Ratsherr Jürgen Wahlers tritt aus der SPD aus und in die Gruppe 57 ein

Fraktionswechsel mit Folgen

Nicht mehr zu kitten: Jürgen Wahlers hat mit der SPD-Fraktion im Gemeinderat gebrochen. Auch ist der Jeersdorfer aus der Partei ausgetreten. Stattdessen will er nun in der Gruppe 57 politisch mitmischen. Foto: imago images

Scheeßel - Von Lars Warnecke. Im Scheeßeler Gemeinderat wird die Gruppe 57 zusehends bedeutender – durch Jürgen Wahlers. Der langjährige Sozialdemokrat hat entschieden, dem politischen Interessenbündnis bestehend aus Knut Nagel (WfB), Carsten Gehse (FDP), Ingmar Klee (LKR) und Peggy Miesner (parteilos) beizutreten. Und das hat Folgen. Auf die Kräfteverhältnisse unter den vier Fraktionen übt der Wechsel zwar keinen grundlegenden Einfluss aus, sie verschieben sich nicht. Die CDU bleibt mit 13 Sitzen weiterhin stärkste Kraft, vor der SPD/UGS-Gruppe mit nunmehr zehn Vertretern, der Gruppe 57, die jetzt auf fünf Sitze kommt und den Grünen mit zwei Sitzen. Eine Schlappe muss die SPD/UGS dennoch hinnehmen, büßt diese nun in allen Elfer-Ausschüssen, also Kernort, Bau, Soziales sowie Wirtschaft, jeweils einen Sitz ein und gilt dadurch dort zumindest als geschwächt. Im mächtigen Verwaltungsausschuss und den Neuner-Ausschüssen bleibt hingegen alles wie gewohnt.

Seinen Austritt aus der SPD und seinen Eintritt in die Gruppe 57 begründet Wahlers mit „unüberwindbaren Differenzen innerhalb der Fraktion“. Dabei hatte der 58-jährige Jeersdorfer, der im Sommer 2017 für den verstorbenen Ratspolitiker Detlef Steppat in das Gremium nachgerückt war, vor wenigen Wochen noch in einem Interview mit der Kreiszeitung bekundet, in der Fraktion nach wie vor mitarbeiten zu wollen. Das war, nachdem er bereits sein Amt des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden vorzeitig niedergelegt hatte. „Entgegen meiner Ankündigung stand nun aber die Einsicht, dass meine Ziele in Bezug auf Ökologie, Ökonomie und Landwirtschaft bei der SPD im Rat nicht zu verwirklichen sind“, schildert Wahlers seine Beweggründe. Sehr gerne wäre er noch bis zum Ende der Legislaturperiode ein Bestandteil der Fraktion geblieben, „nur ist das Vertrauensverhältnis derart erschüttert, dass mir keine andere Wahl geblieben ist, als diesen konsequenten Schritt zu gehen.“

Als SPD-Mann wird Wahlers in der Gruppe nicht weitermachen. Denn der Fraktionswechsel geht auch mit seinem Austritt aus der Partei einher. „Mein Parteibuch habe ich schon per Einschreiben abgegeben“, sagt der studierte Ökonom. Vor mehr als 20 Jahren sei er daher in die SPD eingetreten. „Mein Beweggrund war damals Gerhard Schröder und seine Agenda 2010 – ich fand das toll, es hat der Republik eine Menge gebracht.“ Zwar auch einige Negativaspekten, wie er einräumt, „aber die hätte man beheben können, wenn man es nur gewollt hätte.“

Ein Übertritt zur CDU sei für ihn zu keinem Zeitpunkt eine Option gewesen, sehr wohl aber zur Grünen-Fraktion. Am Ende, nach entsprechenden Sondierungsgesprächen, habe es mit der Gruppe 57 aber die größte Schnittmenge an politisch geprägten Interessen gegeben, erläutert der Landwirt seine Motivation. Von der Möglichkeit, als fraktionsloser Einzelratsherr weiterzumachen, habe er indes bewusst keinen Gebrauch machen wollen. „So hätte ich im Rat dann gar nichts mehr zu sagen gehabt, höchstens noch als beratendes Mitglied in einem einzigen Ausschuss“, nennt er das Kind beim Namen. „Darüber hinaus hätten die Sozialdemokraten dann auch meine Sitze weiterbehalten.“

Wolfgang Kirschstein, Sprecher der SPD/UGS-Gruppe, habe Wahlers als „tatkräftige Persönlichkeit mit Ecken und Kanten“ kennengelernt. Er bedauert die Entscheidung seines nunmehr ehemaligen Mitstreiters, respektiert sie aber, „auch wenn unsere Fraktion dadurch einen Nachteil hinzunehmen hat“, muss er einräumen. „Durch unterschiedliche Auffassungen und Bewertungen im Rahmen der kommunalpolitischen Arbeit kam es leider zu einem Entfremdungsprozess. Da er weiterhin im Rat vertreten sein wird, geht es nun auf dieser Ebene um eine gute Zusammenarbeit.“

Bei der Gruppe 57, die sich in der vorherigen Legislaturperiode mit ihrem Bestreben, ideologiefrei Kommunalpolitik betreiben zu wollen, als eine Art Kontrapunkt zu den etablierten Fraktionen in der Gemeinde gebildet hatte, freut man sich schon auf die Zusammenarbeit mit dem Ex-SPDler. „Wir scheinen also auch für Mitglieder anderer Parteien interessant zu sein“, bewertet Sprecher Knut Nagel die Neuaufnahme. „Jürgen passt gut zu uns und bringt mit Sicherheit neue Impulse.“ Peggy Miesner ist derweil überzeugt: „Mit ihm gewinnen wir einen ausgewiesenen Fachmann in ökologischen Fragen.“ Laut Carsten Gehse werde die Vielfältigkeit seines Bündnisses nun nochmals unterstrichen und gebe der Fraktion ein größeres Gewicht. „Er ist auf jeden Fall bei uns sehr willkommen.“ Und Ingmar Klee äußert sich folgendermaßen: „Durch ihn werden wir als Zünglein an der Waage bei politischen Entscheidungen nun sicher noch ein Stück weit gewichtiger.“

Das Ganze wird erst dann wirksam, wenn der Gemeinderat die neue Sitzverteilung beschlossen hat. Nur wann das Gremium das nächste Mal tagt, bleibt abzuwarten. Die Corona-Krise hat auch die kommunalpolitische Arbeit vorerst komplett zum Stillstand gebracht.

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