Hohe Aufwendungen führen im Haushaltsplan 2016 zu dickem Minus / Suche nach Einsparungen

Der Rotstift ist schon gezückt

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Der Haushaltsplan der Gemeinde Scheeßel für 2016 liegt auf dem Tisch – das Zahlenwerk wird in den kommenen Wochen die politischen Beratungen dominieren.

Scheeßel - Wer den Scheeßeler Haushaltsplan für das Jahr 2016 in den Händen hält, dem fällt zunächst das Bild auf dem Deckel auf: Munter sprudelt dort das Wasserspiel auf dem Marktplatz. Man könnte beinahe einen Zusammenhang herstellen zwischen dieser Szenerie und den sprudelnden Geldquellen, in deren Genuss die Gemeinde bisweilen gekommen ist. Und doch, so wurde am Dienstagabend im Finanzausschuss deutlich, müsse man im Laufe der anstehenden Haushaltsberatungen wohl hier und da noch einmal den Rotstift ansetzen.

Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele ist besorgt. Immense Steigerungen im Bereich der Aufwendungen würden im Ergebnishaushalt zu deutlich schlechteren Zahlen führen, als es noch in den Vorjahren der Fall gewesen war. Und das trotz hoher Steuereinnahmen. „In der Konsequenz schließen wir mit einem recht hohen Minus ab“, erklärte die Verwaltungschefin. Zwar werde die Gemeinde wohl auch dieses Mal aufgrund der Ergebnisrücklagen einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, „wichtiger ist aber, dass es von der Tendenz her auch in den Folgejahren nicht besonders gut aussieht“, mahnte sie. So würden in Zukunft Überschüsse für Investitionen fehlen. „Wir verbrauchen dann etwas, was wir mal angesammelt haben.“

Umso erforderlicher sei es aus ihrer Sicht nun, sich innerhalb der Fachausschüsse kritisch mit den Aufwendungen auseinander zu setzen. „Für mich wird daraus erkennbar, dass Anstrengungen erforderlich sind, genau hinzusehen, ob nicht doch das eine oder andere Vorhaben noch geschoben werden kann.“ Ebenso sieht sie durchaus Optimierungspotenzial auf der Ertragsseite, wenngleich Steuererhöhungen für sie nicht in Frage kämen.

Wo genau Einsparungen möglich sind, darüber wolle man sich noch innerhalb der Verwaltung abstimmen. Entsprechende Empfehlungen könnten dann während der Sitzungen bekannt gegeben werden. Für Dirk Lange (CDU) keine gute Idee. „Ich würde es eher begrüßen, Auskünfte schon vor den Fachausschüssen zu bekommen, sonst befürchte ich, dass wir wenig konstruktive Beratungen haben werden.“ Ein Einwand, den die Bürgermeisterin durchaus nachvollziehen kann: „Wir haben eine extrem angespannte Personalsituation, versuchen aber dennoch, das vorher vorzulegen.“

Dass der Haushaltsplan bisweilen noch eine Gleichung mit vielen Unbekannten sei, erläuterte Kämmerin Doreen Rönckendorf: „Das Land lässt sich mit den Orientierungsdaten Zeit.“ Ebenso seien die Grundlagen bei den gemeindeeigenen Erträgen im Steuerbereich sowie für die Kreisumlage noch nicht vor Ende des dritten Jahresquartals abgeschlossen. Daher beruhe das Zahlenwerk auch noch auf Erkenntnissen der Vorjahre. Ein Umstand, der dem vergleichsweise frühen Einstieg in die Haushaltsberatungen geschuldet sei.

Weitaus handfester klang da schon die Zahl, die die Finanzexpertin im Zusammenhang mit den Personalkosten nannte. Diese hätten erstmals die Grenze von sechs Millionen Euro überschritten, davon fielen allein 41 Prozent auf den Bereich der Krippen und Kindertagesstätten. Für Dittmer-Scheele steht fest: „Auch hier müssen wir nach Lösungen suchen, wie wir Geld einsparen können – ohne an Qualität aber einzubüßen.“

In diesem Zusammenhang hielt Ursel Brüning-Wildhagen (Grüne) dagegen: „Die Personalkosten kommen am Ende ja auch dem Bürger zugute, stattdessen sollten wir lieber überlegen, ob wir nicht weniger in Beton investieren.“

Oder in eine Theke im DGH Wittkopsbostel. Um genau die drehte sich nämlich die anschließende Diskussion. Kosten in Höhe von rund 25000 Euro waren für eine Erneuerung in den Plan eingestellt. Die wurden vom Finanzausschuss nun prompt gestrichen, ebenso die 1000 Euro für einen Servierwagen und eine Waschmaschine in dem Gemeinschaftshaus.

Hier die Eckdaten des Haushaltsplans: Das sind die Eckdaten: Der Haushaltsentwurf weist eine Unterdeckung von 847800 Euro vor, das heißt, die Erträge reichen nicht aus, um die ordentlichen Aufwendungen zu decken. Aufgrund ihrer Überschussrücklagen aus den vergangenen Jahren kann die Gemeinde dieses Defizit aber ausgleichen.

Im ordentlichen Ergebnishaushalt schließt der Entwurf mit einem um 1,13 Millionen Euro geringeren Ergebnis ab als vorgesehen. Gründe dafür sind unter anderem geringere Steuererträge und Schlüsselzuweisungen, ein Mehraufwand für Sach- und Dienstleitungen, aber auch eine Steigerung beim Personalaufwand um 310000 Euro.

Das hat auch Folgen auf den Finanzhaushalt: Aus laufender Verwaltungstätigkeit wird lediglich ein Finanzierungssaldo von 77100 Euro erwirtschaftet. Der reicht nicht aus, um die Tilgung von 101900 Euro zu decken. Folglich stehen auch keine Mittel zur Finanzierung daraus bereit, der Kreditbedarf steigt somit auf rund 3,3 Millionen Euro. Davon sind 25000 Euro als zinsloses Darlehn bei der Kreisschulbaukasse veranschlagt. Der mittelfristige Finanzplanung sah für 2016 eine Kreditaufnahme von rund 2,27 Mio. Euro vor.

In der Summe sind rund 4,5 Millionen Euro für Ausgaben geplant. Dickste Brocken sind hierbei die Erschließung des neuen Baugebiets Vor dem Varel II (430000 Euro) sowie die geplanten Anbauten an drei Feuerwehrhäuser (365000 Euro). Beim beweglichen Vermögen ist unter anderem eine neue Photovoltaikanlage auf dem Beekebad-Gebäude sowie zwei weitere Fahrzeuge im Bauhof-Bereich.

Alle diese Investitionen verursachen Aufwendungen. Bei den Abschreibungen sind es 164000 Euro, die in den Folgejahren zu erwirtschaften sind.

Investitionen müssen natürlich finanziert werden. Hier kann die Gemeinde auf investive Einzahlungen, Rückweisungen, Beiträge sowie auf Veräußerungen von Sachvermögen zurückgreifen. Ebenso spielt ihr dabei die Tatsache in die Karten, dass einige Maßnahmen in 2015 nicht umgesetzt werden. Eine Kreditaufnahme wird somit entbehrlich sein.

lw

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