Nur eine Kandidatin

Hat der Scheeßeler bei der Bürgermeisterinnenwahl wirklich keine Wahl?

Ob Ulrike Jungemann als neue Bürgermeisterin ins Scheeßeler Rathaus einzieht, entscheidet dieser Wahlzettel.
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Ob Ulrike Jungemann als neue Bürgermeisterin ins Scheeßeler Rathaus einzieht, entscheidet dieser Wahlzettel.

Scheeßel – Kreistagswahl, Landratswahl, Kommunalwahl, Bürgermeisterinnenwahl – da kann man als Wähler schon mal ins Schleudern kommen. Ausgerechnet bei Letzterer, wo die Entscheidungsmöglichkeiten mit Ulrike Jungemann als einziger Kandidatin für die Gemeinde Scheeßel und genau zwei Ankreuzoptionen auf dem hellblauen Din-A4-Zettel relativ übersichtlich sind, scheinen die Unsicherheiten zu den Wahlmodi besonders groß zu sein.

Das jedenfalls legen die Diskussionen in einschlägigen Scheeßel-Gruppen in den Sozialen Netzwerken nahe. Dort wird die Frage gestellt, ob man überhaupt eine Wahl habe und gegen die Bürgermeisterkandidatin stimmen könne. Andere Nutzer spekulieren, ob eine einzige „Ja“-Stimme für die Wahl reichen würde.

Ein Blick auf den Stimmzettel zeigt: Die Wähler haben in der Tat die Wahl. Sie können unter dem Namen „Jungemann, Ulrike“ und den Angaben „Geburtsjahr 1974“, „Regionalplanerin“ und „Scheeßel“ sowie dem Hinweis, dass sie für die CDU ins Rennen geht, „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen. Angesichts weiterer Verunsicherungen einiger Wähler bringt Noch-Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele (CDU) als Gemeindewahlleiterin auf Nachfrage Klarheit ins Meer der Mutmaßungen: „Im Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz heißt es: ‚Gibt es nur einen zugelassenen Wahlvorschlag, so ist die vorgeschlagene Person gewählt, wenn sie mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten hat.“ Ein Quorum, also eine absolute zu erreichende Anzahl von Stimmen, gebe es nicht. Ganz daneben liegen diejenigen, die das vermuteten, jedoch nicht, hat der Niedersächsische Landtag das bis dahin tatsächliche vorgeschriebene Quorum bei der Wahl der Bürgermeister und Landräte doch erst 2013 aufgehoben.

Es ist kompliziert

Was aber passiert in dem Fall, dass die Bürgermeisterkandidatin nicht mehr „Ja“- als „Nein“-Stimmen erhält? Auch dazu klärt die amtierende Rathauschefin auf: „Erhält die vorgeschlagene Person nicht die nach Paragraf 45g Absatz 3 Satz 1 NKWG erforderlichen Stimmen, so wird innerhalb von sechs Monaten eine neue Direktwahl durchgeführt.“

Verkompliziert wird die Sache dadurch, dass Ulrike Jungemann nicht nur als Bürgermeisterkandidatin, sondern zusätzlich auch auf der Liste der CDU für den Gemeinderat kandidiert. „Sollte sie die Direktwahl am 12. September gewinnen, dann benachrichtigt die Wahlleiterin Frau Jungemann unverzüglich nach Feststellung des Wahlergebnisses schriftlich über ihre Wahl mit der Aufforderung, ihr innerhalb einer Woche nach Zugang der Benachrichtigung schriftlich mitzuteilen, ob sie die Wahl annimmt“, erklärt Dittmer-Scheele.

Eine Zusage stehe der Ablehnung der Wahl in den Gemeinderat gleich. „In diesem Fall würde der Sitz von Frau Jungemann auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU übergehen.“  

Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte.

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