SPD-Basis im Landkreis noch nicht einig

Große Koalition: „Weil sie nicht die Lösung ist“

+
Der Weg, den Parteichef Martin Schulz nach der Bundestagswahl mit dem kategorischen „Nein“ zur erneuten großen Koalition vorgegeben hat, war damals der richtige, heißt es aus der Region. Ob man diesen allerdings so weitergehen sollte, darüber ist man sich nicht mehr ganz so einig.

Rotenburg - Von Michael Krüger. Der Koalitionspoker in Berlin dauert an. Nach dem Aus der Verhandlungen zwischen CDU, CSU, Grünen und FDP für ein „Jamaika“-Bündnis rückt die SPD wieder ins Blickfeld der Union. Angela Merkel verspricht als CDU-Chefin und geschäftsführende Bundeskanzlerin „ernsthafte, engagierte und redliche“ Gespräche mit dem alten Bündnispartner an.

Aber will die SPD denn wieder eine große Koalition? Hat Parteichef Martin Schulz das nicht kategorisch abgelehnt? Die Basis soll bei den Genossen entscheiden. Und die ist auch im Landkreis hin- und hergerissen. Zunächst einmal: keine Kritik am Parteichef. Das „Nein“ von Schulz am Abend der großen Niederlage mit dem schlechtesten Ergebnis der Geschichte bei einer Bundestagswahl und auch nach dem Scheitern von Jamaika sei richtig gewesen. Das betont die Spitze im Unterbezirk Rotenburg. „Zu diesem Zeitpunkt und nach der eindeutigen ,Watschen’ war es genau die richtige Antwort“, sagt der Vorsitzende Klaus Manal aus Ebersdorf. 

Die Parteimitglieder sollten nun direkt über den weiteren Weg abstimmen. Seiner Meinung nach könnte dies aber dazu führen, dass das „Nein“ wieder wackelt. Das habe er erst am Sonntag bei der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Geestequelle erfahren. Dort seien Neuwahlen klar durchgefallen, die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung noch als Option betrachtet worden, zwei Drittel der Mitglieder aber plädierten für eine große Koalition „mit harten Bandagen und klaren Forderungen mit Fokussierung auf bestimmte Themen wie die Mindestrente“. Zwar habe niemand in der SPD wirklich „Bock“ auf eine weitere große Koalition, aber die kleine Hintertür lässt auch der SPD-Kreisvorsitzende persönlich offen. Sollten sich bei der Union personelle Veränderungen ergeben – etwa im Falle eines Rücktrittes von Angela Merkel und Horst Seehofer – könnte sich gegebenenfalls eine „andere Sachlage“ ergeben.

„Auch diese Verantwortung haben wir angenommen“

Wie Manal betont auch der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Bernd Wölbern aus Wohnste, dass die SPD „im Laufe ihrer langen Geschichte noch nie, wirklich nie vor ihrer Verantwortung davon gelaufen“ sei. Dass der Partei nun vorgeworfen werde, keine Verantwortung übernehmen zu wollen, sei absurd. Die Wähler hätten die SPD in die Opposition geschickt. „Auch diese Verantwortung haben wir angenommen.“ Wölbern weiter: „ Und nun, nachdem sich die vier Jamaika-Parteien offensichtlich aufgrund fehlenden Ernstes nicht auf ein gemeinsames Regierungshandeln einigen konnten, den Karren glatt an die Wand gefahren haben, nun soll wieder die SPD schuld sein? Was soll das denn? Die FDP hat doch das Scheitern der Verhandlungen von Anfang an mit eingeplant.“ Vor dem Spitzengespräch mit Schulz, Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag sagt Wölbern, dass eine neue große Koalition für ihn keine Option ist: „Weil sie eben nicht die Lösung ist.“ Vielmehr sollte sich nun noch einmal die „Jamaika-Truppe“ ihrer Verantwortung bewusst werden und ernsthaft nachverhandeln.

„Besser wir bleiben ein hässliches Entlein und frei“

Markige Töne kamen am Wochenende in dieser Sache auch vom SPD-Ortsverband Rotenburg. Via Facebook meldete sich der Vorsitzende Frank Grafe mit den Worten, dass Union, FDP und Grüne vor der SPD-Zentrale einen Scherbenhaufen abgeladen hätten. „Und Martin Schulz soll daraus jetzt einen wunderschönen Schwan basteln. Besser wir bleiben ein hässliches Entlein und frei.“ Die SPD als „avantgardistische Partei“ habe ganz genaue Vorstellungen, diesen „steinigen und unbequemen Weg“ werde man weiter gehen – egal, welche Spitzen nun von der anderen Seite kämen. Es spreche nichts dagegen, eine Minderheitsregierung zu bilden. 

Schließlich sei es eine Stärkung der Demokratie und des Parlaments, wenn Mehrheiten für Entscheidungen gesucht werden müssten. Das könne sich Deutschland leisten: „Wir leben nicht in einem Krisenstaat, Deutschland ist keine Bananenrepublik. Wir stürzen nicht sofort in den Abgrund, wenn parlamentarische Entscheidungsprozesse etwas länger dauern.“ Doch sei die SPD nicht in der Verantwortung, den Weg dorthin zu eben. Denn, so der SPD-Ortsverband in seinem Statement: „Bleiben wir doch mal bei der Wahrheit: Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner, Herr Özdemir und Frau Göring-Eckardt haben es verkackt.“

Mehr zum Thema: 

Lars Klingbeil über die Große Koalition

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Das Abschlusstraining am Dienstag

Das Abschlusstraining am Dienstag

Auf Schnee folgt Regen - Meteorologen warnen vor Sturmböen

Auf Schnee folgt Regen - Meteorologen warnen vor Sturmböen

Pariser Gipfel will Kampf gegen Klimawandel vorantreiben

Pariser Gipfel will Kampf gegen Klimawandel vorantreiben

Kampf gegen die Buschfeuer in Kalifornien geht weiter

Kampf gegen die Buschfeuer in Kalifornien geht weiter

Meistgelesene Artikel

Brockeler wollen Pläne verhindern: Kampf gegen den Funkturm

Brockeler wollen Pläne verhindern: Kampf gegen den Funkturm

DRK-Sottrum: Ein Vollblut-Ehrenamtler tritt kürzer

DRK-Sottrum: Ein Vollblut-Ehrenamtler tritt kürzer

Tiertransporter kippt in Graben

Tiertransporter kippt in Graben

Kirchenvorstandsteam in Ahausen sucht Kandidaten für neue Amtszeit

Kirchenvorstandsteam in Ahausen sucht Kandidaten für neue Amtszeit

Kommentare