Ruhestand im Januar möglich

Bürgermeister Weber kündigt Rücktritt an - bei erneuter Ablehnung einer IGS-Oberstufe

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Andreas Weber (SPD) plant den vorzeitigen Ruhestand, sollte sich im Stadtrat am Donnerstagabend keine Mehrheit für einen Antrag auf Einrichtung einer IGS-Oberstufe finden.

Rotenburg – Das ist ein Hammer: Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD) kündigt an, im Januar einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand einzureichen, sollte der Rat am Donnerstagabend den Antrag auf Einrichtung einer Oberstufe für die Integrierte Gesamtschule (IGS) zum zweiten Mal nach 2018 ablehnen. Und genau danach sieht es zurzeit aus. Weber hat bei Betrachtung der klassischen politischen Lager im Stadtrat keine Mehrheit hinter sich.

„Diese Entscheidung habe ich am Mittwochmorgen für mich getroffen“, sagt der Sozialdemokrat in einem Gespräch mit der Kreiszeitung. Er sieht das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und dem Rat als derart gestört an und deshalb für sich auch keine andere Möglichkeit mehr. Ganz bewusst habe er die Politik im hinter verschlossenen Türen tagenden Verwaltungsausschuss bereits über seine Entscheidung informiert, die eigene berufliche Zukunft von der Entscheidung IGS abhängig zu machen. Erst vor wenigen Wochen hatte Weber gegenüber unserer Zeitung mitgeteilt, dass er bei den Kommunalwahlen 2021 erneut für die SPD als Bürgermeister kandidieren möchte.

Zu dieser eben dieser Wahl wird es nun deutlich früher kommen, sollte der Rat am Donnerstagabend die IGS-Oberstufe ablehnen. Dann richtet Weber im Januar einen Antrag an den Stadtrat, ihn vorzeitig „aus besonderen Gründen in den Ruhestand zu versetzen“. Dabei beruft er sich auf den Paragrafen 84 des Niedersächischen Kommunalverfassungsgesetzes, das diese Möglichkeit vorsieht – und zwar für den Fall „dass ihr oder ihm das für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht wird“. Die Entscheidung trifft letztendlich der Stadtrat, erforderlich ist dafür eine Dreiviertelmehrheit. Stimmt dieser zu, würde die Erste Stadträtin Bernadette Nadermann als Stellvertreterin im Amt zunächst die Amtsgeschäfte übernehmen. Laut Weber müssten dann innerhalb von sechs Monaten Neuwahlen erfolgen. Wer dabei die Nase vorn hat, werde dann für die Zeit bis 2026 gewählt.

Weber wünschte sich große Mehrheit im Ausschuss

Eine Dreiviertelmehrheit hätte sich Weber am liebsten auch bei der seit mehr als zwei Jahren diskutierten Frage nach der Zukunft der IGS in Rotenburg gewünscht. Doch am Ende sei es die Sitzung des Schulausschusses vom Dienstagabend gewesen, die das Fass hatte überlaufen lassen. Weber moniert, dass Teilen der Politik sowie der Schulleitungen sich verweigerten, die Argumente auf- und deren Bewertung vorzunehmen. „Nein, sie werden einfach nur niedergemacht“, so Weber mit Tränen in den Augen. „Es geht gar nicht mehr um die Sache.“ Er verspüre viel mehr ein „Machtgehabe“. Und das sei „schädliche für Rotenburg“. Und: „Für solche Dinge kann ich nicht stehen.“ Die Gegner der IGS-Oberstufe wüssten genau, welche Wirkung sie mit ihrem Verhalten erzielen. Die IGS sei die größte Schule in Trägerschaft der Stadt. „Wer so mit Menschen umgeht, fährt ein pädagogisches Konzept gegen die Wand.“

Dass eine Mehrheit für die IGS nur noch theoretisch möglich ist, liegt nicht zuletzt auch an der Tatsache, dass der in den Stadtrat nachgerückte und parteilose Michael Niestädt – einst hauptamtlicher Bürgermeister der Samtgemeinde Fintel – der SPD-Fraktion den Rücken gekehrt und sich der CDU-Fraktion angeschlossen hatte. „Damit“, so Weber, „habe ich in vielen Punkten für das Bürgermeister-Handeln keine Mehrheit mehr.“

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