Was ist eigentlich aus dem Schulz-Effekt geworden?

Klaus Manal: „Wichtig ist, dass wir liefern“

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Wohin geht die Reise für den SPD-Kanzlerkandidaten? Martin Schulz hat den Blick nach oben gerichtet. Bei den Wählern ist der Schulz-Effekt aber noch nicht wirklich angekommen.

Rotenburg - Von Guido Menker. Was ist aus dem Schulz-Effekt in der SPD geworden? Nachdem klar geworden ist, dass Martin Schulz bei der Bundestagswahl im September als Kanzlerkandidat ins Rennen geht, war die Euphorie groß bei den Genossen. So ganz nebenbei wuchs auch die Zahl der Mitglieder deutlich an. Und jetzt?

Erst im Saarland, nun in Schleswig-Holstein: Die SPD verliert und kommt nicht wirklich von der Stelle. Am Sonntag folgt die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Wie bewerten die hiesigen Sozialdemokraten und Abgeordneten sowie auch Kathrin Rösel MdB von der CDU die aktuelle Situation? Wir haben bei ihnen nachgefragt.

Wird ihnen mit Blick auf den nächsten Wahl-Sonntag und auch auf die Bundestagswahl schon angst und bange? „Nein. Die SPD ist gerade dabei, das Wahlprogramm zu erarbeiten – dies wird bis Ende Mai andauern. Dann denke ich, werden wir konkret auf die Erwartungen an unsere Politik eingehen und die richtigen Antworten liefern“, ist Klaus Manal, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Rotenburg, überzeugt. 

Niemand in der SPD habe – bei allem Jubel nach der 100-Prozent-Wahl von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten – ernsthaft geglaubt, dass dies nun ohne Schwankungen in den Werten so weiter gehen würde. Wichtig sei dabei, „dass wir zur Wahl bei den Menschen sind und wir liefern.“ Setzt die SPD mit Blick auf den September vielleicht doch auf die falschen Themen? Manal: „Das wird sich zeigen, wenn wir unser Programm verabschieden, die entsprechenden Formate sind offen – die Thesenpapiere liegen auf dem Tisch.“ Hoffnung also bei Klaus Manal: „Ich denke, wir werden eine klare Botschaft an die Menschen senden.“

Klingbeil: „Freue mich auf den Wahlkampf“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil betont: „Ich freue mich auf den Bundestagswahlkampf. Vor allem hier vor Ort mit vielen Unterstützern. Aber auch im Bund wird es ein spannender, inhaltlicher Wahlkampf. Da bin ich sicher.“ Was den nachlassenden Schulz-Effekt betrifft, sagt der Munsteraner, dass es ein Stück weit normal sei, dass es nach dem Aufschwung in den ersten Wochen wieder ein wenig runter geht. Klingbeil: „Im Bund liegen die Umfragen nun bei plus neun Prozent und nicht mehr bei plus 13 Prozent seit Jahresanfang. Aber was sich nicht geändert hat, sind 16.000 neue Mitglieder in der SPD. Davon über 70 in unserer Region. Das zeigt mir, wie groß die Hoffnung auf eine Erneuerung der SPD ist“, sagt Klingbeil. 

Aber das gelinge nicht über Nacht. Und das schaffe auch Martin Schulz nicht alleine. „Wir müssen weiter hart daran arbeiten, dass uns wieder mehr Menschen vertrauen“, fügt der SPD-MdB hinzu. Aber sind vielleicht die Themen falsch? „Mehr Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Fortschritt und eine Erneuerung Europas. Das sind die großen Themen der SPD in diesem Wahlkampf. Nicht weil wir uns davon die besten Chancen erhoffen. Sondern weil wir davon überzeugt sind, dass es richtig ist“, sagt Sozialdemokrat Klingbeil. Man erlebe, dass es wirtschaftlichen Aufschwung gibt, und bei knapp der Hälfte der Bevölkerung nichts im Geldbeutel ankommt. So sehe es das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung.

„Es lohnt sich, dafür zu kämpfen“

Wenn die SPD diesen Millionen Menschen keine Stimme gebe, mache es keiner. Entlastungen von Familien und Alleinerziehenden, Investitionen in Schulen, mehr Sicherheit für Menschen, die arbeitslos werden. Mehr Anstrengungen bei der Digitalisierung. Besserstellung von sozialen Berufen: „Ich finde, es lohnt sich, dafür zu kämpfen. Von der CDU höre ich dazu gar nichts.“

Woraus zieht er seine Hoffnung, dass auch die Wahlergebnisse besser werden? „Emmanuel Macron hat gerade gezeigt, dass man mit einem mutigen Bekenntnis zu Europa, zu Menschlichkeit und Zusammenhalt Wahlen gewinnen kann. Schulz ist wie Macron das komplette Gegenteil von Trump, Putin, Le Pen und Co.“

Kathrin Rösel hat einen anderen Blick auf den Schulz-Effekt und die Folgen: „Für mich gab es nicht den ,Schulz-Effekt’, wie er so oft in den Medien dargestellt wird. Vielmehr ist es der SPD in den letzten Wochen gelungen, mit der Benennung des neuen Parteivorsitzenden und Kandidaten zu ihrem ,normalen’ Status zurückzufinden.“ In der heutigen Zeit, in der man mit Extremismus von rechts und links zu kämpfen habe, sei es umso wichtiger, dass demokratische Parteien wie die SPD nicht noch weiter an politischem Gewicht verlieren. Rösel: „Ich persönlich hätte es für sehr bedauerlich gefunden, wenn die Umfragewerte noch weiter unter 20 Prozent gefallen wären.“

Rösel: Es geht um Sicherheit, Stabilität und Wachstum

Der Ausgang der Wahl in Schleswig-Holstein zeige, dass die Wähler gute, solide Parteiprogramme schätzten. Aber: „Dass das Ergebnis schon Aussagekraft für die Wahl im September hat, wage ich zu bezweifeln, auch wenn hier natürlich gelten wird, dass wir den Menschen in unserem Land Sicherheit, Stabilität und Wachstum bieten können.“ Das seien die Grundvoraussetzungen dafür, dass gute und gerechte Sozialpolitik umgesetzt und Investitionen getätigt werden können. Rösel: „Meine Aufgabe in den kommenden Wochen wird es sein, den Menschen in Rotenburg und im Heidekreis genau das zu erklären.“

Die CDU hatte den Schulz-Effekt ja sehr schnell relativiert. Haben die Christdemokraten damit richtig gelegen? „Ich sehe im Moment große Parallelen zu 2013. Hier gab es ja auch einen ,Steinbrück-Effekt’. Mit der Zeit stellte sich dann heraus, dass nicht alles, was Herr Steinbrück als SPD-Politik verkaufte, auch selbst gelebt hat – im Gegenteil.“ Von ihren Freunden in Brüssel wisse sie schon seit längerer Zeit Dinge von Herrn Schulz aus seiner Zeit als EU-Abgeordneter, die vorhersagen ließen, „dass wir ähnliche Szenarien wie 2013 erleben werden. Da musste man keine Glaskugel bemühen, um das vorauszusehen.“

Und was macht die CDU zurzeit besser als die SPD? Kathrin Rösel formuliert es so: „Wir als Christdemokraten arbeiten derzeit kontinuierlich die Aufgaben ab, die uns die Wähler vor fast vier Jahren aufgetragen haben, und verfallen nicht in einen Wahlkampf-Modus, in dem es nur darum geht, Populismus und Selbstdarstellung zu betreiben. Ich glaube, das nehmen die Menschen sehr wohl wahr.“ Hoffnung mache ihr, dass die Menschen in Deutschland Kontinuität und Sicherheit sehr zu schätzen wissen. „Uns geht es gut, wir haben eine historisch niedrige Arbeitslosenquote, eine stabile Wirtschaft, gutes Ansehen weltweit – alles Voraussetzungen für Frieden und Wohlstand und für gute Bildungs- und Sozialpolitik.“

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