Nach dem Fraktionswechsel der Anwältin: Gemeinderat besetzt Gremien neu

Miesner wieder im Schulausschuss

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Die Karten werden neu gemischt: Eine Neubesetzung der Ausschüsse stand jetzt im Gemeinderat auf der Agenda.

Scheeßel - Eine unaufgeregte Sitzung des Gemeinderates erlebten die Zuhörer am Donnerstagabend. Der Wechsel der Rechtsanwältin Peggy Miesners von der CDU-Fraktion zur Gruppe 57, der eine teilweise Umbesetzung der Ratsausschüsse zur Folge hatte, wurde nicht mehr kommentiert.

Durch den Fraktionswechsel wächst die Gruppe auf vier Mitglieder und schrumpft die CDU auf 13. Entsprechend verliert die Union im mit personell acht Beisitzern aufgestellten, nicht öffentlich tagenden Verwaltungssauschuss (VA) einen Sitz. Dieser geht jedoch nicht an die Gruppe, sondern Gewinner sind nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, einer recht komplizierten Berechnungsmethode, die Grünen. Die waren vormals im VA nur mit einem Grundmandat vertreten, hatten bisher also kein Stimmrecht. In dem Gremium vertreten sind nun Wolfgang Bassen, Günter Bassen und Dirk Lange (alle CDU), Wolfgang Kirschstein, Detlev Kaldinski und Gabriela Villwock (alle SPD/UGS-Gruppe), Carsten Gehse (Gruppe 57) und Horst Knobel (Grüne). Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele ist als Vorsitzende gesetzt.

Gruppe 57 gewinnt einen Vorsitz

Die Mehrheitsverhältnisse in den übrigen Fachausschüssen bleiben gleich, allerdings können die Fraktionen und Gruppen sich in der Reihenfolge ihrer Stärke den Vorsitz eines Fachausschusses – jeder besteht derzeit aus neun beziehungsweise elf stimmberechtigten Mitgliedern – aussuchen. Dies ergab einen erstmaligen Vorsitzposten für die Gruppe 57, der im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kultur- und Heimatpflege, kurz WiTouKulHeiA, mit Carsten Gehse besetzt wurde. Die CDU hat damit einen Vorsitz im Feuerwehrausschuss verloren. Auf Günter Bassen (CDU) folgt Frithjof Hellwege (SPD). Alle anderen Posten blieben unverändert.

Peggy Miesner, deren Übertritt letztendlich zur Neubesetzung geführt hatte, darf sich freuen: Sie zieht über die Gruppe 57 wieder in den Schulausschuss ein. Zur Erinnerung: Die CDU-Fraktion, der sie nunmehr nicht mehr angehört, hatte sie nach internen Auseinandersetzungen aus dem Gremium abberufen. Für Miesner verlässt Ingmar Klee (LKR) das Gremium. Auch im Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport (JuSeSoSpoA) sitzt die CDU-Ratsfrau nun neu anstelle von Klee.

Für den durch Miesners Wechsel vakant gewordenen Sitz der CDU-Fraktion im Ausschuss für Hoch- und Tiefbau, Planung und Umwelt (HoTiPlaUmA) rückte schließlich Ratsherr Reinhard Frick nach. lw

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