Ablehnung von höheren Kosten für Zeitkarten-Modell 

HVV: Rotenburg steigt nicht ein

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Auch von Rotenburg aus soll es mit dem HVV günstiger Richtung Hamburg gehen. Aber die Kreisstadt lehnt bislang eine Kostenübernahme für alle Pendler im Zeitkarten-Modell ab. Umliegende Kommunen sollen mehr zahlen.

Rotenburg - Von Michael Krüger. Das Ziel war eigentlich klar, doch wie man dieses erreicht, darüber herrscht Uneinigkeit. Der Landkreis will seit Jahrzehnten Mitglied im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) werden, damit Bahnfahrten Richtung Hamburg insbesondere für Pendler günstiger werden. Doch das kostet Geld, weil die Verkehrsunternehmen für Tarifverluste entschädigt werden müssen. Am Votum der Kreisstadt Rotenburg, das am Donnerstagabend im Stadtrat erwartet wird, dürfte ein einheitliches System vermutlich scheitern.

Es geht natürlich ums Geld. Rotenburg ist es zu teuer. Grundsätzlich wollten alle Beteiligten im Landkreis vergünstigte Karten für alle Fahrten an allen Bahnhöfen. Doch das kann niemand finanziell stemmen. Nach jahrelangen Debatten und wenig Fortschritten hatte der Kreistag schließlich kurz vor Weihnachten einen ersten Entschluss gefasst. 

In die bald anstehenden Verhandlungen im Lenkungskreis HVV-Erweiterung – in diesem sind das niedersächsische Verkehrsministerium sowie die Hamburger Baubehörde und die Landräte der Landkreise Cuxhaven, Rotenburg, Uelzen und des Heidekreises vertreten – sollte demzufolge mit dem Ziel gegangen werden, zumindest Inhabern von Wochen-, Monats- oder Jahreskarten Vergünstigungen zu ermöglichen – „Modell 3“, die günstigste Lösung mit entsprechenden Kostenbeteiligungen für Kommunen mit Bahnhöfen. Die Kreisstadt müsste dafür jährlich rund 100.000 Euro aufbringen. Das wären gut ein Viertel der jährlich aufzubringenden Kosten für die sechs an den Bahnlinien Hamburg-Bremen oder Bremerhaven-Buxtehude liegenden Kommunen im Landkreis.

Nachbarn sollen auch zahlen

Geestequelle, Bremervörde, Sottrum, Scheeßel und Fintel würden ihren Beitrag leisten, aber Rotenburg weigert sich. Zu teuer für Bürgermeister Andreas Weber (SPD). Kostenersparnisse von vier Prozent lediglich für Zeitkarten? Und keine Beteiligung der Pendler aus den umliegenden Gemeinden, die auch vom Rotenburger Halbstunden-Takt nach Hamburg profitieren? 

Schon am Abend nach dem Kreistagsbeschluss hoffte Weber in seinem Stadtrat auf Zustimmung zu seinem Antrag, dass sich Rotenburg nur mit 50.000 Euro jährlich beteiligt und es stattdessen eine neue Zählung zur Herkunft der Pendler gibt, damit Nacharkommunen entsprechend beteiligt werden. Doch es gab ein Patt im Rat, die Opposition aus CDU/Freie Wähler und WIR/FDP sowie AfD blockierte Webers Beschlussvorschlag.

Am Donnerstag soll das Thema im gleichen Wortlaut erneut im Stadtrat behandelt werden. Weber begründet seine Haltung gegenüber Landrat Hermann Luttmann (CDU) in einer E-Mail, die auch den Ratsmitgliedern zugegangen ist: „Vor dem Hintergrund, dass circa 1. 000 Fahrgäste jeweils pro Tag in Rotenburg ein- und aussteigen, davon circa 60 Prozent auswärtige Nutzer festzustellen sind, hätte Rotenburg einen 62-prozentigen Anteil der Kosten aller Kommunen im Landkreis alleine zu tragen, obwohl nur 40 Prozent Rotenburger den Bahnhof nutzen.“ Der Kostenanteil für Rotenburg sei mit 100.000 Euro pro Jahr sehr hoch, während der Landkreis 160.000 Euro im Südkreis mitfinanziere.

„Kein vernünftiger Lösungsansatz“

Zusätzlich ist aktuell weiter unklar, wie hoch die Ersparnisse jedes einzelnen Pendlers im HVV-Tarif wären. Die Beispielrechnungen aus dem Kreishaus reichen von wenigen Euro monatlich bis hin zu 50. Rechtfertigt das die 100.000 Euro aus der Stadtkasse? Klaus Rinck hegt Zweifel. Der Rotenburger CDU-Fraktionschef signalisiert aber auch, dass es wohl weiter keine Zustimmung für Webers 50.000-Euro-Modell geben wird. Das sei „kein vernünftiger Lösungsansatz“. Für ihn ein „Alibi-Antrag“, weil beschlossen sei, dass es vom Landkreis nicht mehr Geld gibt und sich auch umliegende Kommunen kaum beteiligen werden. Spätestens mit dem Auftritt von Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) beim Neujahrsempfang der Stadt in der vergangenen Woche sei dann auch klar geworden, dass das Land, obwohl in der Verantwortung, seine Zuschüsse ebenfalls nicht erhöhen werde.

Rotenburg droht damit auch Sottrum auszubremsen. Denn tritt die Kreisstadt dem HVV-Modell nicht bei, kann auch Sottrum sich nicht anschließen. Tariflücken entlang der Strecke Richtung Hamburg können nicht überbrückt werden. Landrat Hermann Luttmann (CDU) zeigt sich deswegen nicht amüsiert: „Sollten Bürgermeister und Stadtrat der Kreisstadt tatsächlich nicht bereit sein, sich finanziell im gleichen Umfang wie die anderen Kommunen im Landkreis zu engagieren, wäre dies zwar unsolidarisch und enttäuschend, letztlich aber zu akzeptieren mit der Folge, dass der HVV-Tarif in Scheeßel endet, wovon dann nicht nur Rotenburg, sondern auch Sottrum betroffen wäre.“

Ende 2018, heißt es, ist ein Beitritt des Landkreises zum HVV mit allen Vorläufen realistisch. Wenn die Weichen im Lenkungskreis im Frühjahr gestellt werden, wird der Weg wohl ohne Rotenburg beschritten. 

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Farbe bekennen 

Von Michael Krüger. Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber hat am Donnerstagabend im Stadtrat viele Chancen, zu verlieren. Kommt sein 50.000-Euro-Antrag durch, ist Rotenburg raus aus dem HVV. Die Pendler werden schimpfen. Wird der Antrag abgelehnt, scheitert der SPD-Politiker damit ein zweites Mal. Was ist der HVV-Beitritt der Stadt wert?

Michael Krüger

Die CDU macht es sich diesbezüglich auf der städtischen Oppositionsbank gemütlich. Ein politisches Spielchen: No8ch im Kreistag stimmten auch Rotenburger CDU-Abgeordnete für das „Modell 3“, jetzt zweifeln sie an der Notwendigkeit, als Stadt 100.000 Euro jährlich zahlen zu müssen. Ja, was denn nun? Bitte bekennen Sie Farbe, und zwar parteiübergreifend! Die logische Forderung wäre nun eine offene Abstimmung ohne feste Summe. Jedes Stadtratsmitglied müsste sich bekennen, ob es bereit ist, für den HVV-Beitritt so tief wie offenkundig erforderlich in die Stadtkasse zu greifen. Selbst wenn das ohne die politischen Spielchen teurer, womöglich zu teuer werden würde für die Kreisstadt – es wäre allemal ehrlicher.

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