Nach dem schwierigen Corona-Jahr weiterhin auf Kurs

Bürgermeisterin im Interview: Scheeßel bleibt schuldenfrei

Ein-Euro-Münze vor dem Scheeßeler Ortsschild.
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Die Gemeinde Scheeßel steht mit ihren Haushaltsberechnungen gut da und häuft bis jetzt noch keine Schulden an. Große Corona-Einschnitte hat es bei den Einnahmen nicht gegeben.

Scheeßel – Der positive Trend setzt sich an der Beeke fort: Selbst nach dem für die Kommunen schwierigen Corona-Jahr 2020 bleibt Scheeßel auf schuldenfreiem Kurs. Das ist nach Angaben des Landesamtes für Statistik nur noch zehn weiteren Gemeinden in Niedersachsen gelungen. Wie es dazu kommen konnte und was passieren müsste, damit sich das Blatt wendet – darüber haben wir uns mit Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele (CDU) unterhalten.

Frau Dittmer-Scheele, der Schuldenstand der Kommunen in Niedersachsen ist in der Corona-Krise spürbar gestiegen. Scheeßel gehört hingegen zu einer der elf niedersächsischen Gemeinden, die weiterhin schuldenfrei sind. Wie ist der Gemeinde dieses Kunststück nur gelungen?

Das ist kein Hexenwerk. Der jeweilige Gemeinderat einschließlich Bürgermeisterin und Verwaltung haben ihre Haushalte in jedem Jahr intensiv beraten und gute Entscheidungen gefällt. In Jahren, in denen große Einbrüche bei den öffentlichen Finanzen zu verzeichnen waren, haben wir uns darauf eingestellt und versucht, eine Neuverschuldung zu vermeiden. Manchmal wurden dafür durchaus unpopuläre Entscheidungen getroffen.

Machen Sie das positive Ergebnis doch mal bitte an konkreten Beispielen fest.

Im Jahr 2000 wurde ein großer Teil von Schulden durch den Verkaufserlös der Gemeindewerke getilgt. Bis 2010 konnten weitere Schulden getilgt werden. Seit dem 31. Dezember 2010 ist die Gemeinde schuldenfrei. Die hohen Zins- und Tilgungsleistungen der Vorjahre fielen weg. Das Geld konnten wir gut gebrauchen, um zum Beispiel unser Angebot in den Kindertagesstätten auszubauen. Es war stets unser Ziel, uns weiterzuentwickeln und gleichzeitig die Verschuldung nicht wieder so stark ansteigen zu lassen.

Das ist offenbar ganz gut gelungen.

Ja. Als wir aufgrund der Auswirkungen der Finanzkrise 2008/ 2009 in den folgenden Jahren erheblich weniger Einnahmen vom Bund und Land erhielten und die Umstellung auf die Doppik erforderlich war, hat der Rat die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuern erhöht. Ab 2013 konnten die Steuererhöhungen teilweise zurückgenommen werden. In diesen eher mageren Jahren wurde auch schon mal die ein oder andere Investition gestreckt, also ein oder zwei Jahre später durchgeführt. Der Rat hat Prioritäten gesetzt.

Hilfreich war doch sicher auch, dass für zahlreiche Investitionen erfolgreich Fördergelder eingeworben werden konnten.

Das war sogar sehr hilfreich. Um nur einige Beispiele zu nennen: Der Umbau beziehungsweise die Neugestaltung der Kernortmitte mit Rathauspark, den Parkplätzen am Rathaus, den neuen Kreuzungsbereichen Kreisel bei Kolkmann, die Einmündung Zevener Straße in die Große Straße und die Einmündung Mühlenstraße in die Bremer Straße, der Radweg Zevener Straße, der Ausbau des Vahlder Weges und die Sanierung des DGH in Westervesede wären ohne Fördermittel so nicht möglich gewesen.

Scheeßels Bürgermeisterin Käthe Dittmer-Scheele (CDU)

Auf der Ausgabenseite konnten Projekte oder Investitionen in der Pandemie oftmals nicht so wie geplant durchgeführt werden. Das war in der Gemeinde doch sicher nicht anders, oder?

Ja, leider. Wir wurden alle ziemlich ausgebremst, geben aber unser Bestes.

Also soll bei den Investitionen in Zukunft nicht der Rotstift angesetzt werden?

Das wird der jeweilige Rat mit Bürgermeister oder Bürgermeisterin entscheiden. Seit einigen Jahren setzen uns neben der Pandemie insbesondere andere Faktoren ein Limit bei Investitionen der Gemeinde. Die eigenen Personalressourcen sind begrenzt, die Auftragsbücher bei externen Planungsbüros, im Handwerk und in der Bauindustrie voll. Genehmigungsverfahren und insbesondere die gesetzlichen Vorgaben bei den öffentlichen Ausschreibungsverfahren wurden aufwendiger und komplizierter.

Die Pandemie hat Scheeßel finanziell bisher gut überstanden. Was müsste passieren, dass sich die positive finanzielle Entwicklung überhaupt mal abschwächt oder ins Gegenteil verkehrt?

Es wird abzuwarten sein, wie sich die Pandemie, die damit einhergehende enorme Verschuldung der öffentlichen Haushalte und der erwartete Wirtschaftsaufschwung auf die öffentlichen Finanzen auswirken. Letztlich erhält die Gemeinde einen großen Teil ihrer laufenden Einnahmen als Anteil an Steuereinnahmen von Bund und Land. Veränderungen dort wirken sich unmittelbar auf die Haushaltslage der Gemeinde aus. Ich bin zuversichtlich, dass der Rat der Gemeinde Scheeßel mit Bürgermeister beziehungsweise Bürgermeisterin und Verwaltung auch künftig verantwortungsbewusste Abwägungen und Entscheidungen bei den Haushaltsberatungen trifft.

Hand aufs Herz: Ein bisschen stolz macht Sie das Abschneiden Ihrer Gemeinde doch auch, oder?

Ja, schon. Mir war immer wichtig, dass wir unsere Gemeinde gut weiterentwickeln und gleichzeitig unsere Finanzen in Ordnung halten. Das ist Rat, Verwaltung und Bürgermeisterin gemeinsam gut gelungen.

Das sind die schuldenfreien Kommunen

Der Schuldenstand der Kommunen in Niedersachsen ist in der Corona-Krise spürbar gestiegen. Wie das Landesamt für Statistik mitteilt, wuchs er 2020 im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent an. Die Verschuldung belief sich den Angaben zufolge am Jahresende auf eine Summe von rund 12,7 Milliarden Euro. Das entspricht 1 589 Euro pro Kopf der niedersächsischen Bevölkerung. Zu den elf komplett schuldenfreien Gemeinden zählen laut dem Amt neben Scheeßel noch die Stadt Burgwedel, Wagenfeld, der Flecken Steyerberg, Stelle, Zetel, Moormerland, Dötlingen, der Samtgemeindebereich Baddeckenstedt sowie die gemeindefreien Bezirke Lohheide und Osterheide.

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