Städtebauförderung: Die Vorbereitungen starten
Schon bald ist Kreativität gefragt. Denn in den kommenden Wochen laufen die ersten Vorbereitung mit Blick auf die Städtebauförderung.
Rotenburg – Brigitte Vorwerk startet mit einem Lob: „Die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm ist nicht selbstverständlich.“ Es sei eine „gewaltige Tat“, die der Stadt Rotenburg da gelungen ist. Für zehn bis 15 Jahre habe die Kreisstadt das Land an ihrer Seite – und das sogar mit zwei Schwerpunkten und somit auch zwei Gebieten.
Brigitte Vorwerk ist an diesem Abend für die Big Städtebau in den Planungsausschuss gekommen, um sich und ihre Arbeit vorzustellen. Jetzt nämlich gehe es darum, alle vorbereitenden Maßnahmen anzuschieben und zu erledigen, um in weiteren Schritten dann konkrete Maßnahmen und Projekte anzuschieben. Der Stadt stehen bis zu 30 Millionen Euro an Fördergeldern in Aussicht – bei einer Co-Finanzierung von bis zu weiteren 15 Millionen Euro aus eigener Kasse.
Die Big Städtebau hat die Ausschreibung für die erste Begleitung der Stadt gewonnen und wird sich auch an der Ausschreibung beteiligen, die im Sommer ansteht, in der es um den Sanierungsträger im Rahmen der Städtebauförderung geht. Dieser Sanierungsträger, erläutert Bauamtsleiter Roman Lauchart, kümmert sich in den kommenden Jahren nicht nur um die technische, sondern auch um die rechtliche Abwicklung.
Rotenburg ist mit den beiden Schwerpunkten „Innenstadt und Niederungen“ sowie „Entwicklung Wohngebiet Auf dem Loh“ in das Programm gekommen. Die jeweiligen Maßnahmen müssen immer zum 1. Juni eines Jahres angemeldet und mit den entsprechenden Kosten hinterlegt werden. „Das Land prüft dann die Bewilligungssumme“, so Lauchart.
Es geht dabei um viel Geld. „Man muss nachdenken“, sagt Klaus Rinck (CDU) im Planungsausschuss. Schließlich betrage der städtische Anteil bis zu 15 Millionen. Bürgermeister Torsten Oestmann relativiert: Es gehe um einen Förderzeitraum von bis zu 15 Jahren, und damit um eine Million Euro jährlich. „Unser Haushalt ist nicht schlecht – davon gehen wir aus.“ Auf lange Sicht sehe er „haushalterisch“ keine Probleme. „Wir gehen frohen Mutes in das Thema.“
Das gilt auch für Roman Lauchart und sein Team im Bauamt. Klar, das Programm ist mit viel Arbeit verbunden, aber Lauchart sieht darin viel mehr eine Herausforderung als eine Belastung. „Es geht auch um sehr viel Kreativität“, sagt er. Im Rathaus würden aus verschiedenen Ämtern bis zu 30 Kollegen in das Thema eingebunden, im engen Kreis mit fünf Kollegen aus dem Bauamt würden zunächst aber Maßnahmen und Ideen diskutiert. Daraus ließen sich dann Vorschläge erarbeiten, die in den politischen Prozess einfließen. Andersherum gehe es jedoch auch: „Die Politik selbst kann natürlich Vorschläge und Ideen einbringen.“
Wir haben auch alle anderen Bereiche im Blick und versuchen, weitere Fördermöglichkeiten auch dafür zu nutzen.
Für Lauchart ist es in diesem Zusammenhang ganz wichtig, zu betonen, dass sich in den kommenden zehn bis 15 Jahren die städtische Entwicklung eben nicht nur auf die jetzt geförderten Gebiete konzentriere. „Wir haben auch alle anderen Bereiche im Blick und versuchen, weitere Fördermöglichkeiten auch dafür zu nutzen.“ Die beiden bewilligten Gebiete für die Städtebauförderung laufen unter den Überschriften „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt.“
Für den Bereich Innenstadt, so Brigitte Vorwerk, sei ein Kostenrahmen in Höhe von 28,6 Millionen Euro, für den Bereich Auf dem Loh / Berliner Ring einer mit einem Volumen von 16,5 Millionen Euro angesetzt. Die Anpassung des zentralen Versorgungsnetzes, eine Stärkung und der Ausbau von Infrastruktur sowie die Stärkung der Innenstadtbereiche sind Stichworte für das, worum es gehen soll. Ortsbildpflege und baukulturelle Aufwertung, eine Optimierung von Verkehrsflächen und -strukturen sowie die Herstellung eines ausgewogenen Verhältnisses von Schutz und Erlebnis stadtnaher Kultur stehen ebenfalls im Fokus. Zugleich soll es um eine räumliche Vernetzung von Innenstadt und den Niederungen gehen.
Im Vorfeld sind schon in den kommenden Wochen eine Reihe von Satzungen zu beschließen und Ausschreibungen vorzunehmen. Die Beratung der Firma Big Städtebau erfolgt nicht nur dabei, sondern auch in Fragen baurechtlicher Belange sowie später bei der Finanzierungsmittel-Planung mit einer Erarbeitung eines Wirtschaftsplanes und einer Vorbereitung der Mittelabrufung.