Bürgermeister reagiert auf Maitour-Vorwürfe der FW: „Oppositionsgehabe“

Scheunemann greift Weber an

Für fünf Euro können die Maitour-Teilnehmer ein „1.-Mai-Armband“ erwerben, um zu zeigen, dass sie den Kodex akzeptierten, vor allem was Müllvermeidung. - Foto: Krüger

Rotenburg - Von Guido Menker. Die Freien Wähler (FW) erheben mit Blick auf die Maitour zum Bullensee am Sonntag Vorwürfe gegen Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD): Der FW-Vorsitzende Günter Scheunemann sieht die jungen Menschen durch den Bürgermeister getäuscht. „Die Wanderungen und das Fahrradfahren zum Bullensee und das Feiern können so stattfinden, wie bereits in den letzten Jahren auch!“

Der Bürgermeister habe es versäumt, eine Verordnung gemäß § 55 NSOG zur Abwehr abstrakter Gefahren, sofern diese denn tatsächlich hätten begründet werden können, auf den Weg zu bringen. Die Gemeinden und Landkreise dürften solche Verordnungen nach den für Satzungen geltenden Vorschriften erlassen, schreibt Scheunemann in einer Mitteilung an die Kreiszeitung. Der Rat müsse darüber abstimmen. „Da dies unterlassen wurde, hat sich an der bisherigen Rechtssituation nichts geändert“, so Scheunemann.

Günter Scheunemann

Erschreckend sei, „dass die zum Thema Bullensee geführten Gespräche sozusagen für die Katz“ gewesen seien. Noch schlimmer sei, dass Bürgermeister und Politik die Jugendlichen an der Nase herum geführt hätten, indem ihnen verschiedene Verhaltensregeln diktiert und ein Alkoholverzicht von ihnen gefordert worden sei, so Scheunemann weiter. Der Bürgermeister habe in diesem Zusammenhang davon gesprochen, dass er eine „Allgemeinverfügung“ erlassen wolle. Damit habe er eine Drohkulisse aufgebaut, ohne eine Berechtigung dafür zu haben. Die Politik habe mit dieser Vorgehensweise ein weiteres Mal Vertrauen bei den gesprächsbereiten jungen Menschen verspielt, ist der Rotenburger Chef der Freien Wähler überzeugt. Die Partei fordert für die Zukunft „einen offenen und ehrlichen Umgang mit den jungen Bürgern“, so Günter Scheunemann in seiner Mitteilung abschließend.

Andreas Weber

„Oppositionsgehabe“ – so lautet die erste Reaktion von Bürgermeister Andreas Weber. Und die jungen Menschen in Rotenburg seien ganz sicher sensibilisiert genug, genau das auch in den Aussagen Scheunemanns zu erkennen. „Ich habe eine Allgemeinverfügung erlassen und diese auch frühzeitig angekündigt“, erklärt Weber. Rechtlich sei das alles im Vorfeld ausreichend abgeklopft worden. Diese Verfügung sei Grundlage für die Polizei und das Ordnungsamt. Zugleich weist der Bürgermeister darauf hin, dass dann eingeschritten werde, „wenn es absolute Ausreißer“ gibt. Ziel sei es gewesen, für eine Sensibilität bei den Jugendlichen zu sorgen, um die Maitour zum Bullensee in geordneten Bahnen stattfinden zu lassen und damit ein Verbot zu verhindern. Dass das berechtigt ist, hätten die Veranstaltungen der vergangenen Jahre gezeigt. Fachlich sei das mit der Polizei und auch mit dem Landkreis, also mit den Fachleuten, abgesprochen – Scheunemann sei offensichtlich kein Fachmann. Die Gespräche seien eben nicht für die Katz gewesen. Den Vorwurf, er habe die jungen Leute getäuscht oder gar an der Nase herum geführt, weist Weber im Gespräch mit der Kreiszeitung deutlich zurück. „Das ist in meinen Augen reine Effekthascherei.“ Das gelte auch für den Vorwurf, der Rat hätte über die Allgemeinverfügung abstimmen müssen. Weber: „Da ist Herr Scheunemann falsch informiert. Das ist eine Sache der laufenden Verwaltung.“

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