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Eine Frage der Priorität: Scheeßeler Fachausschuss diskutiert über Projekte in Westerholz

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Von: Lars Warnecke

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Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Emmer Damm ist erst für 2025/26 vorgesehen.
Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Emmer Damm ist erst für 2025/26 vorgesehen. © Warnecke

Einsparen ja, aber nicht zulasten einer einzelnen Ortschaft. Das fordert der Westerholzer Ortsbürgermeister Wolfgang Kirschstein. Die Pläne der Gemeinde Scheeßel, das Baugebiet „Vorm Holz“ ins Jahr 2024 zu verschieben, kommen bei ihm nicht gut an.

Westerholz – Projekte aufschieben, um so in aktuellen Krisenzeiten Einsparungen vorzunehmen – eigentlich ein guter Gedanke. So sieht es auch Westerholz‘ Ortsbürgermeister Wolfgang Kirschstein. Trotzdem äußerte der SPD-Ratsherr im Scheeßeler Bau- und Planungsausschuss in aller Deutlichkeit seinen Unmut. Denn dass die Gemeinde Westerholz als Spardose nehmen möchte, um ein Sparziel zu erreichen, entsprechende Ansätze würden sich seinen Worten nach im aktuellen Haushaltsplanentwurf finden, will er nicht akzeptieren.

„Und es erschließt sich mir auch gar nicht.“ Zwei große Projekte stünden für sein Dorf an: Zum einen sei dies das bereits 2021 beschlossene Baugebiet „Vorm Holz“, zum anderen der Ausbau und die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Emmer Damm. „Beim Baugebiet geht es um die Umlegung des Sportplatzes – da gab es noch einen landschaftspflegerischen Fachbeitrag zu leisten, der ist so gut wie fertig“, wusste Kirschstein zu berichten. „Im Grunde genommen könnte 2023 mit der Umlegung begonnen werden und man sich in diesem Zuge auch das Baugebiet wieder vornehmen.“ Nur seien für dessen Erschließung sämtliche vorbereitende Maßnahmen, darunter die Planung und die Ausschreibung, von der Gemeindeverwaltung verschoben worden – vom kommenden ins übernächste Jahr.

Bei unserem Baugebiet geht es um Menschen, die Wohnraum schaffen wollen.

Wolfgang Kirschstein, SPD

In noch weitere Ferne gerückt ist der Emmer Damm – laut Investitionsprogramm soll der nämlich erst 2025/26 angegangen werden. Dazu erläuterte der Westerholzer: „Bei der letzten Begehung hieß es, wir müssten uns von dem Gedanken verabschieden, dass diese Straße einen Gesamtausbau erfährt.“ Das Problem, das er sieht: „Je länger wir warten, desto teurer wird es – die Preise steigen schließlich von Jahr zu Jahr.“ Hätte man den Bereich schon eher angepackt, wäre er wohl noch kostengünstig instand zu setzen gewesen – so aber, verdeutlichte Kirschstein, sei man allein schon beim Ausflicken inzwischen bei einer Summe von rund 900 000 Euro angekommen. Sein Appell: „Wir sollten die Projekte, die wir angeschoben haben, auch zum Abschluss bringen, damit wir am Ende doch noch ein bisschen Geld einsparen können.“ Dabei, befand er, sei der Gemeindeverbindungsweg noch am entbehrlichsten. „Bei unserem Baugebiet geht es um Menschen, die Wohnraum schaffen wollen.“ Daher beantragte er in der Sitzung auch, sämtliche Maßnahmen, die die Erschließung betreffen, darunter auch die Pläne für ein Regenrückhaltebecken, wieder auf 2023 vorzuziehen. „Im Gegenzug können wir den Emmer Damm dann schieben, wie es aktuell geplant ist.“ Dem schloss sich der Fachausschuss geschlossen an. Zuvor wollte Wolfgang Bassen (CDU) aber noch wissen, ob es im Fachbereich realistisch möglich sei, die Planung und Ausschreibung im kommenden Jahr mit Blick auf die personelle Lage überhaupt abzuwickeln. Dazu Verwaltungsmitarbeiter Uwe Gundlach: „Es ist realistisch – wenn diese Priorität gesetzt werden soll, müssen wir uns zusammensetzen und schauen, wo wir an anderer Stelle etwas weglassen.“ Großen Spielraum dafür gebe es seiner Auskunft aber nicht: „Die Kläranlage können wir nicht schieben, der Knotenpunkt Fuhrenkamp wird uns weiter beschäftigen, dann noch die Schmutz- und Regenwasserkanäle und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED – da ist schon eine Menge zu leisten.“

Man solle einfach anfangen, untermauerte Kirchstein seinen Standpunkt. Beide Projekte zulasten einer Ortschaft zu verschieben – das könne er jedenfalls nicht hinnehmen. Und das muss er nun auch nicht.

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