Am Anfang der Planung

Große Pläne für Ostervesede: Gemeinde Scheeßel reaktiviert Bebauungsplan für neuen Windpark

Fünf „Spargel“ sollen im neuen Windpark Ostervesede-Süd Platz finden. Dieses Motiv zeigt bereits bestehende Anlagen nahe Bartelsdorf.
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Fünf „Spargel“ sollen im neuen Windpark Ostervesede-Süd Platz finden. Dieses Motiv zeigt bereits bestehende Anlagen nahe Bartelsdorf.

Scheeßel – Vor mehreren Jahren wurde erstmals über die Errichtung von Windenergieanlagen im Bereich der Gemarkung Ostervesede an der Kreisstraße in Richtung Lünzen gesprochen. Zwar ließ die Gemeinde Scheeßel damals, 2018, einen Bebauungsplan aufstellen, mit dem Namen „Windpark Ostervesede-Süd“ – nur sollte dieser für sehr lange Zeit auch gleich wieder in der Schublade verschwinden. Das Verfahren ruhte, bevor es überhaupt erst richtig losgegangen war. Was war der Grund? Warum der Stillstand?

Silke Meyer, im Rathaus für Bauleitplanung zuständig, klärt auf: Ihren Worten nach sei der Beschluss für eine Vorrangfläche gefasst worden, die im Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises sich seinerzeit noch größer dargestellt habe, als jener Geltungsbereich, wie er nun in der endgültigen Fassung von 2020 vorliegen würde. „Weil dort der Rotmilan brütete, hat man sich am Ende auf eine kleinere Fläche konzentriert“, begründet die Verwaltungsfrau diesen Schritt. Mehr als 50 Hektar seien verblieben, auf denen der Investorengruppe (bei dieser handelt es sich überwiegend um die Grundstückseigentümer selbst) in Zukunft fünf Anlagen betreiben möchte.

Inzwischen, so Meyer, sei beim Landkreis der sogenannte BImSchG-Antrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für genehmigungsbedürftige Anlagen eingereicht worden. „Das war für uns als Gemeinde Anlass, das Bauleitplanverfahren jetzt wieder in Gang zu setzen, indem wir den Aufstellungsbeschluss für den B-Plan an die kleinere Fläche anpassen.“ Gleichzeitig gebe die Verwaltung eine Empfehlung an die Politik, eine Veränderungssperre zu beschließen. „Das wiederum bedeutet, dass dort in der Zeit, in der wir den Plan aufstellen, keine Veränderungen stattfinden dürfen, ein Bauantrag oder BImSchG-Antrag entsprechend zunächst nicht genehmigt werden kann“, erläutert die Meyer.

Bis die großen „Windspargel“ endgültig stehen, wird aber weiterhin wohl noch viel Wasser den Lünzener Bruchbach hinabfließen, wie Scheeßels Bürgermeisterin Ulrike Jungemann (CDU) prognostiziert. „So ein Verfahren, das heutzutage komplexer denn je ist, dauert einfach seine Zeit“, sagt die Rathaus-Chefin „Wir würden es gerne auch schneller abgearbeitet wissen, wegen gewissen Fristen, Beteiligungen und Stellungnahmen des Landkreises ist das aber nicht immer leistbar.“ Sie, die früher Regionalplanerin beim Landkreis war und somit bestens vertraut ist mit der Materie, hält es jedenfalls für begrüßenswert, dass der Windpark in der Hand der Grundstückseigentümer und somit die Wertschöpfung vor Ort verbleiben würde und nicht von irgendwelchen Investoren von der Küste oder aus Süddeutschland übernommen werde. „Das ist nicht immer die übliche Art“, weiß sie aus Erfahrung.

Die blaue Linie markiert die Außengrenze für den Geltungsbereich.

Wie auch immer: Am Mittwochabend sollen die Weichen gestellt werden für den neuerlichen Aufstellungsbeschluss – in einer gemeinsamen Sitzung des Scheeßeler Ausschusses für Hoch- und Tiefbau, Planung und Klimaschutz sowie des Ortsrates Ostervesede. Eine endgültige Entscheidung obliegt in einer gesonderten Sitzung dem Verwaltungsausschuss.

Inklusive dem Windpark südöstlich von Ostervesede befinden sich damit insgesamt drei Projekte aktuell in der Planung – so auch jene in Bartelsdorf und in Wohlsdorf. Damit, erklärt Jungemann auf Nachfrage, sei das Ende der Fahnenstange aber nicht erreicht, könnten doch weitere Vorranggebiete zur Windenergienutzung noch folgen. „Wenn der Landkreis neue Kriterien festlegt, geht das Spiel von vorne los, dann müssen wir als Gemeinde eben schauen, welche Potenzialflächen zum Tragen kommen könnten und welche nicht“, sagt die Bürgermeisterin. Ein Beispiel: Hätten die Gebiete früher mindestens 50 Hektar groß sein müssen, seien heutzutage schon solche ab fünf oder zehn Hektar gestattet. „Somit hätten wir in Scheeßel sicherlich auch noch mehr Potenzialflächen.“

Um die Ziele der Energiewende zu erreichen, geht sie jedenfalls davon aus, dass der Landkreis das RROP im Sommer oder Herbst hinsichtlich einer Fortschreibung beim Thema Windenergienutzung nochmals überdenken werde. „Auch das Land hat ja mittlerweile wieder andere Kriterien festgelegt und sagt, dass zwei Prozent der Fläche für die Winderenergie zur Verfügung gestellt werden sollen – und dann muss jeder Landkreis mal prüfen, welche Möglichkeiten er hat, man darf ja keine Verhinderungsplanung machen.“

Den erforderlichen Mindestabstand von 1 000 Metern zur nächsten Wohnbebauung, in diesem Fall handelt es sich um eine einzelne Hofanlage außerhalb der Ortschaft, hält der Geltungsbereich für den Windpark Ostervesede-Süd jedenfalls voll und ganz ein, versichert Silke Meyer vom Bauamt. „Von der ursprünglichen Grenze gerechnet sind das sogar fast 2 000 Meter.“

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