IGS-Oberstufe abgelehnt

Paukenschlag: Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber will gehen

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Die Mienen sprechen für sich. Bürgermeister Andreas Weber und seine mögliche Übergangsnachfolgerin, die Erste Stadträtin Bernadette Nadermann.

Diese Ratssitzung wird in die Geschichte der Stadt Rotenburg eingehen. Mit einer knappen Mehrheit haben die Kommunalpolitiker am Donnerstagabend zum zweiten Mal nach 2018 der Integrierten Gesamtschule (IGS) mit ihrem Antrag auf Einrichtung einer Oberstufe eine Absage erteilt. Und das hat Konsequenzen: Bürgermeister Andreas Weber (SPD) will seinen Posten im Januar zur Verfügung stellen.

Rotenburg – Es herrscht eine ganz eigenartige Ruhe, als der Stadtratsvorsitzende Hartmut Leefers (CDU) das Ergebnis der von der CDU beantragten geheimen Abstimmung über den Antrag der IGS bekannt gibt: 15 Ja- und 18 Nein-Stimmen sowie eine Enthaltung landeten in der Wahlurne – „jetzt haben wir erst einmal vier Monate Ruhe“, sagt einer der Lehrer von den Berufsbildenden Schulen (BBS), während viele der Zuschauer das Rathaus verlassen. 

Rotenburg: Bürgermeister Weber spricht von mangelnder Solidarität

Andreas Weber (SPD) sitzt mit fast versteinerter Miene auf seinem Stuhl: „Ich bin tief enttäuscht.“ Der Bürgermeister spricht von mangelnder Solidarität gegenüber den Schulen. Fünf Minuten Pause gibt es. Mit dem Ergebnis hatten zwar die meisten gerechnet, aber es gab hier und da noch Hoffnung.

Es ist ein Hammer: Rotenburgs Bürgermeister spricht vom „Point of no return“. Er meint damit die Entscheidung an sich für die IGS, die weitreichende Folgen habe. „Point of no return“ – das gilt nun auch für Weber selbst. Er bestätigt unmittelbar nach Bekanntgabe des Ergebnisses: „Selbstverständlich bleibt es bei meiner Entscheidung.“ Diese hatte er am Morgen gegenüber der Presse bekanntgegeben. Der Wahlkampf kann also beginnen.

„Diese Entscheidung habe ich am Mittwochmorgen für mich getroffen“, sagt der Sozialdemokrat in einem Gespräch mit der Kreiszeitung. Er sieht das Vertrauensverhältnis zwischen sich und dem Rat als derart gestört an, dass er für sich keine andere Möglichkeit und eben auch keine Mehrheiten mehr für das Bürgermeister-Handeln sehe. Er macht seine berufliche Zukunft von der Entscheidung über die IGS-Oberstufe abhängig. Dabei hatte er erst vor wenigen Wochen gegenüber unserer Zeitung mitgeteilt, dass er bei den Kommunalwahlen 2021 erneut für die SPD als Bürgermeister kandidieren möchte.

Rotenburgs Stadtrat entscheidet über Webers Ruhestand

Zu eben dieser Wahl wird es nun deutlich früher kommen. Im Januar richtet Weber einen Antrag an den Stadtrat, ihn vorzeitig „aus besonderen Gründen in den Ruhestand zu versetzen“. Dabei beruft er sich auf den Paragrafen 84 des Niedersächischen Kommunalverfassungsgesetzes. Die Entscheidung trifft letztendlich der Stadtrat; erforderlich ist dafür eine Dreiviertelmehrheit. Stimmt der Rat zu, würde die Erste Stadträtin Bernadette Nadermann als Stellvertreterin im Amt zunächst die Amtsgeschäfte übernehmen. Laut Weber müssten innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen erfolgen. Wer dabei die Nase vorn hat, werde für die Zeit bis 2026 gewählt.

Eine Dreiviertelmehrheit hätte sich Weber am liebsten auch bei der seit mehr als zwei Jahren diskutierten Frage nach der Zukunft der IGS in Rotenburg gewünscht. Doch am Ende sei es die Sitzung des Schulausschusses vom Dienstagabend gewesen, die das Fass hatte überlaufen lassen. Weber moniert, dass Teile der Politik sowie der Schulleitungen sich verweigerten, die Argumente auf- und deren Bewertung vorzunehmen. 

Weber: Machtgehabe sei schädlich für Rotenburg

„Nein, sie werden einfach nur niedergemacht“, so Weber mit Tränen in den Augen. „Es geht gar nicht mehr um die Sache.“ Er verspüre viel mehr ein „Machtgehabe“. Und das sei „schädlich für Rotenburg“. Und: „Für solche Dinge kann ich nicht stehen.“ 

Die Gegner der IGS-Oberstufe wüssten, welche Wirkung sie mit ihrem Verhalten erzielen. Wie sie abstimmen, erklären sie am Abend im Stadtrat. 18 Ratsmitglieder bleiben bei ihrem Nein. Weber hadert nach der Abstimmung immer noch mit der Art und Weise, wie aus seiner Sicht klare Argumente für eine dritte Oberstufe ignoriert würden. Eines aber schafft er: Er schiebt eine lebhafte Diskussion über den Umgang miteinander im Stadtrat an.

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