Erstes Treffen der AG „Haushalt 2019“

Das Defizit lässt sich reduzieren

Rotenburg - Von Guido Menker. Das erste Treffen der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe „Haushalt 2019“ ist aus Sicht von Rotenburgs Bürgermeister Andreas Weber (SPD) „sehr kooperativ und konstruktiv“ verlaufen. Bekanntlich klafft im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ein Loch in einer Größenordnung von 1,8 Millionen Euro. Weber hatte den Etat-Entwurf in der vergangenen Sitzung des Rotenburger Stadtrates Ende September vorgelegt.

Der Bürgermeister selbst habe den Ratskollegen Einsparvorschläge mit einem Volumen von etwa 700 000 Euro gemacht, die jetzt in den Fraktionen weiter beraten werden müssten. „Weiterhin habe ich mitgeteilt, dass die Stadtwerke uns durch eine höhere Gewinnabführung und geringere Rücklagenzuführung mit zusätzlichen 387 000 Euro helfen werden.“ Außerdem werde die Stadt bei den Kosten für die Kinderbetreuung vermutlich mit einem um etwa 200 000 Euro geringeren Defizit rechnen können. Weber auf Anfrage unserer Redaktion: „Daher wird sich das Defizit schon auf circa 500 000 Euro reduzieren lassen.“ Die Kommunalpolitiker in der Arbeitsgruppe hätten gemeinschaftlich aber auch festgestellt, dass diese rigiden Sparmaßnahmen beispielsweise in den Bereichen Gebäude-, Straßen- und Kanalunterhaltung nicht mehr gesund sind und der Haushalt für die kommenden Jahre grundsätzlich im ordentlichen Bereich – also ohne Investitionen – mit mehr Einnahmen versehen werden müsse. Weber sagt dazu: „Die gute Infrastruktur in Rotenburg und deren Erhaltung hat ihren Preis.“ Dass also eine angemessene, geringe Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer diskutiert werden muss, stehe für ihn außer Frage.

Nächstes Treffen Anfang November

Einsparungen und Verschiebungen bei den Investitionen habe Weber ebenso dargestellt, erklärt er. „Auch dass die Oberstufe der IGS in einer anderen Variante weitaus kostengünstiger in vorhandenen Klassenräumen realisiert werden kann.“ Die Teilnehmer des Gespräches vom Dienstagabend hätten sich darauf verständigt, dass die Klausursitzungen der Fraktionen zunächst einmal mit diesen Informationen abgewartet werden sollten, in denen er gemeinsam mit der Kämmerin Kristina Hollmann allen Ratsmitgliedern die entsprechenden Erklärungen gebe. Anfang November wolle man sich dann zu einer zweiten Sitzung treffen, „wenn sich das Bild in den politischen Fraktionen etwas geklärt haben dürfte“, so der Bürgermeister. Andreas Weber habe sich sehr über das große Interesse aller in der Arbeitsgruppe gefreut, „die Zukunft Rotenburgs für die kommenden Jahre auf eine sichere finanzielle Basis stellen zu wollen. Allerdings sind auch die Bundesregierung und die Landesregierung gefordert, zukünftig die Kommunen mehr zu entlasten.“

Rubriklistenbild: © dpa

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