„Ich bin nicht gescheitert“

Landtagsabgeordnete Elke Twesten zu ihrem Ausscheiden als Direktkandidatin

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Elke Twesten (l.) unterlag ihrer Konkurrentin Birgit Brennecke (r.). Zwischen den Kandidatinnen steht die Kreisvorsitzende Gabriele Schnellrieder.

Scheeßel - Von Michael Krüger und Lars Warnecke. Es ist die Überraschung des Abends gewesen: Die Mitglieder des Grünen-Kreisverbands Rotenburg haben während ihrer Aufstellungsversammlung am Dienstag ihrer Landtagsabgeordneten Elke Twesten aus Scheeßel die Kandidatur für die Landtagswahl im Januar verwehrt.

Stattdessen genießt nun Birgit Brennecke das Vertrauen. Für Twesten keine Überraschung, wie sie im Interview verrät. Sie gibt sich kämpferisch.

Frau Twesten, wer etwas lernen will, muss auch mal gescheitert sein. Sie sind als Landtagskandidatin gescheitert. Was haben Sie daraus gelernt?

Elke Twesten

Elke Twesten: Ich bin überhaupt nicht gescheitert. Diejenigen, die mich kritisieren, sollen erst mal beweisen, dass sie mehr für unseren Landkreis erreichen können als ich in der ganzen Bandbreite von menschenrechtsbasierter Flüchtlingspolitik, meinem Einsatz für eine sanfte Agrar- und nachhaltige Energiewende über deutlich veränderte gerechtere Bildungszugänge und einer verantwortungsbewussten Haushalts- und Finanzpolitik bis hin zu Kunst- und Kulturförderung vor Ort erreicht habe.

War das Ergebnis für Sie persönlich überraschend?

Twesten: Nicht wirklich, die Strömungen waren mir seit Längerem, spätestens seit der Kommunalwahl durchaus bekannt.

Woran lag es, dass Ihre Partei Ihnen nicht das gewünschte Vertrauen entgegengebracht hat?

Twesten: Meine zielgerichtete Selbstständigkeit, ohne Frage. Sehen Sie, ich mache seit 20 Jahren Politik. Begonnen habe ich als Mutter, die mit anderen Müttern und Scheeßeler Bürgern 1997 eines der ersten und erfolgreichen Bürgerbegehren gegen einen Parkplatzbau neben dem Kindergarten initiierte. Lange Zeit war ich Kreisvorsitzende, der man gern alles zutraute, um nicht selbst tätig werden zu müssen. Ich habe Verantwortung in Gemeinderat und Kreistag übernommen, habe dem Grünen-Landesvorstand angehört und wurde dann die erste grüne Landtagsabgeordnete in der Region. Der persönliche Einsatz in vielen Gremien, in den Wahlkämpfen – das alles war einigen wohl irgendwann „unheimlich“ und nicht mehr „grün“ genug. Dass jemand tatsächlich ohne Hintergedanken so viel Engagement und Energie in die politische Arbeit steckt, scheint für einige Menschen nur schwer vorstellbar zu sein.

Sind die Grünen im Landkreis zerstritten? Als Außenstehender wird man das Gefühl nicht los, dass das so ist. Das zeigt sich auch beim Abstimmungsverhalten – zum Beispiel im Kreistag. Ist das Votum von Dienstag damit zu begründen?

Twesten: Kurze Antwort: ja. Eigentlich leben wir Grünen von der konstruktiven Auseinandersetzung, wir sind eine Partei im ständigen Wandel. Das ist unsere Stärke und hat uns immer ausgezeichnet. Die hat es aber, mit wenigen Ausnahmen nur, in den vergangenen vier Jahren nicht gegeben. Stattdessen wählte man den vermeintlich einfacheren Weg, aus dem Hintergrund – wenn nicht gar Hinterhalt – zu kommentieren und zu konterkarieren. Dabei wurden gewählte Funktionsträger, womit ich nicht nur mich meine, diskreditiert und ausgegrenzt. Dabei ist bei Einigen vor allem die inhaltliche politische Arbeit aus dem Fokus geraten.

Welche Schlüsse ziehen Sie aus der Wahl?

Twesten: Das meine Kraft und mein Einsatz für den Landkreis von einem Teil der Basis nicht mehr gewollt ist.

War die Wahl der Mitglieder am Dienstagabend eine Wahl für Birgit Brennecke oder gegen Sie?

Twesten: Letzteres, ganz eindeutig.

Mit Birgit Brennecke als Kandidatin, das dürfte durchaus als realistisch bezeichnet werden, verlieren die Grünen im Landkreis ihre Vertretung in Hannover. Ihren guten Listenplatz dürfte Frau Brennecke als Neueinsteigerin nur schwerlich bekommen. Was hat das für Folgen?

Twesten: Unser Landkreis ist im Landtag nicht mehr Grün vertreten. Bei den vielfältigen und regionalspezifischen Problemen wäre das für unseren ländlichen Raum fatal. Es besteht die Gefahr, dass die Interessen unseres Landkreises in der kommenden Legislaturperiode hinten runterfallen. Im Übrigen können wir Grüne aktuell auf die bei den letzten Wahlen erzielten guten Ergebnisse auch aus dem Landkreis Rotenburg nicht verzichten.

Birgit Brennecke wird viel Kompetenz im Umgang mit den Themen Fracking und Erdgasförderung zugeschrieben. Haben Sie dort zu wenig erreicht?

Twesten: Politische Arbeit ist auch hier viel Arbeit im Hintergrund. Ganz generell: Bergrecht ist und bleibt Sache des Bundes. Wir – ich, die Landespartei und die Landtagsfraktion – haben hierzu seit 2011 unzählige Gespräche angestrengt und alle Möglichkeiten genutzt. Es wird nicht mehr gefrackt, die Rahmenbedingungen sind deutlich verschärft worden, die epidemiologische Studie kommt und der Trinkwasserschutz steht im Mittelpunkt meiner Arbeit. Wir sind dran, und die Menschen wissen das. Und natürlich ist es leicht, alle damit befassten Abgeordneten und Minister zu kritisieren und der Unfähigkeit zu bezichtigen, wenn man diese Gegebenheiten ausblendet. Ich denke schon, dass wir viel erreicht haben, für die betroffenen Bürger leider noch viel zu wenig.

Haben Sie politisch Fehler begangen? Kritiker aus den eigenen Reihen gab es zum Beispiel bei Ihrer Absicht, Landrätin (in Rotenburg und Stade) zu werden.

Twesten: Wer nicht arbeitet, macht auch keine Fehler, würde meine Oma sagen. Aber Spaß beiseite: Natürlich habe ich Fehler gemacht. Meine Selbstständigkeit und Durchsetzungsfähigkeit, der unbedingte Wille, den Landkreis Grün sichtbar nach vorn zu bringen, hat bei einigen Grünen sicherlich einen falschen Eindruck erweckt. Bei der Kandidatur zur Landrätin ging es mir darum, unsere Gestaltungsmöglichkeiten für dieses Amt selbstbewusst wahrzunehmen. Wir hatten eine mit der Mehrheitsgruppe insgesamt hervorragende Ausgangsposition. Ich war und bin überzeugt, Grün kommt weiter, wenn wir selbstbewusste Politik machen, wenn wir deutlich machen, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und Spitzenämter zu besetzen.

Aus dem Nordkreis hört man, dass Sie schon angefragt hätten, ob Sie dort Kandidatin des Wahlkreises werden könnten. Gibt es diesbezüglich Absichten?

Twesten: Nicht für den Landkreis Rotenburg, nein.

Wird diese Niederlage Narben hinterlassen?

Twesten: Narben im Sinne von: „Das werde ich so schnell nicht vergessen?“ Sicherlich. Es tut mir sehr weh, dass ich meine Heimatregion nicht mehr im Landtag vertreten darf.

Wie wollen Sie nun Ihre Zukunft gestalten?

Twesten: Ich werde weiter für nachhaltige Politik in unserer Region streiten, in jeder Beziehung am Ball bleiben und mich darauf konzentrieren, was unmittelbar vor mir liegt: Die Novellierung des Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes.

***Aktualisierung 04.08.17***

Elke Twesten ist am 4. August aus der Landtagsfraktion der Grünen ausgetreten. Dadurch hat die rot-grüne Landesregierung ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren.

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