Scheeßeler Finanzausschuss bringt Haushaltsplan für 2020 ein

Dicke Brocken

Eine Komplettsanierung des Dachs der Großsporthalle am Vareler Weg würde 1,2 Millionen Euro kosten. Die Gemeinde wäre nur bereit, die Maßnahme anzugehen, wenn sie dafür Zuschüsse bekäme. Fotos: Warnecke/Heyne

Scheeßel - Von Lars Warnecke. Der kommunale Haushalt ist für den Normalbürger meist ein Buch mit sieben Siegeln. Und mit mehreren Hundert Seiten ein ziemlich dickes noch dazu. Wie gut, dass Scheeßels Kämmerin Doreen Rönckendorf am Montagabend im Finanzausschuss, zur ersten Lesung des mehr als 33 Millionen Euro schweren Gemeinde-Haushalts, lediglich auf dessen wesentliche Eckdaten zu sprechen kam. Alles andere hätte für die Politiker, die der Finanzexpertin einmal mehr eine verständliche Vermittlung der doch arg komplexen Materie attestierten, auch nur eine Nachtschicht bedeutet.

Zeit, den von der Verwaltung erarbeiteten, satte 410 Seiten umfassenden 2020er-Etat-Plan in aller Ausführlichkeit zu beraten, haben Scheeßels Volksvertreter ohnehin noch reichlich: Bis einschließlich Donnerstag kommender Woche tagen dazu im Meyerhof die Fachausschüsse – quasi im Schlag-auf-Schlag-Verfahren. Der Rotstift dürfte, wenn überhaupt, wohl auch dieses Mal nur eine untergeordnete Rolle spielen, sei der Entwurf laut Rönckendorf – trotz einem Negativsaldo von knapp über 400 000 Euro, der aber aus Rücklagen entnommen werden könne – einmal mehr ausgeglichen.

Und das Investitionsvolumen? Das ist mit fast neun Millionen Euro (bei einer veranschlagten Kreditaufnahme von 6,9 Millionen Euro) gewaltig. Davon bilden naturgemäß die Baumaßnahmen den Löwenanteil. Neben dem Rathaus und dem Westerveseder DGH, beides Liegenschaften, an denen 2020 weitergewerkelt wird, stehen unter anderem ein Großprojekt auf der Kläranlage (670 000 Euro) und die Schulwegsicherung in der Schulstraße (320 000 Euro) auf der Agenda. „Auch der Erwerb von beweglichem Vermögen ist eine sehr stolze Summe“, so Rönckendorf. Demnach müsse die Gemeinde alleine für die Anschaffung von drei neuen Feuerwehrfahrzeugen rund 430 000 Euro berappen.

Geld, das aus Zuwendungen für Investitionen von dritter Seite aufgebracht werden könne, wie auch aus dem Saldo des Ergebnishaushaltes. „Worauf wir nicht mehr zurückgreifen werden können, ist ein Bestand an Zahlungsmitteln“, erläuterte die Kämmerin. Sei die Liquidität in den vergangenen Jahren hier noch ausreichend gewesen, bliebe zur Finanzierung der großen Investitionssumme als einzige Option mittlerweile nur noch die Darlehensaufnahme am Kreditmarkt. „Wir haben in all der Zeit gut gebaut, irgendwann ist das dickste Säckle auch einfach mal leer.“

Auch in den Folgejahren will die Gemeinde noch kräftig in Bauvorhaben investieren. In der Summe sind das im Planungszeitraum bis 2023 mehr als 21 Millionen Euro (bei einem rechnerischen Verschuldungsstand von 9,5 Millionen Euro). Eine große Maßnahme, die neu in den Plan aufgenommen wurde, betrifft das kaputte Dach der Großsporthalle an der Beekeschule. Stolze 1,2 Millionen Euro würde eine Sanierung kosten – ein Brocken, den die Gemeinde aber nicht zu hundert Prozent stemmen kann und will. „Wir haben uns das Dach deswegen vorgenommen, weil es auf Landesebene ein attraktives Zuschussprogramm gibt“, erklärte Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele (CDU). Nebst einem zu erwartenden Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse hätte Scheeßel so einmalig 360 000 Euro beizutragen. „Die Maßnahme soll auch nur dann gemacht werden, wenn eine entsprechende Förderung in Aussicht gestellt wird – ansonsten können wir da auch noch ein bisschen länger flicken.“

Einen Blick warf die Kämmerin auch auf die Ertragsseite. Sei die Gewerbesteuer hier derzeit rückläufig, bewege sich der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in die andere Richtung. Die Grundsteuer rangiere indes auf einem relativ konstanten Niveau. Da allgemeinhin von einem Nachlassen der Konjunktur ausgegangen werde, sollte laut Rönckendorf auch ein dauerhafter Ausgleich des Ergebnishaushaltes angestrebt werden.

Und noch etwas Signifikantes ging aus ihrem Bericht hervor: Die Aufwendungen im Personalbereich steigen – und zwar immens. Beinahe die Hälfte fällt inzwischen schon auf den Bereich der gemeindlichen Kindertagesstätten.

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