof eingeladen hatte. Im Zentrum der mit vielen Nachfragen gespickten Ausführungen zum Titel „Innere Sicherheit stärken – neues Polizeigesetz für Niedersachsen“: die Novelle des sogenannten Polizeigesetzes.

„2007, im Jahr der letzten Novelle des Gesetzes, kam das erste iPhone auf den Markt, die Entwicklung des Online-Kommunikationsverhaltens ist seither enorm, auch besonders im Bereich der Kriminalität“, so Lechner. Darauf fußend berichtete er über die Neuerungen des Gesetzes, welches Anfang 2019 das Parlament passieren soll

Von Staatstrojanern zur Onlinedurchsuchung über die Präventivhaft für Gefährder bis hin zu Videoüberwachung beinhalte das Gesetz viele Neuerungen, die es in den Augen der Union zum modernsten Polizeigesetz Deutschlands machen werde.

Das Publikum nutzte die Gelegenheit für konkrete Nachfragen: „Warum wird nichts gegen bekannte Extremisten getan?“ oder „Wurde das Wahlkampfversprechen eingelöst und mehr Polizistenstellen geschaffen?“ Differenziert und kundig gab Lechner Einblicke in die Hannoveraner Politik, auch wenn aus verständlichen Gründen viele Konjunktive bemüht wurden und Interna selbstverständlich ausgespart werden mussten.

Neben der Gesetzesnovelle interessierten sich die Gäste des Abends ebenso für das aktuell auf den Weg gebrachte 100-Millionen-Programm zur Sanierung von Sportstätten, mögliche Änderungen bei den Straßenausbaubeiträgen bis hin zu aktuellen Entwicklungen im Bereich der Integration. 

hey

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