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Förderung für Ronolulu-Sanierung: Verwunderung um Symbolantrag

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Von: Andreas Schultz

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Sanierung Ronolulu Schwimmbecken
Die Sanierung im Hallenbad des Ronolulu hat mehrere Monate gedauert. Für den nächsten Abschnitt haben die Stadtwerke einen Förderantrag beim Landkreis gestellt – die Bedingungen für die Förderung standen im Sportausschuss zur Diskussion. © Menker

250.000 Euro fürs Rotenburger Ronolulu, 250.000 Euro fürs AquaFit in Zeven: Der Sportausschuss des Landkreises hatte über Förderbeiträge zu befinden. Für Verwunderung sorgte der Antrag von Susanne Mrugalla (Grüne), die mit einer neuen Zahlungsauflage ein Zeichen fürs Klima setzen wollte.

Rotenburg – Irritierte Blicke und Antworten, die von Verwunderung bis energischem Widerspruch geprägt waren: Die hat Susanne Mrugalla (Grüne) am Dienstagnachmittag im Ausschuss für Sport und Kultur des Landkreises Rotenburg von anderen Mandatsträgern geerntet. Grund dafür war ihr Antrag, die Landkreis-Förderung der Sanierung und Modernisierung des „AquaFit“ in Zeven mit bis zu 250 000 Euro davon abhängig zu machen, dass ein Nachhaltigkeitskonzept vorliegt. Bei breiter Zustimmung hätte das auch die Stadtwerke Rotenburg als Betreiber des Ronolulu getroffen.

Im Sinne der Gleichbehandlung hätte der Ausschuss diese Auflage auch für die Förderung des nächsten Sanierungsabschnitts im Erlebnisbad geltend machen müssen – die beläuft sich ebenfalls auf bis zu 250 000 Euro. „Mir geht es darum, ein Statement für das Klima zu setzen“, erläuterte die Grünen-Frau, die an diesem Dienstag vertretungsweise in dem Ausschuss saß. Die Auszahlung der maximal einer Viertelmillion Euro an ein Nachhaltigkeitskonzept zu koppeln, würde in der Samtgemeinde Zeven vielleicht den einen oder anderen noch einmal ins Überlegen bringen, „ob so eine Bad-Sanierung mitten in einem Wohngebiet auf diese Weise durchgedrückt werden sollte“, argumentierte die Zevenerin.

Mir geht es darum, ein Statement für das Klima zu setzen.

Susanne Mrugalla zu ihrem Antrag

Hintergrund: Die Sanierung des AquaFit an der Goethestraße war zum Zeitpunkt des Beschlusses der Samtgemeinde Zeven umstritten gewesen. Neben der Aufarbeitung des Bestandes mit einem Projektumfang von rund 12,7 Millionen Euro stand ein Neubau zur Debatte, der allerdings in der Abstimmung durchfiel. Inzwischen rechnet man bei der Sanierung mit einer Zuweisung des Landes Niedersachsen in Höhe von einer Million Euro, der Zevener Eigenanteil beläuft sich auf rund 11,5 Millionen Euro. Nur knapp hatte sich in der Samtgemeinde Zeven eine Mehrheit gefunden – auch mit dieser Knappheit argumentierte nun die Grünen-Vertreterin im Sportausschuss.

Ich tendiere dazu, mich nicht in diese Zevener Diskussion einzumischen. Das ist an dieser Stelle nicht unserer Aufgabe.

Dirk-Frederik Stelling

Genau daran stieß sich unter anderem der Bremervörder Dirk-Frederik Stelling (CDU). Er sah in dem Vorstoß von Mrugalla den Versuch, die kommunale Selbstverwaltung der Samtgemeinde Zeven zu umschiffen. „Ich tendiere dazu, mich nicht in diese Zevener Diskussion einzumischen. Das ist an dieser Stelle nicht unserer Aufgabe“, befand der Christdemokrat. Etliche Wortmeldungen seiner Parteikollegen bekräftigten diese Position: Ausschussvorsitzender Stefan Imbusch verwies auf die Beschlussvorlage im Antrag, Willi Bargfrede fürchtete „eine Ersatzdiskussion“: „Ich gehe davon aus, dass sich Rat und Verwaltung in Zeven über das Thema Nachhaltigkeit schon Gedanken gemacht haben“.

Auch Dezernent Torsten Lühring äußerte seine Zweifel daran, ob der Vorschlag der Grünen in die richtige Richtung gehe. Er gab zu bedenken, dass der Landkreis wahrscheinlich auch positiv über einen Förderbeitrag zu einem Neubau des Zevener Bads befinden würde, wenn ein entsprechender Antrag gekommen wäre. Zudem unterstrich er Stellings Feststellung, dass die Förderrichtlinie des Landkreises ein Nachhaltigkeitskonzept für derartige Projekte nicht fordere – also weder für das Bad in Zeven noch das in Rotenburg.

SPD-Vertreter Volker Kullik schlug einen Kompromiss vor: die Förderung mit einem Sperrvermerk versehen. Auch das stieß nicht auf Gegenliebe, sodass SPD und Grüne eine Sitzungsunterbrechung wahrnahmen, um sich abzustimmen. Nach Wiederaufnahme der Tagesordnung zog Mrugalla ihren Antrag zurück, wollte aber über die Förderungen von Ronolulu und AquaFit getrennt abgestimmt wissen.

Bei sieben Ja-Stimmen, fünf Enthaltungen und einer Nein-Stimme von den Grünen votierte der Ausschuss für die Zevener Sanierungsförderung – gleichzeitig machte er mit dem Stimmungsbild deutlich, dass er nicht breit hinter dem Projekt stand. Einstimmig fiel hingegen der Förderantrag für das Rotenburger Projekt aus. Für die Grünen-Vertreterin, die vor dem Hintergrund des Weltklimas ein Zeichen setzen wollte, fand Lühring tröstende Worte: „Was Sie erreichen wollten, haben Sie auch so schon erreicht“.

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