Weniger Verhandlungen

Weniger Prozesse und digitale Sitzungen: Das Amtsgericht und Corona

Ein Mann sitzt auf einem Richterstuhl zwischen Acrylglasscheiben
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Verhandlungen zwischen Acrylglasscheiben: Auf diese Weise ist für Direktor Joachim Kost und seine Kollegen ein einigermaßen normales Arbeiten möglich.

Es hat sich was verändert am Amtsgericht Rotenburg in diesem einen Jahr seit Ausbruch des Coronavirus. Wichtig ist aber vor allem, dass es weitergeht mit der Arbeit der Justiz, sagt Direktor Joachim Kost.

Rotenburg – Es ist das ganz normale Tagesgeschäft, dem Direktor Joachim Kost und seine Kollegen am Amtsgericht am Pferdemarkt nachgehen: Straf-, Zivil- und Familiensachen, aber, und das ist eine Besonderheit der Wümmestadt, es gibt auch gut 2 500 laufende Betreuungsangelegenheiten derzeit, wo es beispielsweise um die Einrichtung einer Betreuung geht. „Das kann uns nicht egal sein, da sind Entscheidungen zu treffen“, merkt Kost an. Aber es gibt auch durchaus Verfahren, die verschoben werden können und müssen – oder online stattfinden.

Im Gebäude hat sich einiges getan. Schon beim Betreten kommt der Besucher ohne zu klingeln nicht hinein. Die Einlasskontrollen dienen dazu, einen Überblick zu haben, wer das Gebäude wann betritt. Hände desinfizieren, Kontaktdaten hinterlassen – ohne geht nichts. Auch sind die Türen zum Treppenhaus verschlossen, der Fahrstuhl kann nur mit einem Chip benutzt werden. So ist gewährleistet, dass niemand sich dort bewegt, wo er nicht hin soll. Auch für die Mitarbeiter habe man sich auf „die veränderte Situation eingestellt“: Doppelbüros wurden aufgelöst, jeder hat ein eigenes Büro, ist im Homeoffice oder wechselt sich ab.

Auch in den Sitzungssälen gibt es Veränderungen: Acrylglasscheiben trennen die Plätze, es gibt nur eine geringe Anzahl Besucherstühle – „Öffentlichkeit muss gegeben sein, aber der Besucherkreis ist beschränkt“, sagt der Direktor. So sind Schulklassen derzeit nicht vor Ort, wie es vor Corona ab und an der Fall war. Dauert eine Sitzung länger, gibt es Pausen, trotz entsprechender Lüftungsanlagen. Maskenpflicht herrscht überall im Gebäude.

Manche Prozesse wurden wegen Erkrankung verschoben

Auch in den Arbeitsabläufen wurde einiges umgestellt, so gibt es zusätzlich Anhörungszimmer für Betreuungsrichter oder -rechtspfleger und die Aufnahme in der Rechtsantragsstelle – Termine, die bislang in den jeweiligen Dienstzimmern stattfanden. „Und die sind relativ klein“, so Kost. In den neu geschaffenen Büros könne der Abstand besser eingehalten werden – um Publikum und Mitarbeiter zu schützen.

Coronafälle hat es bislang keine vor Ort gegeben. Aber es wurden schon Prozesse verschoben, weil Vorgeladene sich mit Covid-19 infiziert hatten. Die Verfahren werden wenige Wochen später weitergeführt. Aus Sorge vor einer Ansteckung abgesagt habe aber bislang niemand.

Momentan seien die Richter aber ohnehin angehalten, nach Wichtigkeit zu prüfen: Nicht alle Verfahren lassen sich nach hinten legen, „Eilsachen dulden keinen Aufschub“. So müssen Fälle, in denen es um Kindeswohlgefährdung, Kinderaufenthalt oder Betreuungsangelegenheiten geht, geklärt werden. Weniger relevante Verfahren können hingegen warten, „Verfahren, bei denen es weniger um persönliche Dinge geht“. Dadurch gibt es weniger Sitzungen und es haben sich Rückstände aufgebaut. Das sei aber gewollt und sie seien nicht so hoch, „dass man nicht mehr dagegen ankommt“, erklärt Kost.

Digitalisierung hält Einzuz

Eine große Veränderung sind Online-Verfahren. Die Digitalisierung hat auch am Amtsgericht Einzug gehalten. Zwar gab es die Möglichkeit schon vorher, genutzt wurde sie jedoch nicht – die Pandemie hat auch hier einen Anstoß gegeben, umzudenken. Aber, merkt Kost kritisch an, es sei nicht für jedes Verfahren geeignet. Mimik und Gestik spielten bei manchen Anhörungen eine große Rolle – und da macht es einen Unterschied, ob die Personen vor einem sitzen oder Zuhause vor dem Computer, auch, wenn die Technik seit der Aufrüstung meist gut mitspielt.

„Es ist zwiespältig“, nennt es Kost, der auch als Richter aktiv ist und Familiensachen verhandelt. Zwar sei der Online-Weg praktisch für Fortbildungen und Dienstbesprechungen, vor allem, wenn Letztere spontan anberaumt werden. Das sei eine Option, die weiter verfolgt werde, ist Kost sicher. Es funktioniert und bietet Raum für spontane Treffen, zum Beispiel unter den Direktoren, entsprechend schnelle Entscheidungen. „Der Informationsfluss muss gewährleistet sein. Früher brauchte man für solche Treffen mindestens eine Woche Vorlauf“, so der Direktor.

Dennoch müsse man Sitzungen über das Internet kritisch sehen, in manchen Bereichen wird es schwierig. „Es braucht leibhaftige Sitzungen, um auf bestimmte Dinge reagieren zu können, Stimmungen zu spüren, die Menschen als Persönlichkeit wahrnehmen“, verdeutlicht Kost und spricht aus seiner Erfahrung als Familienrichter. Es gibt die, bei denen alles geklärt ist und eine Scheidung entspannt abläuft, aber es kann auch streitig werden. Manchmal braucht es die Interaktion zwischen Parteien, dann kann ein Richter positiv einwirken.

Sicherheit ist stets gewährleistet

Dennoch wird ab Mai weiter aufgerüstet, denn es gibt eben auch die Verfahren, bei denen es problemlos möglich ist, über das Internet zu kommunizieren. So wird der große Sitzungssaal mit Kameras und Fernseher ausgestattet. Bisher kann jeder Richter online nur von seinem Arbeitsplatz aus verhandeln. „So kann es dann noch mehr genutzt werden.“ Und der Gerichtssaal bietet eine andere Atmosphäre. Die Sicherheit sei dabei stets gewährleistet, merkt Kost an.

Für ihn ist klar: Die Justiz vorübergehend einzustellen ist keine Option. Denn „wir haben eine wichtige Aufgabe, insbesondere in Rotenburg“, spielt Kost auf die große Betreuungsabteilung an – egal ob Rotenburger Werke oder das Diakonieklinikum, wenn es um die Einrichtung einer Betreuung psychisch Kranker geht. „Wir müssen schnell reagieren können.“ Da denkt Kost aber auch an Stalking-Fälle und Ähnliches.

Dass sich die Zahl der Verfahren verändert hat im Vergleich zu Vorjahren, findet er nicht. Aber es könnten sich manche Veränderungen erst noch zeigen – zum Beispiel, ob in den kommenden Monaten die Zahl der Scheidungen im Zuge der Pandemie ansteigt. Aber: „Durch die Krise haben wir deutlich weniger verhandelt als 2019“, weswegen noch einiges an Arbeit auf das Amtsgericht zukommen werde. Generell spricht Kost von einer „einigermaßen stabilen Situation“ in Rotenburg, auch wenn es natürlich immer mal wieder welche gäbe, die sich vor Gericht daneben benehmen. „Ich bin froh, dass wir den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten können und ein gut funktionierendes Gericht haben.“

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