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Tiefbau rückt in den Fokus

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Von: Guido Menker

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Die Stadt braucht einen Generalentwässerungsplan sowie ein Kanalkataster. Das soll helfen, Prioritäten für notwendige Sanierungen und Neubauten aufstellen zu können.
Die Stadt braucht einen Generalentwässerungsplan sowie ein Kanalkataster. Das soll helfen, Prioritäten für notwendige Sanierungen und Neubauten aufstellen zu können. © Menker

Rotenburg – Der Rotenburger Ausschuss für Straßen- und Tiefbau empfiehlt dem Stadtrat den ihn betreffenden Teil des Haushaltsplanes einstimmig. Es ist ein Haushalt, der vor allem im investiven Bereich beeindruckende Zahlen vorzuweisen hat: Fast dreieinhalb Millionen Euro nimmt Rotenburg in die Hand, um fällige Aufgaben im Bereich Straßen- und Tiefbau zu erledigen. Die Investitionen steigen auf insgesamt 10,3 Millionen Euro.

Bauamtsleiter Clemens Bumann, der die Stadtverwaltung auf eigenen Wunsch Ende des Monats verlassen und bei der Stadt Weißenfels in Sachsen-Anhalt anheuern wird, gab dem Ausschuss einen deutlichen Hinweis mit auf den Weg in Richtung Zukunft: Das, was das Bauamt allein im Bereich des Straßen- und Tiefbaus in den kommenden Jahren zu bearbeiten hat, ist mit dem aktuellen Personal nicht zu leisten – es müsse Verstärkung her.

Bumann nutzt die Sitzung, um ein paar grundsätzliche Aspekte anzusprechen, die nicht nur den aktuellen Etat, sondern eben auch die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre betreffen. „Der Schwerpunkt der Investitionen wird die Sanierung und die Erneuerung des Kanalnetzes sein.“

Dabei gelte es zunächst einmal, einen Überblick über den Zustand des Kanalnetzes zu bekommen. Dafür wurden höhere Mittelansätze für die Kanalbefahrung und -untersuchung eingeplant.

Darüber hinaus sei die Anschaffung eines eigenen Spülfahrzeuges vorgesehen, um die Lebenszeit des bestehenden Netzes zu verlängern. Bumann: „Mit diesem Vorgehen ist es möglich, das Rotenburger Kanalnetz in den nächsten 30 Jahren grundlegend zu erneuern.“ Eine Maßnahme, die einen dreistelligen Millionenbetrag erforderlich mache – „aber natürlich über einen längeren Zeitraum“. Hierbei würden auch Straßen erneuert und Maßnahmen umgesetzt, die zum Teil über Ausbaubeiträge refinanziert werden könnten.

In den nächsten Jahren müsse, so Bumann, der Schwerpunkt der Investitionstätigkeit im Tiefbaubereich liegen. Insbesondere die Entwässerung sei ins Blickfeld zu nehmen. Das sei nicht ungewöhnlich, denn im Normalfall bilde die Siedlungswasserwirtschaft den Schwerpunkt eines kommunalen Investitionsplanes ab, wenn dieser Bereich Teil des Haushaltes sei und nicht als Eigenbetrieb oder anderweitig geführt werde.

„Insgesamt wird die Verschuldung der Stadt Rotenburg in den nächsten Jahren ansteigen“, sagt er. Die in den vergangenen Jahren entwickelten Baugebiete am Stockforthsweg, an der Brockeler Straße, im Gewerbegebiet Hohenesch oder in den Ortschaften müssten ausgebaut werden, „ohne dass hierfür in der Vergangenheit Rücklagen gebildet wurden“. Die Stadt müsse sich an den Kosten für den Ausbau und die Erneuerung der Harburger Straße beteiligen und habe den Bau des Radweges nach Brockel im Rat beschlossen. Bumann: „Für all diese Projekte sind die Kosten in die mittelfristige Finanzplanung in Höhe von etwa 14 Millionen Euro eingestellt worden.“

Die Siedlungswasserwirtschaft sei in den vergangenen Jahren gesetzlich dazu verpflichtet worden, Niederschlagswasser vermehrt zurückzuhalten und zu reinigen. „Rotenburg leitet an zahlreichen Stellen Regenwasser ohne Rückhaltung und adäquate Vorbehandlung in die Wümme, die als Vorfluter dient.“ Ein Generalentwässerungsplan zeige die rechtmäßige Entwässerung von Niederschlagswasser auf. Bumann: „Dieser ist in den nächsten Jahren zu erarbeiten.“

Erste Maßnahmen seien Staukanäle, Staugräben und Regenrückhaltebecken entlang des Sandhasenweges bis zur Brockeler Straße. Ein Querverbund zwischen Sandhasenweg und dem Rückhaltebecken am Brockmanns Wiesenweg nahe der Saalestraße sei angedacht. Die letztgenannte Maßnahme sei in der Finanzplanung der Stadt enthalten und werde im Zuge des Neubaus des Radweges nach Brockel realisiert. „Positive Ansätze einer Regenrückhaltung weist auch das Staugrabensystem südlich des Neubaugebiets zwischen Grafeler Damm und Knickchaussee auf“, urteilt Bumann. Das aktuell in der Planung befindliche Neubaugebiet lasse sich entwässerungstechnisch gut darstellen. Aber: „Das übrige Stadtgebiet hingegen muss in dieser Hinsicht überdacht werden.“

Die Planung und Umsetzung der aufgezeigten Maßnahmen seien nach Ansicht des Bauamtsleiters nicht mit dem aktuellen Personalbesatz abzuarbeiten. „Eine Verdoppelung der derzeit zwei Planstellen ist hier dringend geboten.“ Bei Kommunen vergleichbarer Größenordnungen sei das die untere Personalausstattung in diesem Bereich.

Die Stadt Rotenburg steht mit diesen Zukunftsaufgaben nicht alleine da. „Der Bund und das Land sollten über Förderprogramme die Leistungsfähigkeit der Kommunen sicherstellen. Letztendlich sind der Umbau und die Sanierung des Kanalnetzes Teil von Klimaanpassungsmaßnahmen, die auf der politischen Agenda nach den Hochwasserereignissen des letzten Jahres ganz oben stehen sollten“, so Bumann.

Bürgermeister Torsten Oestmann hatte zuvor unterstrichen, dass die Stadt nicht nur einen Generalentwässerungsplan, sondern auch ein Kanalkataster brauche. Erste Schritte leitet die Stadt ein. Ziel sei es, einen Plan zu haben und Prioritätenlisten erstellen zu können. 100 000 Euro sollen schon in diesem Jahr für eine erste Kanalinspektion bereitgestellt werden, um den Handlungsbedarf zu ermitteln.

Zahlreiche „dicke Brocken“ machen in Rotenburg erhebliche Investitionen erforderlich

Regen- und Schmutzwasser werden die Rotenburger Politik in den kommenden Jahren reichlich beschäftigen. Darin sind sich Clemens Bumann als Bauamtsleiter sowie Torsten Oestmann als Bürgermeister einig. Sie sprechen von „dicken Brocken“, die zu bewältigen sind. Bereits in diesem Jahr stellt die Stadt Weichen, um zu einem Generalentwässerungsplan sowie zu einem Kanalkataster zu gelangen, das über mehrere Jahre aufgebaut werden muss. Ein deutlicher Schritt: Die Stadt wird sich ein eigenes Spülfahrzeug für die Kanalisation anschaffen. 470 00 Euro sind dafür veranschlagt, die aber frühestens erst 2023 haushaltswirksam werden. Die Bestellung soll in diesem Jahr rausgehen. Oestmann: „Wir wollen uns einerseits von Fremdfirmen unabhängig machen, andererseits auch bei Notfällen schneller reagieren können.“ Das Rotenburger Kanalnetz inklusive der Ortschaften hat laut Roman Lauchart aus dem Tiefbauamt eine Länge von 160 bis 180 Kilometern. Weiteres Geld soll in die Sanierung und den Neubau von Brücken fließen (300 000 Euro), außerdem will die Stadt in die Ausrüstung und Ausstattung der Kläranlage rund 150 000 Euro investieren. Weitere 260 000 Euro werden für den Anschluss der Steinbeißergasse an den Regenwasserkanal der Großen Straße erforderlich. Ein dicker Brocken ist darüber hinaus die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Neubaugebiet am Stockforthsweg. men

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