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Beekeschule: Scheeßeler Finanzausschuss spricht sich für Budget für Ganztagsangebot aus

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Von: Lars Warnecke

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Um das Ganztagsangebot an der Beekeschule im direkten Vergleich zu anderen Schulen wettbewerbsfähig zu halten, will die Gemeinde sich dafür mit Haushaltsmitteln stark machen.
Um das Ganztagsangebot an der Beekeschule im direkten Vergleich zu anderen Schulen wettbewerbsfähig zu halten, will die Gemeinde sich dafür mit Haushaltsmitteln stark machen. © Warnecke

Scheeßel – Mit dem Ganztagsbetrieb an der Scheeßeler Beekeschule ist das so eine Sache: An wöchentlich zwei verpflichtenden Tagen sollen die Oberschüler von dem Angebot Gebrauch machen können. So jedenfalls war es mal von der Schulleitung angedacht. „Realistisch gesehen wird seit Längerem aber nur ein Tag dargestellt“, weiß Marc Ostrowski, SPD-Ratsherr im Gemeinderat. „Darum haben wir uns von der Fraktion überlegt, wie man die Schule unterstützen kann, ihr Ganztagsangebot weiter auszubauen, um so schlussendlich auch wettbewerbsfähig zu bleiben.“

Überlegungen, die die Sozialdemokraten in einen Antrag gegossen haben, der jetzt im Finanzausschuss zur Beratung stand. Geht es nach der Fraktion, sollten der Oberschule Haushaltsmittel in Höhe von 30 000 Euro zur Verfügung gestellt werden – und das in Form eines jährlich wiederkehrenden Budgets. „Natürlich“, so Ostrowski, „ist es verständlich, dass bei einer solchen Summe auch die Grundlage für eine konkrete Verwendung gegeben sein muss.“

Nur eine solche, das machte Rathausmitarbeiter Stefan Behrens, dessen Fachbereich unter anderem die Schulen abdeckt, deutlich, sei eben bis dato noch gar nicht gegeben: „Ich habe mit Herrn Borstelmann, dem Schulleiter, mehrfach über dieses Anliegen gesprochen – mit dem Ergebnis, dass er mit seinem Team hierzu erst konzeptionelle Überlegungen anstellen möchte, wie man das vorhandene Angebot noch aufstocken könnte.“ Für wirklich verbindliche Aussagen, erklärte der Verwaltungsmann, habe die Schule sich aufgrund anderweitig anstehender Aufgaben aber noch bis diesen Sommer Zeit erbeten. So ließe sich eine erweiterte Offerte frühestens mit dem Schuljahresbeginn 2022/2023 realisieren.

Deswegen halte er einen Betrag von 5 000 Euro für ausreichend, zumal auch noch Restmittel des Vorjahresbudgets hierfür verwendet werden könnten. „Allerdings sollten die Mittel dann auch mit einem Sperrvermerk versehen werden, solange die zugesagte Konzeption noch nicht vorliegt.“

Jetzt zu sagen, man werde etwas finden, wofür man das Geld ausgeben könne, ist nicht mein Ansatz, mit Haushaltsmitteln sparsam umzugehen.

Bürgermeisterin Ulrike Jungemann, CDU

Mit einer solchen Summe, wie sie Behrens ins Spiel brachte, wollte Ostrowski sich indes nicht so recht anfreunden: „Woran es mangelt, sind nicht die materiellen Dinge – da ist die Schule von den Räumlichkeiten her schon sehr gut aufgestellt. Nein, es geht darum, das Angebot mit Leben zu füllen – und der Personalkostenfaktor ist am Ende der teuerste“. Daher, warb der SPD-Mann, sollte man den Rahmen auch nicht zu eng stecken: „Es geht auch gar nicht darum, 30 000 Euro einfach zu verjuxen. Wenn beim Konzept herauskommt, dass die Mittel in dieser Höhe nicht benötigt werden, dann wird man beim Haushalt, den wir vor uns haben, schon andere Möglichkeiten finden, das Geld vernünftig an anderer Stelle einzusetzen.“

5 000 oder 30 000 Euro? Bei den beiden Summen würden in seiner Brust zwei Herzen schlagen, brachte sich Ausschussmitglied Dirk Lange (CDU) in die Debatte ein. „Wenn ich entscheiden müsste, würde ich eher der Argumentation von Herrn Ostrowski folgen. Wir wissen nicht, welche Überlegungen noch gemacht werden können – sollten jetzt nur 5 000 Euro eingestellt werden, stellen wir im Sommer womöglich fest, dass wir bei den Personalkosten für die Betreuungskräfte nicht handlungsfähig sind. Und das wäre der Schule gegenüber nicht fair.“

Eine Aussage, die Behrens so nicht unkommentiert im Raum stehen lassen wollte: „Bevor wir in falsches Fahrwasser kommen: Im niedersächsischen Schulgesetz steht, dass pädagogische Mitarbeiter an Schulen in einem Beschäftigungsverhältnis mit dem Land stehen. Daher sollte man auch nicht auf die Idee kommen, entsprechendes Lehrpersonal auf kommunaler Seite einzustellen. Worüber wir sprechen könnten, wäre extern angebotene Dienstleistungen zu finanzieren, etwa von ,Sofa‘ oder anderen Vereinen, aber bitteschön nicht eigenes Personal.“

Einen Kompromiss zauberte schließlich Michael Urban von den Freien Wählern hervor. Sein Vorschlag, man sollte sich bei den Mitteln doch am besten in der Mitte treffen, fand im Gremium durchaus Gefallen – auch bei der CDU-Bürgermeisterin: „Ich halte es für sinnvoll, eine Summe von 10 000 Euro in den Haushalt zu stellen. Jetzt zu sagen, man werde etwas finden, wofür man das Geld ausgeben könne, ist nicht mein Ansatz, mit Haushaltsmitteln sparsam umzugehen.“

Am Ende sind es nun sogar Mittel in Höhe von 15 000 Euro, die im 2022er-Plan Berücksichtigung finden sollen – und zwar mit Sperrvermerk. Der soll erst dann vom Verwaltungsausschuss aufgehoben werden, wenn das von der Beekeschule noch zu erstellende Konzept dem Scheeßeler Schulausschuss präsentiert wird. Ein von Lange vorgeschlagener Kompromiss, den das Gremium einstimmig zur Beschlussfassung an den Ende Januar tagenden Gemeinderat weiterempfahl. „Zielstellung ist es eigentlich, dass dieses Budget zum Schuljahreswechsel 2022/23 zur Verfügung steht“, fasste der CDU-Mann zusammen. „So haben wir jetzt nur noch fünf Monate im Jahr 2022. Wenn ich die 30 000 Euro sehe, könnte das womöglich ein Zwölf-Monats-Betrag sein, für dieses Jahr bezogen brauchen wir also weniger – die Hälfte erscheint mir da angemessener.“

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