Höhere Kosten

Mit oder ohne Gutachten? Straßenunterhaltung Thema im Scheeßeler Fachausschuss

Nicht wenige Straßen in der Gemeinde Scheeßel sind in einem katastrophalen Zustand – auf einen Schlag lassen sich die Schäden natürlich nicht ausbessern.
+
Nicht wenige Straßen in der Gemeinde Scheeßel sind in einem katastrophalen Zustand – auf einen Schlag lassen sich die Schäden natürlich nicht ausbessern.

Scheeßel – Wo andere Kommunen die Ausgaben bei der Straßenunterhaltung zusammenstreichen, um Defizite im Haushalt nicht weiter ausufern zu lassen, will die finanziell noch recht bequem aufgestellte Gemeinde Scheeßel den Ansatz für ihre Straßen dieses Jahr sogar noch erhöhen. Das wurde während der Haushaltsberatung im Ausschuss für Hoch- und Tiefbau, Planung und Klimaschutz bekannt. „Weil die Baupreise immens gestiegen sind, bleibt uns leider keine andere Wahl“, erklärte Birgit Gramkow, Fachbereichsleiterin Bau und Planung im Rathaus.

Dass sich Schäden an den Gemeindestraßen natürlich nicht auf einen Schlag beseitigen ließen, sei indes wohl jedem klar. Der CDU ging der Ansatz aber noch nicht hoch genug, sie beantragte in der Sitzung, 100 000 Euro zusätzlich einzustellen. Denn: „Im Moment haben wir das Geld noch, in zwei bis drei Jahren sieht das schon anders aus“, so Wolfgang Bassen. Die Straßen, befand der Christdemokrat, seien jedenfalls schon schlecht genug.

Die Mittel obendrauf einzustellen, ohne zu wissen, wofür man sie überhaupt genau ausgeben möchte, das halte er doch für ein eher schwieriges Unterfangen, so Ratsherr Johannes Hillebrand (SPD): „Dafür bräuchten wir erst eine Prioritätenliste, die Auskunft darüber gibt, welche Maßnahmen an welcher Stelle stehen.“ Mit einer solchen Liste, so Gramkow, sei im Rathaus zwar bereits begonnen worden (schon 2018 war die Verwaltung von der Politik beauftragt worden, einen Überblick über den Zustand der Gemeindestraßen zu geben), „aus Zeitgründen wurde die aber nicht weitergeführt, weil ein anderes Projekt wichtiger war.“

Im Moment haben wir das Geld noch, in zwei bis drei Jahren sieht das schon anders aus.

CDU-Ratsherr Wolfgang Bassen 

Für Marc Ostrowski (SPD) eine wahrlich unbefriedigende Situation: „Seit mehreren Jahren schon warten wir auf diese Liste, dabei brauchen wir als Rat dringend ein Ergebnis, was da überhaupt auf uns zukommt.“ Sein Vorschlag, das Verfahren in externe Hände zu geben, sprich von einem Gutachter eine Bestandsaufnahme erstellen zu lassen, konnte die CDU aber nicht so recht überzeugen. So würde Hans-Jürgen Conrad lieber jene Prioritäten, die schon gesetzt worden seien, abgearbeitet sehen und den Fokus eher auf den Kanal und die Straßenbeleuchtung richten. „Denn die Straßenschäden müssen ja tatsächlich alle sukzessive abgearbeitet werden.“ Ganz und gar nicht angetan von einem externen Gutachten zeigte sich Bassen: „Wenn wir dafür jetzt wieder 20 000 Euro ausgeben, wird der Gutachter jede noch so kleine Lunke beanstanden – auch das, was wir wahrscheinlich erst in zehn Jahren angeben können.“ Im verantwortlichen Bauamt arbeite man die schwerwiegendsten Schäden schon ab – „diese Straßen sind zuerst an der Reihe und so viel können wir auch nur schaffen.“

Dass eine externe Vergabe sich im ersten Moment stets gut anhöre, es dabei aber durchaus eine Kehrseite der Medaille gebe, darauf verwies die Fachbereichsleiterin: „Das Problem ist, dass wir permanent die Erfahrung machen, jeden externen Planer unglaublich intensiv begleiten zu müssen, damit wir nachher ein Ergebnis bekommen, welches wir gut auch vertreten können“, führte Gramkow aus. Dies betreffe im Moment nicht nur den Bereich Bau und Planung, sondern alle Abteilungen im Rathaus. „So etwas bindet also auch die Verwaltung, und es wäre natürlich schön, wenn es anders wäre.“

Im Grunde, erklärte Ausschussvorsitzender Ernst Behrens (CDU), komme man in der Diskussion kein Stück weiter. „Was wir brauchen, ist eine allumfassende Aufklärung der Verwaltung darüber, welche Bestandsaufnahmen sie letztendlich hat und an welcher Stelle sie denkt, wo etwas gemacht werden kann.“ Ihm schwebe dafür die nächste Sitzung des Fachausschusses vor. Eine solche Übersicht, erwiderte Gramkow, könne in Anbetracht der kurzen Zeit aber nur in groben Zügen erfolgen. Stattdessen schlug sie vor, die zusätzlichen Mittel in Höhe von 100 000 Euro in den Haushalt einzustellen – unter der Bedingung, dass darin auch bereits die Planungsgutachterkosten enthalten sind. „So kämen die gegebenenfalls nicht noch mal obendrauf“, sagte sie. Ein Vorschlag, dem der Ausschuss geschlossen folgen konnte. Wolfgang Bassen: „Wenn wir das mit dem Gutachten doch nicht haben wollen, dann bleiben die Summen wenigstens für Baumaßnahmen stehen.“

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Scheeßel: Entgeltfreies Corona-Testzentrum auf Gemeindefläche sorgt für Unmut im Rat

Scheeßel: Entgeltfreies Corona-Testzentrum auf Gemeindefläche sorgt für Unmut im Rat

Scheeßel: Entgeltfreies Corona-Testzentrum auf Gemeindefläche sorgt für Unmut im Rat
Weiterhin Schule in Präsenz?

Weiterhin Schule in Präsenz?

Weiterhin Schule in Präsenz?
Präventionsprogramm an Rotenburger Schulen

Präventionsprogramm an Rotenburger Schulen

Präventionsprogramm an Rotenburger Schulen
Ein paar Prozent Ungeimpfte bleiben

Ein paar Prozent Ungeimpfte bleiben

Ein paar Prozent Ungeimpfte bleiben

Kommentare