Mitglieder sind unzufrieden

„Das ist schon sektenmäßig“: Scheeßeler Grünen-Chef in der Kritik

Für Jürgen Wahlers (l.) und Hans Brauns ist der aktuelle Ortsverbandsvorstand nicht mehr tragbar. Beide fordern sie eine rasche Neuwahl.
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Für Jürgen Wahlers (l.) und Hans Brauns ist der aktuelle Ortsverbandsvorstand nicht mehr tragbar. Beide fordern sie eine rasche Neuwahl.

Zwei Mitglieder der Scheeßeler Grünen erheben Vorwürfe gegen ihren Ortsverbandsvorsitzenden Arthur Lempert. Der setzt sich zur Wehr.

  • Die Scheeßeler Grünen-Politiker Hans Brauns und Jürgen Wahlers kritisieren ihren Ortsvereinsvorsitzenden.
  • Man betrachtet ihn als „parteischädigend“; unter anderem soll er Mitgliedsanträge nicht bearbeiten.
  • Ortsvereinschef Arthur Lempert weist Vorwürfe zurück: „Zutiefst erschüttert.“

Scheeßel – Hans Brauns und Jürgen Wahlers haben die Nase gestrichen voll. Beide sind sie noch gar nicht mal so lange Mitglied im Grünen-Ortsverband Scheeßel. Dass sie überhaupt „drin“ sind – keine Selbstverständlichkeit, hört man sich das an, was sie über Arthur Lempert zu berichten haben. Ihre Vorwürfe gegen den Vorsitzenden wiegen jedenfalls schwer. „Das ist schon sektenmäßig, was da vor sich geht“, meint Brauns. Und Wahlers ergänzt: „Mit einer Partei hat das Ganze nichts mehr zu tun, für solch ein Verhalten kann man sich eigentlich nur noch fremdschämen.“

Worüber sich beide vor allem ärgern: Mehrere Aufnahmeanträge potenzieller Neumitglieder stünden noch in der Schwebe, sogar schon seit Längerem, allerdings weigere sich Lempert bis zum heutigen Tag beharrlich, diese auch anzunehmen. „Dass gewisse Interessenten, die sehr viel Kompetenz mitbrächten, immer noch nicht aufgenommen worden sind, war schon auf der Grünen-Kreismitgliederversammlung im September bekannt geworden – passiert ist danach aber nichts“, bedauert Brauns, der im Verband die Kasse prüft.

Einsatzbereite Mitglieder würden abgelehnt, so die Kritiker

Warum das so ist? Beide wollen die Antwort kennen: „Ganz klar: Weil er nach der Aufnahme seine eigene Mehrheit gefährdet sieht.“ Eine entsprechende Aussage Lemperts habe sogar via Facebook beim ehemaligen niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer für Unverständnis und Missbilligung gesorgt. Der hatte im sozialen Netzwerk unlängst unter dem Slogan „Wir sind 10 000 Grüne in Niedersachsen“ auf einen Mitgliederrekord beim Landesverband aufmerksam gemacht.

Lempert kommentierte das so: „Quantität statt Qualität hat sich noch nie ausgezahlt und schon so manche Partei in Erklärungsnot gebracht. Aber anscheinend der neue grüne Trend.“ Über solche Aussagen kann Hans Brauns nur verständnislos den Kopf schütteln: „In Scheeßel werden einsatzbereite Mitglieder abgelehnt, was nicht gerade politisch konsequent und motivierend ist“, sagt er.

Benehmen Lemperts ist „nicht satzungskonform“, so Brauns

Seit Ende 2019 ist Brauns bei den Grünen. Durch Bernd Braumüller und den Kreisvorsitzenden Hans-Jürgen Schnellrieder sei er damals angeworben worden. Vieles, was er seitdem auf den Ortsverbandssitzungen erlebt habe, sei ihm durchaus sauer aufgestoßen. „Da wurde seitens des Vorstandes jedes Mal über Dritte hergezogen“, behauptet der 66-Jährige. Satzungskonform sei eine solche Art jedenfalls nicht, „und ich habe auch mehrfach ermahnt, dass das so nicht geht“.

Schließlich sei ihm irgendwann der Kragen geplatzt: „Im Mai letzten Jahres habe ich nach Satzung und Parteiengesetz einen Antrag auf Vorstandsneuwahlen gestellt und dazu aufgefordert, eine Mitgliederversammlung mit dem und dem Tagesordnungspunkt einzuberufen.“ Doch auch diesem Dringlichkeitsappell, immerhin mehrheitlich von den Mitgliedern unterzeichnet, sei die Scheeßeler Parteispitze seiner Auskunft nach bislang noch nicht nachgekommen.

Corona lässt Neuwahl des Vorsitzenden platzen

„Und das, obwohl selbst das von mir eingeschaltete Schiedsgericht in Hannover gesagt hat, dass ein Antrag auf Missbilligung des Vorstandes umgehend umzusetzen sei“, sagt Brauns. Zwar sei daraufhin mit Lempert ein Sitzungstermin für den 17. November 2020 vereinbart worden, den habe er aber wegen Corona wieder abgesagt. „Wenn er gewollt hätte, wäre die Versammlung auch über die Bühne gegangen.“

Immerhin vom Tisch sei derweil ein vom Grünen-Vorsitzenden eingeleitetes Parteiausschlussverfahren gegen das ehemalige SPD-Mitglied Jürgen Wahlers. Zum Hintergrund: Das Ratsmitglied war im vergangenen März dem Ortsverband beigetreten, agiert aber nicht, wie man meinen könnte, in der Grünen-Fraktion, sondern auf eigenen Wunsch hin in der Gruppe 57. „Und das ist durchaus möglich, weil die Gruppe ja keine Partei ist“, erläutert der 59-Jährige.

Wahlers stellt Legitimität des Vorsitzenden in Frage

Dennoch habe die Scheeßeler Grünen-Führung sein Vorgehen als parteischädigend betrachtet. „Wer mir so ein Verhalten vorwerfen will, möge doch bitte prüfen, wer in Scheeßel in der Vergangenheit grüne Politik gelebt hat“, findet der Jeersdorfer deutliche Worte. Wesentliche „grüne“ Arbeit wie Stellungnahmen zur Ausweisung des Naturschutzgebiets Wümmeniederung, der Erweiterung der Biogasanlage am Jeersdorfer Holzweidenweg oder die Etablierung naturschutzorientierter Beweidungsvorhaben seien statt dem Ortsverband nämlich von ihm geleistet worden.

Wie sein Mitstreiter stellt Wahlers sogar Lemperts Legitimität als Vorsitzender, welcher er seit Ende 2019 ist, in Frage – wegen eines damals nicht satzungskonform durchgeführten Wahlprozederes, wie er ausführt.

Arthur Lempert ist seit Ende 2019 Vorsitzender des Scheeßeler Grünen-Ortsverbandes.

Für ein Ausschlussverfahren gegen seine Person habe es also nicht gereicht, was ihm das Schiedsgericht auch bestätigt habe. „Ich bin immer noch grünes Parteimitglied.“ Und zwar eines, das selbst mit dem Vorsitzendenposten liebäugelt. Gute Chancen, Lempert nach einer Neuwahl zum Vorstand abzulösen, habe er allemal, sagt der ehemalige Chef des Scheeßeler SPD-Ortsvereins. Hinzu käme, dass gleich drei weibliche Mitglieder mit ihm in die Führungsriege nachrücken würden.

Wahlers liebäugelt selbst mit dem Posten Lemperts

Und auch Hans Brauns wäre dabei – als Kassenwart. „Wir könnten damit der erste wirklich paritätische Grünen-Vorstand sein – mit der bundesweit jüngsten Sprecherin“, betont Wahlers, der schon seit Längerem mit der Aufstellung eines „Top-Teams“ in der Planung stecken würde, welches „selbst die CDU-Mehrheit in Scheeßel gefährden würde, wenn man uns loslässt“, ist er überzeugt.

„Allerdings wird diese Möglichkeit durch den Verzicht auf eine vorgezogene Vorstandswahl nun blockiert, was für mich echt frustrierend ist.“ Erst Ende 2021, also nach der Kommunalwahl im September, stünde das Thema Neuwahl im Ortsverband wieder regulär auf der Agenda.

Vorsitzender Lempert zeigt sich „tief erschüttert“

Und Arthur Lempert? Der sei „zutiefst erschüttert“ darüber, welche „Unwahrheiten“ verbreitet würden, wie er auf Nachfrage erklärt. „Manche Menschen wollen immer glänzen, obwohl sie keinen Schimmer haben“, findet er klare Worte. Demnach sei das Thema Parteiausschluss auch noch keineswegs vom Tisch. „Das Verfahren ist nicht abgeschlossen.“ Anders als Wahlers es darstelle, sei der vom Schiedsgericht in Wahrheit darauf hingewiesen worden, dass er Mitglied einer konkurrierenden Wählervereinigung sei und dies mit seiner Parteizugehörigkeit nicht ginge.

„Wir gehen fest davon aus, dass er aufgrund dessen, was wir dem Gericht gemeldet haben, ausgeschlossen wird“, so Lempert. Von nicht eingehaltenen Absprachen berichtet der Vorsitzende, von obskuren Ansichten und einem aggressiven Auftreten ihm gegenüber. „Ein sachliches Gespräch war nicht möglich, also haben wir vom Vorstand einhellig das Verfahren angeschoben.“

Corona verzögert Aufnahme neuer Mitglieder

Ja, es habe eine gewisse Anzahl von Bewerbern gegeben, denen man eine Aufnahme bisher verweigert habe, räumt der Sotheler ein. „Aber das nur, weil wir das Problem hatten, dass persönliche Kennenlern-Treffen, wie sie von den Mitgliedern und vom Vorstand ganz basisdemokratisch gewollt sind, wegen der Covid-Situation nicht möglich waren.“ Entsprechend habe man sich dazu entschieden, das Thema ein bisschen in der Schwebe zu lassen – „auch, weil wir bis in den Herbst hinein weder per Mail noch per Telefon Kontakt zu den Antragstellern haben herstellen können“.

Was seine Vorstellung von einer mitgliederstarken Partei betrifft, sei es seinen Worten nach natürlich begrüßenswert, auch einen mitgliederstarken Ortsverband zu haben. „Ich möchte mit diesen Menschen aber auch arbeiten können – ob sie sich nun aktiv einbringen oder unterstützend mitwirken“, stellt der 55-Jährige klar. Ein gewisses Maß an harmonischem Miteinander müsse schon sein, „das heißt aber nicht, dass wir in der Sache nicht hart diskutieren – das darf gerne passieren, wir sind ja auch eine lebendige Partei“.

Kritiker: Viele finden die Grünen interessant - aber nicht in Scheeßel

Gerne wolle der Vorstand die Zeit, für die dieser gewählt worden sei, zu Ende bringen. Trotzdem stecke man schon in der Planung, eine vorgezogene Vorstandswahl möglich zu machen. „Das geht aber nur als Präsenzveranstaltung – man muss vor Ort sein, um die Hand zu heben“, sagt der Ortsverbandschef. „Erstmal sehe ich aber keine Mehrheit, dass der Vorstand überhaupt abtreten soll.“

Gegenwärtig 17 Mitglieder, sagt Hans Brauns, seien bei den Scheeßeler Grünen vertreten. Zwei Austritte habe es in den vergangenen Monaten gegeben. Er selbst sei unermüdlich unterwegs, weitere politische Mitstreiter für den Verband zu werben. Was er dabei oft zu hören bekomme: „Die Leute, die ich anspreche, sagen, Grün sei zwar durchaus interessant für sie, Scheeßel käme aber überhaupt nicht in Frage.“ Für ihn ein trauriges Indiz dafür, dass sich gewisse Satzungsverstöße seitens des aktuellen Vorstandes wohl schon herumgesprochen hätten.

Noch sonderlich gut auf Wahlers und Brauns zu sprechen sei er jedenfalls nicht, erklärt Lempert: „Über Jahre hinweg haben wir im Ortsverband als Team eine extrem gute Arbeit geleistet – und diesen beiden Menschen fällt nichts Besseres ein, als mit ihren Anschuldigungen alles zu zerstören.“ Klar könne man ihn angreifen, das kenne er schon. „Aber die Arbeit der Mitglieder zu diskreditieren und das Erreichte zu zerstören, werde ich nicht akzeptieren.“

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