Strafrichterin Petra Stein-Simon über Angeklagte, die nicht erscheinen

Per Polizei-Taxi ins Gericht

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Strafrichterin Petra Stein-Simon hofft auf etwas mehr Pünktlichkeit vor Gericht.

Rotenburg - Von Michael Krüger. Dienstagmorgen, neun Uhr, die Verhandlung könnte beginnen. Aber einer schläft noch. Der Angeklagte liegt im Bett. „Passiert leider“, sagt der 26-Jährige eine knappe Stunde später. Nun ist er doch da, die Polizei hat ihn geweckt und gebracht. Anwälte, Richter, Schöffen, Zeugen: Für sie hat das Warten ein Ende. Ein Einzelfall? Mitnichten. Einer von vielen Vorfällen dieser Art in den vergangenen Monaten im Rotenburger Amtsgericht.

„Es gibt einfach Herrschaften, die sich nicht angesprochen fühlen“, sagt Petra Stein-Simon. Die 42-Jährige ist seit Juli 2013 Strafrichterin am Rotenburger Amtsgericht, war zuvor Staatsanwältin. Wer sie im Gerichtssaal erlebt, stellt fest, dass solche Vorkommnisse für sie keine Überraschung mehr sind – man kennt seine „Pappenheimer“. Vieles lächelt sie weg und nimmt es mit einem gewissen Galgenhumor, auch wenn sie und ihre Kollegen dabei Einiges an Arbeitszeit verschwenden – inklusive entsprechender Kosten. Beziffern lasse sich das aber nicht, sagt Stein-Simon.

Verschlafen, vergessen, unwillig: Es gibt viele Gründe für unentschuldigtes Fehlen vor Gericht. Dabei ist der Weg ein rechtlich verankerter. Zunächst wird dem Angeklagten oder seinem Anwalt die Anklageschrift zugestellt, im zweiten Schritt folgt die Ladung. Auch vor Gericht am Rande anderer Prozesse – man sieht sich zum Teil öfter – werden Termine abgesprochen. Bleibt die Anklagebank trotzdem frei, bleiben der Strafrichterin drei Möglichkeiten: Bei Angeklagten aus dem Nahbereich mit gesichertem Aufenthaltsort schaut auch schon einmal nach entsprechender Verfügung die Polizei vorbei. „27 Euro pro eingesetztem Beamten pro angefangener halber Stunde kostet das“, berichtet Polizeisprecher Heiner van der Werp. „Teurer als ein normales Taxi“, scherzt er. Die im Grunde überflüssigen Einsätze im „Polizei-Taxi“ würden den Betroffenen in jedem Fall in Rechnung gestellt, unabhängig vom Urteil. Sollte die Abholung als eher problematisch eingestuft werden, kann die Richterin auch einen Haftbefehl erlassen. Die Verhandlung ist dann an diesem Tag erledigt. Als dritte Möglichkeit steht bei einem zu erwartenden Urteil von bis zu einem Jahr Haft auf Bewährung der Strafbefehl – also quasi die Verhandlung ohne Angeklagten. Der kann sich dann nach der schriftlichen Zustellung des Urteils dazu äußern.

Alles in allem eine für alle Seiten ärgerliche Randnotiz des Justizwesens, allerdings ohne rechtliche Folgen. Denn verschärft wird die Strafe bei einer Verurteilung durch das Fernbleiben am Verhandlungstag nicht. Stein-Simon: „Das ist kein Strafzumessungsgesichtspunkt.“ Klare Worte gebe es in der Regel dennoch. Denn auch wenn dieser Aspekt in der Jugendgerichtsbarkeit eine größere Rolle spiele, wolle auch sie nicht nur urteilen, sondern helfen: „Ich sehe meinen Auftrag auch darin, den Leuten fürs Leben etwas mitzugeben.“ Und sei es auch nur mehr Gefühl für Pünktlichkeit.

Was für die Angeklagten gilt, ist im Übrigen auch auf Zeugen zu übertragen. Auch diese haben die entsprechende rechtliche Pflicht, bei einer Ladung zu erscheinen. Kommen sie nicht zur Verhandlung, werden in der Regel Ordnungsgelder verhängt. 100 bis 150 Euro seien dann üblich.

Wie sich das Problem grundsätzlich lösen lasse, außer mit Geduld, weiß auch Stein-Simon nicht. Hin und wieder werde die Frist der Ladung diskutiert. Schon drei Monate vorher oder erst kurzfristig? Stein-Simon realistisch: „Das eine wie das andere ist für Fehler anfällig.“

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